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Der jetzt in Angriff genommene Abbau der über Kassenkredite entstandenen Schulden wird 28 Jahre dauern. (Foto: dpa)

Schulden

Hoffen auf weiteres Zinstief

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In 28 Jahren können es die Stadt und das Land geschafft haben: Dann sind die Kassenkredite abgelöst. Allerdings bleibt dabei zu hoffen, dass die Zinsen nicht steigen, denn dann dauert es länger...

Die Hessenkasse mit den Bereichen Investitionsprogramms und Entschuldungsprogramms steht derzeit im Mittelpunkt des Dialogs zwischen den Kommunen und des Landes Hessen. So werden vom Land Hessen im Investitionsprogramm rund 510 Millionen Euro bereitgestellt, die den Kommunen zugutekommen sollen, die keine Kassenkredite haben. "Wie mehrfach berichtet, kann die Stadt Ulrichstein vom Investitionsprogramm nicht profitieren, wird aber durch das Entschuldungsprogramm erheblich entlastet", berichtete Bürgermeister Edwin Schneider in einem Gespräch mit der Alsfelder Allgemeinen Zeitung. Der Stand der Kassenkredite der Stadt belaufe sich derzeit auf rund 4,3 Millionen Euro. Davon sollen zum 1. Juli 2018 etwa 4,2 Millionen Euro über die WIBank in langfristige Kredite umgeschuldet werden.

Land zahlt 25 Euro je Bürger

Das Land übernehme für den Abbau dieser Kredite 25 Euro je Einwohner und Jahr, was bei 3000 Einwohnern einer jährlichen Entlastung von 75 000 Euro entspreche. Die Stadt Ulrichstein habe den gleichen Betrag aufzubringen. Dies bedeutet, dass von den bisherigen Kassenkrediten jährlich 150 000 Euro abgebaut werden. Nach 28 Jahren wären die Kassenkredite der Stadt Ulrichstein dann abgetragen. Die Zinsen übernimmt ebenfalls das Land Hessen.

Fazit dieser Aktion: Die Stadt Ulrichstein erhält somit aus der Hessenkasse rund 2,1 Millionen Euro zuzüglich der Zinsen für 4,2 Millionen Euro über die Laufzeit von 28 Jahren. Bürgermeister Schneider bedauerte, dass die Hessenkasse leider nur über 20 Prozent aus originären Landesmitteln finanziert werde. Die restlichen 80 Prozent müssten letztlich von den Kommunen über die Gewerbesteuerumlage, über Umsatzsteueranteile des Bundes, die an sich den Kommunen zustehen, und dem Wegfall des Landesausgleichsstockes beim kommunalen Finanzausgleich aufgebracht werden. In dieser Angelegenheit sollte das Land nochmals nachbessern. Dennoch bringe die Hessenkasse der Stadt Ulrichstein eine erhebliche Entlastung, zumal auch das Zinsrisiko für die Kassenkredite genommen werde. "Würden die Zinsen für die Kassenkredite, derzeit zwischen 0,1 und 0,25 Prozent, um einen Prozentpunkt steigen, werde das den Haushalt mit weiteren 43 000 Euro im Jahr belasten. Durch die Entschuldung der Kassenkredite über die Hessenkasse wird der Haushalt aber aktuell um rund 20 000 Euro Zinsen per anno entlastet", informierte Bürgermeister Schneider zusammenfassend.

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