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Ein Blick genügt, um den völlig maroden Zustand zu erkennen: Von einer richtigen Straße kann beim Lee Boulevard eigentlich keine Rede sein. Doch die dringend notwendige Sanierung muss erneut verschoben werden.

Anwohner verärgert

Wegen "Mondpreisen": Sanierung des Bad Nauheimer Lee Boulevards verschoben

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Jahrelang hat die Stadt Bad Nauheim die Sanierung des maroden Lee Boulevards vor sich hergeschoben. 2019 sollte das Projekt realisiert werden. Doch daraus wird nichts.

Dieser Tage machte eine Meldung die Runde in der Medienlandschaft: 2018 hätten die deutschen Kommunen gerne 34,7 Milliarden Euro investiert, deutlich mehr als im Jahr zuvor. Doch tatsächlich sind wohl nur 22,6 Milliarden Euro ausgegeben worden. Das ergab eine Umfrage der Staatsbank KfW. Die Gründe, die für diesen Flop angegeben werden, treffen auch auf Bad Nauheim zu. Angesichts des anhaltenden Baubooms haben Unternehmen keine Kapazitäten mehr frei, um alle Aufträge der öffentliche Hand abzuarbeiten. "Vor allem im Tiefbau gibt es große Probleme", weiß Bad Nauheims Bürgermeister Klaus Kreß. Das zeigt sich am Beispiel Lee Boulevard.

Nachdem der Streit um die Straßenbeiträge, der sich als Investitionshemmnis erwies, endlich beendet war, wollte das Rathaus die längst überfällige Instandsetzung des Lee Boulevards angehen. Wobei es sich eigentlich nicht um eine Sanierung, sondern um einen kompletten Neubau handelt. Wie sich bei Untersuchungen gezeigt hat, ist der gesamte Aufbau der 315 Meter langen Fahrbahn völlig marode. Außerdem fehlt auf einer Seite der Bürgersteig - ausgerechnet in einer Straße, in der zahlreiche Kinder unterwegs sind. Schließlich sind im Einzugsgebiet des Boulevards zwei Grundschulen und zwei Kitas zu finden. Während der Zustand der Straße von Jahr zu Jahr schlechter wurde, entstand an ihrer nördlichen Seite im Gebiet der ehemaligen US-Housing Area ein neues Wohnhaus nach dem anderen.

Sanierung des Lee Boulevards: Nur wenige Angebote

Ohne große Debatte hatte das Stadtparlament im Januar grünes Licht für das Bauprojekt gegeben, das im Frühjahr starten sollte. Nach Angaben von Bürgermeister Kreß erfolgte nach der Genehmigung des Haushalts sofort die Ausschreibung. Dabei gab es ein böses Erwachen. "Nur wenige Betriebe haben sich beteiligt. Der günstigste Anbieter forderte 1,1 Millionen Euro", sagt der Rathauschef. Das Ergebnis lag somit 400 000 Euro über der städtischen Kostenberechnung.

Dabei hatte die Verwaltung den Investitionsbedarf laut Kreß angesichts der Auftragslage großzügig bemessen. Einige Unternehmen, die bereits für die Stadt tätig waren, hatten sich zwar an der Ausschreibung beteiligt, aber offenbar "Mondpreise" aufgerufen. Wie der Bürgermeister erläutert, seien die Auftragsbücher der Betriebe prall gefüllt. Trotzdem gaben einige ein Angebot ab. Sollte die Kommune die Spitzenpreise akzeptieren, wäre der Auftrag irgendwie erledigt worden. Am Ende hätte ein ungewöhnlich hoher Gewinn gestanden.

Verärgerte Anwohner

Dabei konnte die Stadt nicht mitspielen. Nach Angaben des Rathauschefs musste das Ergebnis der Ausschreibung aus wirtschaftlichen Erwägungen aufgehoben werden. Im Herbst will die Verwaltung einen neuen Anlauf unternehmen und hofft dann auf ernsthaftere Angebote. Der Baubeginn im April dieses Jahres war somit geplatzt, tatsächlich losgehen kann es frühestens Anfang 2020. Allerdings nur, wenn die zweite Ausschreibung tatsächlich ein erträgliches Resultat ergibt. Diese Botschaft dürfte für Frust sorgen. "Die Anwohner und täglichen Nutzer sind langsam verärgert. Getan wird wohl nur was in der Innenstadt", hat ein Bad Nauheimer ans Rathaus geschrieben.

Der Bauboom ist ein Problem, das alle Kommunen in der Region trifft. Die extrem hohe Auslastung der Betriebe und ständig steigende Preise sind nur ein Teil des Dilemmas. Kreß zufolge findet die Stadt angesichts der Konjunkturlage und des Fachkräftemangels keine qualifizierten Mitarbeiter für den Tiefbaubereich mehr. Deshalb geht die Verwaltung jetzt dazu über, Angestellte aus anderen Abteilungen umzuschulen.

Unter dem Strich ist die Situation paradox. In früheren Jahren hätten viele Baufirmen liebend gerne kommunale Aufträge zu vernünftigen Preisen erledigt. Damals fehlte den Städten und Gemeinden das Geld. Derzeit ist die finanzielle Ausstattung der Kommunen besser. Oftmals können vorhandene Mittel aber nicht ausgegeben werden, um den Investitionsstau aufzulösen. Fazit von Kreß: "Wir bringen die PS derzeit einfach nicht auf dir Straße."

Jahrelang keine Straße saniert

Nach jahrzehntelangem Hin und Her in Sachen Straßenbeiträge hatte der hessische Innenminister Bad Nauheim 2014 eine klare Anweisung gegeben: Angesichts des Millionendefizits im Haushalt muss die Stadt diese Einnahmequelle nutzen. Das Parlament sah sich gezwungen, eine Straßenbeitragssatzung zu verabschieden, die Mitte 2015 wirksam wurde. Als sich die Finanzlage langsam besserte, wollte der damalige Bürgermeister Armin Häuser die ungeliebten Beiträge wieder abschaffen. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte kein einziger Bürger auch nur einen Euro bezahlt. Im Rechtsstreit mit der Kommunalaufsicht, die ihr Veto einlegte, unterlag die Stadt allerdings. Die Satzung blieb in Kraft, der Magistrat ließ fortan keine einzige Straße mehr sanieren. Erst 2018 löste sich das Problem. Der Landtag machte aus den Straßenbeiträgen eine Kann-Bestimmung, Bad Nauheim hob die Satzung sofort auf. Der Investitionsstau bezüglich der Straßensanierung könnte somit eigentlich aufgelöst werden.

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