Einnahmen aus Windkraft kommen der Stadt zugute. Mit dieser Aussage weist Bürgermeister Schneider Kritik in Leserbriefen zurück.
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Einnahmen aus Windkraft kommen der Stadt zugute. Mit dieser Aussage weist Bürgermeister Schneider Kritik in Leserbriefen zurück.

Nicht arm genug für Schutzschirm

Ulrichstein (jol). "Halbwahrheiten und schlicht Unsinniges" in Leserbriefen ärgern Bürgermeister Edwin Schneider. Der Ulrichsteiner Rathauschef reagiert auf zwei Zuschriften, die am Freitag in der Allgemeinen Zeitung zum strittigen Thema Windkraft erschienen sind.

So kritisiert eine Autorin, dass die finanzielle Lage der Stadt trotz der Windenergie alles andere als rosig sei. "Das stimmt, aber wo stünde die Gemeinde, wenn es die Einnahmen aus der Windkraft nicht gäbe?", so Schneider. So sind im aktuellen Haushaltsplan eine Million Euro an Einnahmen aus Windenergie eingeplant, und das sei zurückhaltend geschätzt.

Im Eigenbetrieb Stadtwerke stammten 570 000 Euro aus dem Betrieb der Anlagen, im Haushalt der Stadt seien es rund 450 000 Euro an Gewerbesteuern und Gestattungsentgelten (zum Beispiel für Wegenutzung).

Ein anderer Leserbriefautor hat ebenfalls die Finanzen im Blick, als er kritisiert, aktuellere Zahlen als aus 2010 seien nicht zu er- fahren. Das sei falsch, so Schneider. 2010 gab es ein Defizit aus der Windkraft von 93 000 Euro. Aber noch im Dezember 2015 wurden die Jahresabschlüsse 2011 und 2012 beschlossen, wie Schneider erläutert. Und die sahen besser aus. Im Jahr 2010 wurden die Abschreibungen für den Bau der Anlagen berücksichtigt, es sei normal, dass ein großes Bauprojekt über Jahre abgeschrieben wird, bevor Gewinne anfallen. So auch in diesem Fall: 2011 erzielte die Stadt 1,21 Millionen Euro Gewinn, darin enthalten waren 930 000 Euro Einnahmen aus dem Verkauf von vier Windkraftanlagen.

"Grundfalsch"

Mit dem Geld konnten die Verluste der Vorjahre aus Windkraft und aus dem Bau von Wasserleitungen ausgeglichen werden. 2012 gab es für den Eigenbetrieb einen kleinen Gewinn von rund 10 000 Euro. Zudem nahm die Stadt sowohl 2011 als auch 2012 gut 340 000 Euro Ge- stattungsentgelte und Gewerbesteuern aus Windenergie ein. Weshalb der Leserbriefschreiber nur die Anlaufverluste, aber nicht die Gewinne aus den Windparks erwähnt, kann sich Schneider nicht erklären. Auch hätte der Schreiber die Zahlen des aktuellen Haushalts aus der Presse erfahren können. Der Bürgermeister wendet sich auch gegen die Behauptungen der Leserbriefschreiberin, die topografischen (Gelände-)Gegebenheiten im Bereich der Abwasserbeseitigung dürften in Ulrichstein nicht so besonders anders sein als im übrigen Vogelsberg. Das sei grundfalsch, so Schneider. Die Stadt habe für neun Stadtteile acht Teichkläranlagen, acht Hochbehälter für Trinkwasser und 45 Kilometer Wasser- sowie Abwasserleitungen zu unterhalten. Da seien andere Gemeinden deutlich günstiger dran. Auch sei der Hinweis falsch, die Stadt habe die Möglichkeit gehabt, unter den Schutzschirm zu schlüpfen und Schulden zu senken.

"Ulrichstein hatte diese Möglichkeit nicht, weil die finanzielle Lage nicht schlecht genug war." Für sehr bedenklich hält der Bürgermeister den Anwurf, dass Genehmigungsverfahren nicht ordnungsgemäß gelaufen seien. Da werde der Eindruck erweckt, dass gemauschelt wird, was er vehement zurückweist. Das Ergebnis der Genehmigungsverfahren müsse einem nicht gefallen, aber sie verlaufen ordnungsgemäß, davon ist der Bürgermeister aus langer Erfahrung überzeugt. Das Bedauern über das Ausscheiden von kritischen Stadtverordneten teilt Schneider mit der Autorin. Er wundert sich allerdings, dass die Windkraftkritiker nicht selbst bei der Kommunalwahl angetreten sind. Im Falle einer Wahl hätten sie ihre Position vertreten können.

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