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Hier soll das Logistikzentrum "Langsdorfer Höhe" entstehen.

Langsdorfer Höhe

Logistikzentrum Lich: Irritationen zwischen Knoll und Neubert

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Christian Knoll macht neuen Vorschlag, wie die Stadt mit der verfahrenen Situation um das geplante Logistikzentrum Langsdorfer Höhe umgehen soll. Gegenkandidat Julien Neubert ist irritiert.

Wie geht es weiter in der Auseinandersetzung um das Logistikzentrum Langsdorfer Höhe? Neben der politischen Diskussion in Ausschuss und Parlament in der kommenden Woche dominiert es weiter den Bürgermeisterwahlkampf. CDU-Kandidat Christian Knoll rückt von einer Bürgerbefragung ab und fordert stattdessen ein Mediationsverfahren. Dr. Julien Neubert, Bürgermeisterkandidat der SPD, lehnt das jedoch ab. Er setzt weiterhin auf eine Bürgerbeteiligung.

Das sagt Christian Knoll

Christian Knoll erläutert, warum er seine Meinung geändert hat. Das Logistikzentrum sei in seinen Auswirkungen für die kleine Stadt Lich ähnlich weitreichend, wie die Großprojekte Stuttgart 21 oder der Ausbau des Frankfurter Flughafens für die dortigen Regionen: "Das Gesicht der Stadt wird sich auf Jahrzehnte verändern." Deshalb rücke er von seiner Forderung ab, zeitnah eine Bürgerbefragung durchzuführen. "Es geht jetzt um den Frieden in der Stadt, der wiederhergestellt werden muss." Viele Bürger würden nicht genau wissen, welche Konsequenzen aus Bau oder Nicht-Bau für die Stadt folgen würden. Wenn man jetzt eine Bürgerbefragung mache, würde das aus seiner Sicht dazu führen, dass Befürworter und Gegner "mobil machen und man emotionsgeladen nur noch härter aufeinander eindrischt", sagt der Christdemokrat. Das sei aber das, was Lich jetzt am Wenigsten brauche.

Auch "ein Durchpeitschen des Beschlusses" am kommenden Mittwoch, während draußen Bürger pfeifen und die Stadtverordneten ausbuhen, würde aus seiner Sicht die politische Kultur in Lich über Jahre hinaus deutlich verschlechtern. "Es ist jetzt das Gebot der Stunde, dass alle einen Gang zurückschalten, den Druck rausnehmen und sachlich auf Augenhöhe miteinander reden." Deshalb sollten sich Bürgermeister und Magistrat, die Fraktionen, Vertreter der Bürgerinitiativen, Lich erleben, Sachverständige und der Investor an einen Tisch setzen. Das Mediationsverfahren könne "der erste wichtige Schritt" sein, um die Diskussion zu versachlichen und den Frieden in der Stadt wiederherzustellen. Erst nach einem solchen Verfahren werde man einen Modus finden können, wie man eine Entscheidung über das Logistikzentrum trifft.

Das sagt Julien Neubert

Neubert ist gegen ein Mediationsverfahren zum jetzigen Zeitpunkt. Er stehe zu seiner Aussage und setze weiterhin auf eine Bürgerbeteiligung. "Für mich gilt in dieser Frage, wie bei allen anderen politischen Fragestellungen auch, das Gebot von Ehrlichkeit, Geradlinigkeit und einem realistischen Blick auf das, was gerade in unserer Stadt passiert." Als Stadtverordneter, der die Bebauung der "Langsdorfer Höhe" befürwortet, habe er sich nach der Bürgerversammlung positioniert und deutlich gemacht, "dass ich in dieser Frage, die den sozialen Frieden in unserer Stadt zunehmend gefährdet, auf Demokratie und somit auf Bürgerbeteiligung setze". Es sei wichtig, dass die Stadtverordneten in dieser für Lich so nachhaltigen Entwicklung wissen, was die Bürger von ihnen erwarten. Diesen Willen wolle er als Stadtverordneter respektieren.

Die Diskussion um die "Langsdorfer Höhe" nehme Ausmaße an, die er so nicht erwartet hätte, bekennt der Sozialdemokrat. Das liege seines Erachtens daran, "dass viele Menschen das Gefühl haben, sie könnten nicht mehr mitreden" - aber gerade Mitreden sei für eine Demokratie überlebenswichtig. "Ich werbe für eine Bürgerbefragung, weil ich davon überzeugt bin, dass auf diesem Wege ein wichtiger Beitrag zum sozialen Frieden in unserer Stadt gerade dadurch geleistet werden kann, dass sich Menschen mitgenommen fühlen und bei einer Grundsatzfrage mitentscheiden dürfen", erklärt Neubert.

Es irritiere ihn aber, dass in dieser Frage nun kein Konsens mehr im Bürgermeisterwahlkampf herrsche, was er sehr bedauere: "In einer Demokratie muss und kann man leidenschaftlich streiten. Zu einer Demokratie gehört es aber auch, für seine eigenen Positionen zu streiten und diese Positionen nicht tagesaktuellen Trends anzupassen. Für mich ist das eine Frage von Haltung."

Das Heft des Handelns liegt nun bei den Stadtverordneten. Er werde für einen Kompromiss und für eine Bürgerbefragung werben, sagt der Sozialdemokrat.

Es sei bei dieser schwierigen Aufgabe wenig hilfreich und störend, wenn in der ohnehin aufgeladenen Situation - auch im Stadtparlament - sein Mitbewerber von seiner befürwortenden Einstellung zur Bürgerbefragung abrückt und sogar vor negativen Konsequenzen einer solchen Befragung warnt, sagt Neubert. Er frage sich, wie in der Kürze der Zeit und angesichts des aktuellen, weit fortgeschrittenen Planungsstandes ein Mediationsverfahren konzipiert und auf den Weg gebracht werden soll. Eine Bürgerbefragung dagegen könnte man innerhalb kürzester Zeit umsetzen.

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