Die Ohmstraße in Ulrichstein wird täglich von 3450 Fahrzeugen, davon 380 Lkw befahren, und soll ab 2021 ausgebaut werden.
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Die Ohmstraße in Ulrichstein wird täglich von 3450 Fahrzeugen, davon 380 Lkw befahren, und soll ab 2021 ausgebaut werden.

Ausbau Ohmstraße mit Fragezeichen

  • vonDieter Graulich
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Ulrichstein (au). "Das war nicht das, was wir wissen wollten." So der Kommentar von SPD-Fraktionsvorsitzendem Wolfgang Repp nach Abschluss der Informationen von Bürgermeister Edwin Schneider und Marc Müller zur Erneuerung beziehungsweise Sanierung der Ohmstraße in der Kernstadt.

Sie hatten vorgetragen, dass die Landesstraße L 3073 entlang der Ohmstraße 2021 als Gemeinschaftsmaßnahme von Hessen Mobil und der Stadt ausgebaut werden soll. Die Ohmstraße wird täglich von 3450 Fahrzeugen befahren, davon 380 Lkw. Geplant sind die Erneuerung der Fahrbahn, der Ausbau der Gehwege, eine neue Wasserleitung, eine teilweise Sanierung der Abwasserleitungen und neue Hausanschlüsse bis zur Grundstücksgrenze.

Für die Stadtverordneten steht dazu in Kürze die Entscheidung über zwei Ausbauvarianten an. So kann es eine Sanierung in den bestehenden Grenzen geben, bei der keine gestalterischen Möglichkeiten enthalten sind, aber auch keine Beiträge für die Anlieger anfallen.

Bei einer grundhaften Erneuerung sind zum Beispiel Fahrbahnverengungen, Parkbuchten, Querungshilfen für Fußgänger, Leerrohre für Breitband und anderes möglich. Für die Anlieger werden bei dieser Bariante Straßenbeiträge fällig. Die Gesamtkosten bezifferte Bürgermeister Schneider auf rund 940 000 Euro. Davon würden auf die Anlieger 25 Prozent entfallen, das wären rund 235 000 Euro, die auf rund 51 500 Quadratmeter verteilt würden. Dies bedeute 4,56 Euro pro Quadratmeter. Schneider wies auf die bestehende Gesetzeslage hin, wonach Straßenbeiträge erhoben werden können. Eine erneute Änderung des Kommunalabgabegesetzes (KAG) zur Abschaffung der Beiträge sei nicht in Sicht.

Betroffen sind insgesamt 38 Grundstücke, davon gehören sechs der Stadt. Kosten in Höhe bis 5000 Euro kämen auf 18 Eigentümer zu, zwischen 5000 und 10 000 Euro auf zehn Eigentümer und mit über 10 000 Euro würden vier Eigentümer belastet.

Jagd auf Funklöcher

Diese Informationen waren für alle drei Fraktionen nicht ausreichend, um bei der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. Oktober einen Beschluss über die Ausbauvariante zu treffen. Bemängelt wurde zudem, dass kein Vertreter von Hessen Mobil anwesend war, der über die gestalterischen Möglichkeiten beim Straßenausbau informieren konnte. Diese Information, so wurde gefordert, sollen nun in den nächsten Ausschusssitzungen erfolgen.

Noch offenen Fragen über die Finanzierung der neuen Vogelsberg Touristik GmbH waren der Grund dafür, dass der Beschluss über die Zusammenlegung von Vogelsberg Touristik, Naturpark und Geopark an den Haupt- und Finanzausschuss zurück überwiesen wurde. Es stehe noch nicht endgültig fest, ob das Land, das bisher den Naturpark finanziell unterstützt hat, diese Gelder auch der neuen Touristikgesellschaft zur Verfügung stellt. Auch gibt es noch keine feste Zusage des Landes, dass die Mittel des aufzulösenden Naturparkes der neuen Gesellschaft zur Verfügung gestellt werden. Erst wenn diese Fragen geklärt sind, will sich die Stadtverordnetenversammlung erneut mit dem Thema befassen.

Einstimmig beschlossen die Stadtverordneten, dass sich die Stadt zeitnah an der Aktion der Telekom "Wir jagen Funklöcher" beteiligen soll. Diese Aktion soll Städten und Gemeinden die Möglichkeit geben, fernab der Netzausbauplanung Mobilfunklöcher durch die Telekom schließen zu lassen. Dazu sollen 50 Mobilfunkstandorte ausgewählt werden, die im Standard LTE (4G) bis Ende 2020 ausgebaut werden sollen.

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