Losentscheid um Platz im Magistrat?

  • Joachim Legatis
    vonJoachim Legatis
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Ulrichstein (jol). Das Wahlergebnis sorgt für Komplikationen. Denn nach Stand der Dinge finden nicht alle politischen Gruppierungen Platz im Magistrat. Dieses Gremium ist eine Schaltstelle, denn es setzt die Beschlüsse des Parlaments um und kontrolliert Bürgermeister Edwin Schneider. In Ulrichstein umfasst der Magistrat acht Mitglieder, davon ist Bürgermeister Schneider als Vorsitzender vorgegeben.

Die sieben Mandate werden nach der Zahl der Sitze in der Stadtverordnetenversammlung vergeben. Das bedeutet nach Angaben von Schneider je zwei für SPD und CDU, einen für die FW und die zwei übrigen Plätze werden unter AK, Grüne und AfD ausgelost.

Veränderung gewählt

Auch deshalb hadert Armin Kraft von der Alternativen Kraft ein wenig mit dem Wahlergebnis. »Nur ein paar Stimmen mehr und wir hätten zwei Sitze geholt.« So muss er eine Halbierung des Stimmenergebnisses feststellen, damit hatte er nicht gerechnet.

Enttäuscht ist er über das Ergebnis in Bobenhausen, wo die CDU mehr Stimmen holte als die AK. Gegen die CDU mit ihren jungen Kandidaten »sehen wir alt aus«, merkt Kraft an. Offenbar wollten viele Ulrichsteiner »eine Veränderung« im Parlament. Davon haben ganz besonders die Christdemokraten profitiert.

Albert Appel von den Grünen ist mit dem Wahlergebnis zufrieden. Die Sitzverteilung ermögliche eine politische Arbeit ohne Vorherrschaft einer einzelnen Fraktion. Die anstehenden Aufgaben müssten nun im Dialog und mit Kompromissen erledigt werden.

Die Arbeit im Parlament wollen die Grünen an den Grundsätzen im Wahlprogramm ausrichten. Stichworte sind Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit, Wahrhaftigkeit, Sparsamkeit und eine Vision, um den Erfolg der Stadt voranzutreiben. Bei der Nachhaltigkeit geht es um Schonung der Ressourcen wie Grundwasser, Bäume, Pflanzen und mehr. Bei Entscheidungen gehe es nicht um die vordergründig billigste Lösung, sondern um den Langzeiteffekt. Unter Gerechtigkeit falle die Abschaffung der Straßenausbaugebühren und die Verteilung der Kosten auf die Bürger. Appel plädiert dafür, »Wahrhaftigkeit gegenüber den Bürgern zu zeigen«.

Das Parlament solle darauf achten, dass nur Ausgaben gemacht würden, die sich langfristig lohnten. Das Ziel sei Sparsamkeit in allen Bereichen. Unter die »Vision für Ulrichstein« fällt eine Verbesserung der Infrastruktur, so durch einen Bürgerbus.

Zudem solle es attraktiv werden, leer stehende Häuser zu kaufen und diese dann zu sanieren.

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