Absage nicht möglich

Stadtverordnete tagen im Spiegelsaal

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Ulrichstein(pm). Aufgrund der aktuellen Lage wird die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ulrichstein am kommenden Freitag, 20. März, vom Dorfgemeinschaftshaus Wohnfeld in den Bürgersaal/Spiegelsaal des Innovationszentrums in Ulrichstein, Markstraße 28 bis 32, verlegt.

Zur Begründung wird angeführt, dass die Sitzung der Stadtverordneten stattfinden muss. Auf der Tagesordnung steht die Änderung der Hauptsatzung, die nur noch bis zum 31. März, ein Jahr vor der Kommunalwahl, möglich ist.

Dabei sollen die festgelegten Mitgliederzahlen der Orts- beiräte Ulrichstein und Bobenhausen II von sieben auf fünf reduziert werden. Hintergrund dieser Änderung ist, dass wenn die sieben Mitglieder bestehen bleiben und sich in einem Jahr nicht genügend Bewerber - mindestens sieben - finden, die Wahlen zu diesen beiden Ortsbeiräten nach den gesetzlichen Vorgaben nicht stattfinden. Dies soll verhindert werden.

Im Bürgersaal/Spiegelsaal sei genügend Platz, um die Einzeltische für die Mandatsträger in gebührenden Abstand zueinander aufzustellen. Die Sitzungen der Stadtverordneten müssen öffentlich stattfinden. Ein Ausschluss der Öffentlichkeit ist nur für einzelne Punkte möglich. Die interessierten Bürger, die ansonsten immer gerne gesehen sind, werden gebeten, zu Hause zu bleiben, um das Infektionsrisiko zu vermindern. Es wird um Verständnis gebeten.

Unter Tagesordnungspunkt 3 sollte eigentlich die Göttinger Firma Goetel ihr Ausbauprogramm für die Breitbandversorgung vorstellen. Die Firma hat aber die Teilnahme wegen Corona abgesagt.

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