"Lebensgefühl findet in den Städten und Gemeinden statt"

Karben (cf). "Unsere Wetterau stärken" lautete das Motto beim Neujahrsempfang der Kreis-SPD. Die Neujahrsansprache im Rendeler Dorftreff hielt der Vorsitzende der Wetterauer Sozialdemokraten, Landrat Joachim Arnold.

Gleich zu Beginn seiner Rede verbreitete er Optimismus. "Wir sind auf dem Weg nach oben, wir werden in der Kommunalwahl stark auftreten. Wir haben eine gute Mannschaft und echte Powerfrauen wie unsere Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl und Cäcilia Reichert-Dietzel, die Bürgermeisterin von Randstadt." Die SPD unterscheide sich von allen anderen Parteien durch ihr oberstes Prinzip: Freiheit, Gleichheit und Solidarität. Keine andere Partei habe sich in der existenziellen Wirtschafts- und Finanzkrise vor zwei Jahren für die Sicherung der Sozialsysteme eingesetzt.

Arnold ging in seiner Rede auf die Investitionsprogramme von Bund und Land ein, die Arbeitsplätze gesichert hätten. "Wir haben mehr Leute beschäftigt als je zuvor. Die Wähler sollten sich daran bei der Kommunalwahl erinnern", sagte der Landrat. In Deutschland hätten die Beschäftigten in den vergangenen 15 Jahren höhere Einkommenseinbußen als in allen anderen europäischen Staaten hinnehmen müssen.

Um Arbeitnehmer in Betrieben zu halten, sei die Kurzarbeiterregelung ausgeweitet und die Forschung angekurbelt worden. "In 2011 müssen Lohnzuwächse kommen, damit die Leute wieder mehr im Portemonnaie haben." Benötigt würden in Deutschland flächendeckende Mindestlöhne, damit die Tendenz zu Niedrig- und Dumpinglöhnen gestoppt werde. Der Sozialetat im Wetteraukreis zeige, dass immer mehr Vollzeitbeschäftigte zu wenig verdienten, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Der Kreis zahle für diese Bürger statt 34 Millionen inzwischen 50 Millionen Euro, um die Kosten für Wohnung, Lebensunterhalt und Alterssicherung zu decken. "Das schlägt sich negativ auf den Kreishaushalt nieder, der ein Defizit von 55 Millionen Euro hat."

Bund und Land legten dem Kreis ein Ungleichgewicht an Aufgaben auf, gegen die er keinen Handlungsspielraum habe. "Lebensqualität findet nicht in Berlin und Wiesbaden statt, sondern hier vor Ort, in den Städten und Gemeinden des sehr heterogenen Wetteraukreises." Wie in den beiden großen Städten Bad Vilbel und Bad Nauheim sei für die Bürger auch in Oberhessen östlich der A45 der Arbeitsplatz das A und O. "Der Gesamtrahmen, in dem wir uns bewegen ist die Metropolregion Rhein-Main mit 5,5 Millionen Einwohnern.

In ihr müssen wir die 300 000 Wetterauer, das sind fünf Prozent, sichtbar machen. Wenn wir die Region stärken wollen, müssen wir unsere Stärken ausbauen."

Dazu gehöre im Bereich der Mobilität der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und der S6-Strecke, die Gründung der Archäologie-Gemeinschaft in diesem Jahr, die Verknüpfung des Niddaradwegs mit Attraktionen wie der Wetterauerseenplatte. "Vielfalt in besonderer Qualität ist unsere Stärke. Sozial ist, was Leute mit wenig Geld vor Ort erleben können."

Erschlossen werde die Zukunft mit Rohstoffen, Menschen und Bildung, betonte Arnold. Vor allem lebenslanges Lernen sei wichtig. Dafür müsse Kindern und Jugendlichen ein Bildungszugang auf allen Ebenen ermöglicht werden. Immer wieder angepasst und gestärkt müssten außerdem Gesundheits-, Sozial- und Sicherheitsarchitektur in der Wetterau. Dazu wurden der Kreispräventionsrat und der Gesundheitsdienst Wetterau mit den dezentralen Krankenhäusern in Friedberg, Bad Nauheim, Schotten und Gießen gegründet.

Mit dem Motto "Karben.Gerecht" geht die SPD Karben in den Kommunalwahlkampf. Die Sozialdemokraten wollten auch in Zukunft das aktive Vereins- und Kulturleben erhalten, das zum großen Teil von Vereinen und Kirchen getragen werde, betonte die Vorsitzende Christel Zobeley. Den Betrieben vor Ort sicherte sie die Unterstützung zur Erhaltung ihrer Existenz im Zusammenhang mit der beabsichtigten Segmüller Ansiedlung in Vilbel zu. SPD-Fraktionschef Thomas Görlich griff Bürgermeister Guido Rahn (CDU), der zu den Gästen wie andere Vertreter aus allen Parteien gehörte, mit den Worten an: "Die Koalition, allen voran der Bürgermeister, verheddern sich zur Zeit in der Abarbeitung der Themen, die sie fünf Jahre trotz politischer Mehrheit nicht angepackt haben - getrieben vom 27. März."

Von Soziales bis Naherholung

Danach erläuterte er in zehn Punkten von Soziales über Bildung und Finanzen bis Stadtentwicklung, Verkehr und Naherholung, wofür das Motto "Karben.Gerecht" stehe.

Musikalisch umrahmt wurde der Neujahrsempfang von Saxofonistin Corinna Danzer und Kontrabassist Jonas Lohse mit Jazz.

Quelle: Wetterauer Zeitung

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