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Wer tut sich so etwas noch an?

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Mit Erstaunen habe ich die Tagesordnung der letzten Homberger Stadtverordnetensitzung gelesen. Dort setzt man gleich 58 Tagesordnungspunkte auf die Tagesordnung und das für ein Parlament, das aus ehrenamtlichen engagierten Bürgern besteht, die neben ihrer oft noch täglichen Arbeit, sich um wichtige Belange der Kommune kümmern wollen.

Sieht man sich jedoch die einzelnen Punkte genauer an, dann erkennt man, dass sich scheinbar viele Punkte wiederholen, mal als Anfrage und als Tagesordnungspunkt gestellt werden, mal fast gleichlautend von verschiedenen Mitgliedern einer Fraktion gestellt werden oder sich um Vorgänge kümmern, mit denen man nur einfach Druck auf die Verwaltung ausüben möchte, ohne dabei einen produktiven Mehrwert zu erzeugen.

Insgesamt hat man als kommunalpolitisch interessierter Bürger der Großgemeinde schon lange das Gefühl, dass kritische Stimmen sich nur des Streitens wegen im Parlament aufhalten, indem man darüber klagt bzw. lange diskutiert, ob jemand den Raum oder das Gebäude verlassen hat, ob jemand am offenen Fenster, das in Corona-Zeiten für eine gute Lüftung sorgt, lauschen könnte, oder ob ein kleines »e« für entschuldigt hinter einem Namen steht.

Wenn fast kein Protokoll oder keine Tagesordnung mehr ohne Einspruch, Klage und Streit abgehandelt werden kann, verwundert es nicht, dass sich immer mehr Beteiligte von der Homberger kommunalpolitischen Arbeit abwenden, ob hauptamtlich oder ehrenamtlich. Dabei ist es wiederum egal, ob man das Kapitulieren eines Schriftführers als Rücktritt oder als Niederlegen oder sonst wie definiert.

Wenn man sich über die Straßenreinigung im Baustellenbereich der Großbaustelle der Autobahn Gedanken macht, ob das Wasser aus einem Hydrant oder aus einem Oberflächengewässer kommt, mag das im ersten Augenblick ökologisch sinnvoll sein, ich werde aber den Verdacht nicht los, dass es sich hierbei wiederum nur um Behinderungspolitik handelt, weil man einen selbst gerichtlich abgeschlossenen Vorgang nicht akzeptieren will und jetzt um jeden Preis versucht die Arbeiten zu erschweren.

Wenn die Straße nicht gereinigt würde, würde sich auch beschwert werden. Wer von den kritischen Begleitern kennt die Wassermenge, die von Tankfahrzeugen aus dem Netz entnommen wird und hat sie einmal mit den Leckagen unseres städtischen Wassernetzes verglichen, die tagtäglich verloren gehen?

Bei allem Verständnis, dass man Abläufen und Entscheidungen kritisch begleitet, sie sollten aber immer erkennen lassen, dass sie gerechtfertigt sind. Was bringt eine Diskussion über ein Brückenbauwerk, wenn es schon fast fertig ist, was bringt eine Diskussion, ob die Verschalung der Brücke den Abfluss bei Hochwasser behindern könnte? Wichtig ist, dass die Brücke zügig fertiggestellt wird, die Schalung entfernt werden kann, die Baustelle abgeräumt und die Brücke eingeweiht werden kann. Wenn insgesamt so kleinlich argumentiert wird und sich die ehrenamtlichen Abgeordneten einen großen Teil der geopferten Zeit mit formalen Abläufen befassen müssen, sehe ich die Gefahr, dass erstens die Kritiker sich selbst schaden, indem sie von vorne herein in die »Meckerecke« gestellt werden und sie keiner mehr ernst nimmt.

Dabei fällt leider dann auch einmal eine gerechtfertigte Kritik hinten runter, weil dann niemand mehr unterscheiden kann, was gerechtfertigt, kleinlich oder destruktiv ist. Zweitens läuft man damit Gefahr, in Zukunft keine engagierten Bürger oder Bürgerinnen zu finden, die sich Zeit für die wichtige ehrenamtliche Kommunalarbeit nehmen wollen. Wer tut sich unter den aktuellen Geschehnissen so etwas an? In einem konstruktiven Miteinander kann man auf jeden Fall mehr erreichen, als es die aktuelle Umgangsform erwarten lässt.

Hans-Ludwig Grischkat, Homberg

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