Bauantrag für Kita-Anbau
Ulrichstein (au). Mit namentlicher Abstimmung beschloss die Stadtverordnetenversammlung am Freitag einhellig, den Bauantrag für den An- und Umbau des städtischen Kindergartengebäudes in Massivbauweise einzureichen. Die Kostenschätzung der Architektin vom Januar geht von Gesamtkosten in Höhe von rund 910 000 Euro aus. Die im September vorgestellte Modulbauweise soll nicht weiterverfolgt werden, da sie nach der KostengegenübersteIlung der Architektin auf rund 1,05 Millionen Euro kämer.
Die Stadtverordneten nahmen zur Kenntnis, dass ein Angebot eines regionalen Fertigbauherstellers vorliegt.
Die Kosten für einen schlüsselfertigen Bau in Holzständerbauweise betragen rund 730 000 Euro plus Erdarbeiten von 40 000 Euro und dem Umbau im Bestandsgebäude zu 38 000 Euro, damit insgesamt 808 000 Euro. Hinzu kommen noch Baunebenkosten wie Baugenehmigung, Einmessungen und Brandschutzkonzept. Nach der Baugenehmigung durch das Kreisbauamt sei ein Umschwenken von Massivbauweise auf Holzständerbauweise möglich, sagte Bürgermeister Edwin Schneider. Das Brandschutzkonzept ist in diesem Fall anzupassen.
Schneider führte weiter aus, dass der Bewilligungsbescheid für die Landesförderung von 238 000 Euro noch nicht vorliegt. Nach Informationen des Regierungspräsidiums Kassel gibt es noch keine Änderungen, was den Maßnahmenabschluss für den 30. Juni 2023 vorsehe, der jedoch wegen der nicht vorliegende Genehmigung und Unsicherheiten bei der Lieferung der Baumaterialien nicht eingehalten werden könne. Der Beschluss beinhaltete deshalb den Zusatz: »Ohne die in Aussicht gestellte Förderung, kann der Bau so nicht realisiert werden.«
Die namentliche Abstimmung war von der SPD-Fraktion beantragt worden, da bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses von Seiten der CDU-Fraktion Stimmen für eine Auslagerung von Gruppen in die Stadtverwaltung lautgeworden waren.
Bei zwei Enthaltungen schlossen sich die Stadtverordneten einer Resolution der Schutzgemeinschaft Vogelsberg an. Sie beinhaltet die Forderung das zeitnahe Installieren eines effektiven Landes-Förderprogramms »Klimaanpassung Hessische Wasserwirtschaft« mit haushaltsunabhängiger Finanzierung aus einer zweckgebundenen Wasserbenutzungsgebühr mit Lenkungswirkung. Bereits in den 90ern habe man in Hessen mit einem ähnlichen Programm viel Erfahrung gesammelt. Die Wasserbenutzungsabgabe sei so zu gestalten, dass sie eine Lenkungsfunktion im Sinn der Förderrichtlinien entfaltet. Das Förderprogramm soll aufgrund des großen Anpassungs- und Investitionsbedarfs auf 20 Jahre ausgelegt werden.
Über die Zukunft des Vogelsberggartens informierte in der Sitzung in Bobenhausen II Geschäftsführer Richard Golle vom Förderverein Vogelsberggarten. Der Auftrag des seit 2001 bestehenden Gartens auf dem Ulrichsteiner Schlossberg habe sich verändert. Zu Beginn sollten die Natur geschützt und seltene Pflanzen gezeigt werden. Im Zeitalter des dramatischen Rückgangs der Artenvielfalt ist der Garten zu einer Arche geworden. Aus dieser Arche will der Verein geschützte Pflanzen vermehren und auf gesicherte Flächen auswildern.
Das Projekt »Pflanzenarche Vogelsberg« wäre deutschlandweit ein neues Konzept mit Signalwirkung, so Golle. Es werde großes öffentliches Interesse wecken und ziehe Besucher an. Es sei geeignet für Forschungsprojekte und Kooperationen mit Universitäten und botanischen Gärten. »Ulrichstein wird überregional bekannter«, so Golle. Um das Projekt abzusichern, solle es über 30 Jahre von der Stadt, das Naturschutzgroßprojekt oder den NABU abgesichert werden. Das Projekt soll jetzt in den zuständigen Ausschüssen vorgestellt und weiter beraten werden.
Elf Ja-, zwei Nein-Stimmen und eine Enthaltung gab es für den Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, der lautet: Die Verwaltung wird gebeten, zu überprüfen, unter welchen organisatorischen und finanziellen Rahmenbedingungen das Buch; »Ulrichstein - Stadt und Burg« aktualisiert und neu aufgelegt werden kann.