"Parlament bietet Abschreckung in Reinkultur"

Bad Vilbel (khn). Es waren klare Worte, die der Stadtverordnetenvorsteher Manfred Cleve zum Abschluss der Legislaturperiode den Abgeordneten mit auf den Weg gab. Er sprach am Dienstagabend in der Gronauer Breitwiesenhalle von Misstrauen, Hass, persönlichen Angriffen und einem Gegen- statt einem Miteinander in den Sitzungen. "Was hier mitunter geboten wurde, war Abschreckung in Reinkultur."

Die Kritik kam ausgerechnet in der Stadtverordnetenversammlung, in der es in regelmäßigen Abständen Lob für den politischen Gegner gab - die freilich meist ironischer Natur waren. "Vielen Dank für Ihren Anteil", hatte zum Beispiel Hannelore Rabl von den Grünen den Ersten Stadtrat Frank dafür gelobt, dass sich der Magistrat nach langem Hin und Her mit dem Investor für ein Seniorenheim in Dortelweil geeinigt habe. "Das geht runter wie Öl", rief Frank dazwischen.

"Wir haben in den letzten fünf Jahren große und wichtige Entscheidungen für das Wohl unserer Bürger und den Fortschritt der Stadt getroffen", sagte Cleve zu Beginn - um dann scharfe Kritik zu üben: "Dennoch muss ich feststellen, dass diese Zeit nicht gerade zu den besten des Parlaments gehörte." Er sei 30 Jahre in den städtischen Gremien aktiv, müsse aber feststellen, dass sich das jetzige Parlament "nicht gerade von seiner besten Seite gezeigt hat". Es sei vor allem die Streitkultur, die sich gegenüber anderen Legislaturperioden gewandelt habe.

"Waren es früher primär sachliche Auseinandersetzungen und nur vereinzelt persönliche Angriffe und Verunglimpfungen, so hat sich dies in dieser Periode genau umgedreht", betonte der Christdemokrat. Mucksmäuschenstille im Parlament. "Die sachliche Auseinandersetzung blieb oft auf der Strecke, persönliche Angriffe waren an der Tagesordnung." Oft seien die "emotionalen Beiträge" von Misstrauen und sogar Hass geprägt gewesen. Er wünsche sich vom zukünftigen Parlament, dass es wieder zur nüchternen und sachlichen Auseinandersetzung zurückfinde.

"Wo sind die interessierten Bürger?"

Doch Cleve, der nach dieser Legislaturperiode nicht mehr der Stadtverordnetenversammlung und den übrigen Gremien angehören wird, nutzte die Gelegenheit zu weiterer Kritik - an die Vilbeler. In letzter Zeit werde verstärkt gefordert, Bürger in politische Entscheidungen miteinzubeziehen.

Er frage sich, wo die Interessierten seien, wenn die Stadtverordneten "wichtige Weichenstellungen" diskutierten und entschieden. Lediglich zehn bis zwölf Zuhörer hätten den Weg zu den Sitzungen gefunden, "von denen die meisten noch stark politisch interessiert waren, da sie Vertreter der Parteien oder gar Ortsbeiratsmitglieder waren".

Zum Schluss zeigte sich der Stadtverordnetenvorsteher versöhnlich. "Ich danke allen, die sich während der letzten fünf Jahre ehrenamtlich für die Belange unserer Stadt eingesetzt und ihre Freizeit geopfert haben. Es folgte kräftiger Applaus vonseiten der Abgeordneten. (Foto: WZ-Archiv)

Quelle: Wetterauer Zeitung

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