Erfahrung im Amt: »Menschen werden schwieriger«
Seit zehn Jahren ist Edwin Schneider Bürgermeister von Ulrichstein. Eine Rückschau auf eine Zeit mit Wasserproblemen, Debatten um Windkraft und knappe Finanzen.
Das ist in Coronazeiten wohl kein Anlass für eine größere Feier, aber ein Markstein sind zehn Jahre im Bürgermeisteramt allemal. Edwin Schneider verknüpft am 1. Dezember in Ulrichstein seit einem Jahrzehnt die vielen Fäden, die im Rathaus zusammenlaufen - eine unvollständige Liste: Abwasserrebellen, Streit um Windkraft, ausgetrocknete Brunnen, Gerichtsverfahren, Ärztehaus, Coronaregeln, Straßensanierungen und Bevölkerungsschwund.
In der Rückschau meint denn auch Schneider, »es hat mich schon imer gereizt, Probleme anzugehen und zu lösen«. Das ist allerdings mit so mancher Nacht verbunden, wenn der Rathauschef vor lauter Grübeln über kommunale Sorgen nicht zur Ruhe kam.
Bei der Fülle an Aufgaben eines Bürgermeisters »sind die zehn Jahre schnell herumgegangen«. Denn von der Wirtschaftsförderung über Grußworte bei Vereinsversammlungen bis hin zum Haushalt der Kommune ist sehr viel Chefsache in Ulrichstein. So war eines der ersten Vorhaben seiner Amtszeit eine Vereinbarung mit dem Vogelsbergkreis, den Spielplatz auf dem Gelände der Grundschule öffentlich zugänglich zu machen. Eine Elterninitiative hatte Geld für ein Spielgerät gesammelt, aber der Bereich war Eigentum des Kreises. Also musste eine Vereinbarung über die öffentliche Nutzung des neuen Kletterturms her.
Als Chef der Stadtverwaltung ist ein Bürgermeister in einer Vermittlerposition zwischen Bürgern und Behörden. Das zeigt sich auch am Thema Windkraftanlagen, einem Markenzeichen der hoch gelegenen Stadt, das er von seinem Amtsvoränger Horst geerbt hat. »In einer kleinen Verwaltung ist der Bürgermeister auch Sachbearbeiter«, sagt Schneider.
Er ist gelernter Verwaltungsfachmann, was ihm zugute kommt, wenn Gestattungen und Genehmigungen zu bearbeiten sind. Da geht es um Wegerechte und Ausgeichsmaßnahmen und vieles mehr.
Mit Blick auf die schlechten Finanzen hat er sich im Namen der Stadt für Windvorranggebiete im Regionalplan stark gemacht, damit dort Windparks gebaut werden können. »Wir brauchen die Einnahmen für die Stadt«, ist Schneider überzeugt.
Finanzen im Blick
Über Jahre hinweg hat die Stadt sogar eigene Windenergieanlagen betrieben und die Gewinne dafür genutzt, defekte Wasserleitungen und Kanalrohre instand zu setzen. Ein Hintergrund ist dabei, dass die Einnahmen aus der Windkraft nicht auf die Finanzkraft der Kommune angerechnet werden wie das bei der Gewerbesteuer der Fall wäre. Nach dem Verkauf der städtischen Anlagen und dem anstehenden Repowerung werden künftig 800 000 bis 900 000 Euro jährlich in den Stadtsäckel landen, schätzt Schneider.
»Ein Bürgermeister muss die Finanzen im Blick haben« und das ist nicht einfach, Vor zehn Jahren wurde gerade die doppische Haushaltsführung für die Kommunen eingeführt. Grob gesagt, wird nicht mehr auf die Einnahmen und Ausgaben einer Stadt geschaut, sondern auf den Werteverzehr. Dafür wird eine Eröffnungsbilanz erstellt, in der alle Straßen, Häuser und das Mobiliar der Stadt bewertet sind.
Dann wird jedes Jahr geschaut, ob sich das Vermögen der Stadt vergrößert oder verringert. Die Umstellung hat die Finanzabteilungen in Rathäusern stark belastet und dazu kommen aufwändige Prüfungen durch den Kreis.
So ist die Stadt inzwischen beim Jahresabschluss 2015 angelangt, immerhin ist man bei den Stadtwerken auf aktuellem Stand. Schneider hofft, im nächsten Jahr zwei bis drei Jahresabschlüsse zu schaffen, »das ist immer eine aufwändige Sache«. Aber ohne Jahresabschluss weiß das Stadtparlament nicht, wie viel Geld überhaupt vorhanden ist.
Im dauernden Kontakt steht Schneider mit den Bürgern, wenn auch oft vermittelt über die vielen Vereine. Dieser Austausch bei Ferienspielen, Hauptversammlungen und Festen ist ihm wichtig. Hinzu kommen direkte Kontakte in der Stadtverwaltung.
Dabei fällt ihm auf, »dass die Menschen zum Teil schwieriger werden«. Gerade in Coronazeiten kommen immer wieder Beschwerden, darunter auch grobe. »Mit der Zeit wird man dünnhäutiger«, hat Schneider beobachtet. Denn er muss darauf achten, dass die vielen Vorgaben von Land und Bund umgesetzt werden. Da bekommt die Verwaltung auch Schelte für Dinge, an denen sie nichts ändern kann. Immer wieder kommt es dabei zu Gerichtsverfahren, von denen sich manche über Jahre hinziehen.
So sind die Beitragsbescheide für die Wasserversorgung seit 2009 in Arbeit, nach einem langen Gerichtsverfahren »sind wir nun auf einem guten Weg«. Es sind noch wenige Widersprüche offen.
Dabei muss Schneider mit wechselnden politischen Akteuren zusammenarbeiten. In der letzten Legislaturperiode war die CDU nicht dabei, nun sind sechs Gruppierungen im Stadtparlament vertreten.
»Man muss den gesunden Menschenverstand bewahren« ist eine wichtige Erfahrung im Rathaus-Alltag. Im Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern wie auch im Parlament zeigt sich, wie unterschiedlich Menschen sind. Auch bei schwierigen Fragen muss man Kompromisse schließen.