Veranstaltungen waren schlecht besucht

  • vonDieter Graulich
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Ulrichstein(au). "Ein ereignisreiches Jahr 2019 liegt hinter uns und ein nicht minder spannendes Jahr 2020 liegt vor uns", formulierte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Karl Weisensee bei der Jahreshauptversammlung im Dorfgemeinschaftshaus Ober-Seibertenrod. In seinen Ausführungen erinnerte er an den Rücktritt von Andrea Nahles vom Bundesvorsitz und die folgende Neuwahl der Vorstandsspitze, bei der sich das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans durchsetzte.

In Hessen habe man mit Nancy Faeser seit November des Vorjahres auch eine neue Landesvorsitzende, und im Unterbezirksvorstand Vogelsberg habe es ebenfalls eine Veränderung gegeben: Patrick Krug habe Swen Bastian als Vorsitzenden abgelöst.

"Viele Veränderungen auf Bundes-, Landes- und Kreisebene, und was hat der Ortsverein Ulrichstein getan?", fragte der Vorsitzende und zog Bilanz über zahlreiche Veranstaltungen im Berichtsjahr. Nicht zufrieden zeigte er sich dabei mit dem Ergebnis eines politischen Stammtischs zum Thema "Straßenausbaubeiträge" mit besonderem Fokus auf die Ohmstraße Ulrichstein: "Ich habe in die Vorbereitung viele Stunden/Tage investiert, mich mit Stadtrechner Höhl abgestimmt, um den Fokus auf die Ohmstraße zu legen. Zu der Veranstaltung waren dann außer den Mandatsträgern nur eine Handvoll Zuhörer gekommen. Der Aufwand und der mögliche Erfolg stehen hier in keinem guten Verhältnis. Dies war der vorerst letzte politische Stammtisch", bedauerte Weisensee.

Der Vorsitzende ging dann noch auf die Neufassung der Wasserversorgungssatzung sowie die Bürgerversammlung ein, bei der auch nur wenige Bürger anwesend waren: "Die, die gekommen waren, waren zum großen Teil die Widersacher. Argumente, Gründe, und das Für und Wider für eine Lösung spielten keine Rolle mehr", berichtete Weisensee.

Der Schwerpunkt der Arbeit in den nächsten Monaten werde darin liegen die Kommunalwahl 2021 vorzubereiten, kündigte der Vorsitzende an. Auf Rückenwind aus Berlin oder Wiesbaden könne man nicht setzen und dies unter der Maßgabe, dass noch weitere Listen antreten könnten.

"Wir werden weiterhin in Partei und Fraktion die Themen, die Ulrichstein voranbringen, nach vorne treiben. Als Beispiel sei an dieser Stelle der Doppelhaushalt 2020/2021 genannt. Dies nenne ich unaufgeregte Sachpolitik", sagte Weisensee.

Um die nächsten Schritte vorzubereiten, wählte die Hauptversammlung einen Wahlvorbereitungsausschuss mit Werner Funk, Wolfgang Repp, Heiko Müller, Rainer Burger, Astrid Lünse und Karl Weisensee. Jahresdelegierte wurden: Christian Faust, Heiko Müller, Astrid Lünse und Simon Weisensee. Für die Kreistagsliste wählte die Hauptversammlung Heiko Müller, Christian Faust, Astrid Lünse und Simon Weisensee.

Extreme Parteien

Gast Matthias Weitzel, Fraktionsvorsitzender im Kreistag und stellvertretender Unterbezirksvorsitzender der Vogelsberger SPD, ging auf die aktuelle politische Lage und die Kommunalwahlen im nächsten Jahr ein. Einige extreme Parteien würden über die sozialen Medien vermeintlich einfache Antworten auf die aktuellen Fragen geben. Dies sei aber nicht immer möglich. Gerade in der konkreten Umsetzung komme dann nichts. Dies lasse sich gut im Vogelsberger Kreistag beobachten. Dort komme von den Vertretern der AfD kein einziger Beitrag zu den zur Verhandlung stehenden Themen. Das sei gerade aktuell beim Haushalt des Kreises deutlich geworden.

"Der Kreis ist in vielen Bereichen der Zukunftssicherung gut aufgestellt", betonte Weitzel. "Mit dem verabschiedeten Haushalt setzt die Koalition die Investitionen in die Infrastruktur des Kreises fort." Sei es bei Schulen, Digitalisierung, ärztliche Versorgung über Verkehrsinfrastruktur bis hin zum Umweltschutz, in vielen Bereichen werde viel investiert. "Das Ganze ist ein Spagat zwischen Wünschenswerten und Machbaren", stellte Weitzel klar. "Dabei können wir es uns nicht so einfach machen wie die Opposition insbesondere die Grünen, deren Vorschläge zu Mehrausgaben von mehr als 1,2 Millionen Euro im Jahr führen würden und die über eine mögliche Finanzierung kein Wort verlieren."

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