Einkommenssteuer-Anteil steigt

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"Das Ziel und die Vorgabe, im Jahr 2019 erneut einen ausgeglichenen Ergebnis-Haushaltsplan auszuweisen kann erreicht werden, denn aufgrund der Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen kann im Saldo der Erträge und Aufwendungen ein Überschuss in Höhe von 102 214 Euro ausgewiesen werden", erklärte Bürgermeister Edwin Schneider am Freitagabend im Dorfgemeinschaftshaus Rebgeshain bei der Einbringung des Planwerkes für das Haushaltsjahr 2019 den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung.

"Das Ziel und die Vorgabe, im Jahr 2019 erneut einen ausgeglichenen Ergebnis-Haushaltsplan auszuweisen kann erreicht werden, denn aufgrund der Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen kann im Saldo der Erträge und Aufwendungen ein Überschuss in Höhe von 102 214 Euro ausgewiesen werden", erklärte Bürgermeister Edwin Schneider am Freitagabend im Dorfgemeinschaftshaus Rebgeshain bei der Einbringung des Planwerkes für das Haushaltsjahr 2019 den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung.

Dieser Überschuss basiere auf Erträgen in Höhe von 5 511 812 Euro und einem Gesamtaufwand in Höhe von 5 410 098 Euro. Er sei eine gute Voraussetzung für den Erhalt der Handlungsfähigkeit des kleinen Bergstädtchens Ulrichstein. Die Steuerhebesätze blieben dabei konstant, eine Erhöhung ist nicht vorgesehen (Grundsteuer A 490 Prozent, Grundsteuer B 490 Prozent, Gewerbesteuer 410 Prozent). Auf 400 000 Euro würden die Kassenkredite angesetzt, durch die Teilnahme an der "Hessenkasse" sei eine Rückführung der Kassenkredite erfolgt.

Zum Zahlenwerk selbst führte Schneider aus, dass der Anteil der Einkommenssteuer abermals voraussichtlich um rund 65 000 Euro auf nunmehr 1 267 000 Euro steige. "Die gute Konjunktur trägt noch ihre Früchte. Die hohe Zahl der Arbeitsplätze, die gute Beschäftigungsquote und ordentliche Einkommen der Arbeitnehmer sorgen für die verbesserten Einnahmen bei der Einkommenssteuer. Bei knapp 3000 Einwohnern haben wir mit Stand 31. Januar – 58 Arbeitslose (1,93 Prozent der Bevölkerung), ein sehr guter Wert", meinte der Bürgermeister zufrieden.

Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer steige ebenfalls noch um 7000 Euro auf 89 900 Euro, berichtete Schneider. Stabil und leicht steigend sei auch die Ertragslage des gewerblichen Mittelstandes, denn die Gewerbesteuer steige von 875 000 Euro auf 952 000 Euro. Darin enthalten seien über 400 000 Euro aus der Windkraft. Die Zuweisung aus dem Kommunalen Finanzausgleich des Landes Hessen betrage gut 1 166 000 Euro und liege damit über 125 000 Euro unter der des Vorjahres. Gestiegen seien allerdings die gesetzlichen Umlagen für Kreis- und Schulumlage um 35 000 Euro auf rund 1,976 Millionen Euro sowie die Gewerbesteuerumlage auf 148 600 Euro. Der Betrag an Personalaufwendungen für das Haushaltsjahr 2019 belaufe sich auf 967 764 Euro (Vorjahr: 977 404 Euro) und orientiere sich an der aktuellen Personalstruktur innerhalb der Verwaltung und des Bauhofes.

Zinsen und andere Finanzaufwendungen könnten nach der Tilgung der Kassenkredite um 14 000 Euro auf etwa 70 500 Euro reduziert werden.

Der Zuschuss zum evangelischen Kindergarten betrage in diesem Jahr 461 000 Euro. Diesem hohen Zuschuss müsse aber die Erstattung des Landes Hessen für die Freistellung der Ü 3 Kinder mit rund 100 000 Euro gegengerechnet werden. Unter dem Strich bleibe also ein Zuschuss aus allgemeinen Steuern der Stadt von rund 361 000 Euro (Vorjahr 403 000 Euro).

Der Finanzhaushalt umfasse ein Investitionsvolumen von 722 000 Euro. Dickste Brocken seien 210 000 Euro für die Beschaffung eines Staffellöschfahrzeuges für Ulrichstein und 405 000 Euro für Gehwege in der Ortsdurchfahrt Kölzenhain mit einer Brückenerneuerung.

Neben 96 000 Euro Zuwendungen für das Staffellöschfahrzeug vom Land Hessen werden die Investitionen durch eine Kreditaufnahme von 576 000 Euro finanziert. Durch die geplante Kreditaufnahme erhöht sich der Schuldenstand auf 3 846 000 Euro, der sich durch Tilgungsleistungen im Laufe des Haushaltsjahres bis Ende 2019 wieder auf 3 279 000 Euro reduziert. Die Netto-Neu-Verschuldung beträgt damit rund 330 000 Euro. Die Schuldenlast von cirka 3,28 Millionen Euro entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1113 Euro (Vorjahr 1030 Euro).

Die Finanzlage im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes sehe gegenüber dem städtischen Haushaltsplan freundlicher aus, berichtete der Bürgermeister. So beinhalte der Erfolgsplan Umsatzerlöse von 2 639 994 Euro, Aufwendungen von 2 359 537 Euro und somit einen Überschuss von 280 457 Euro. Mit Deckungsmitteln und einer Mittelverwendung von je 935 996 Euro sei der Vermögensplan ausgeglichen.

Bei den Gebühreneinnahmen aus der Wasserversorgung werden auf Grundlage der angepassten Wassergebühren insgesamt rund 445 000 Euro erwartet. Durch größere Baumaßnahmen wie in den Ortsdurchfahrten Kölzenhain (150 500 Euro) und Helpershain (38 000 Euro), der Erneuerung der Druckleitung Brunnen zum Hochbehälter Rebgeshain (110 000 Euro) und der Wasserversorgung Ulrichstein (65 000 Euro) schließt der Erfolgsplan im Bereich der Wasserversorgung mit einem Fehlbetrag von 37 284 Euro ab.

Im Bereich der Abwasserbeseitigung wird mit einem Fehlbetrag von 79 179 Euro gerechnet Grund: Die in der Gebührenkalkulation enthaltene Verzinsung des Anlagekapitals kann im Wirtschaftsplan nicht dargestellt werden. "Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der jeweiligen Aufgabenbereiche bleibt festzuhalten, dass der Eigenbetrieb trotz der erheblichen Aufwendungen im Wasser- und Abwasserbereich im Gesamterfolgsplan einen Überschuss von rund 280 000 Euro erwirtschaften kann", berichtete das Stadtoberhaupt.

Der Haushaltsplanentwurf sowie der Wirtschaftsplan wurden ohne Aussprache in die einzelnen Ausschüsse verwiesen.

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