Anlieger in Homberg können aufatmen. Sie werden nicht mehr zu Straßenausbaubeiträgen herangezogen, wenn es zu Sanierungen kommt, hier ein Beispiel von Schlaglöchern im Burghain. FOTO: KS
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Anlieger in Homberg können aufatmen. Sie werden nicht mehr zu Straßenausbaubeiträgen herangezogen, wenn es zu Sanierungen kommt, hier ein Beispiel von Schlaglöchern im Burghain. FOTO: KS

Straßenbeiträge fallen

  • Kerstin Schneider
    vonKerstin Schneider
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Homberg(ks). Das dürfte viele freuen und manchen ärgern: Die Stadt Homberg wird künftig keine Straßenbeiträge mehr von den Anliegern erheben, wenn Straßen saniert werden. Nach längeren Beratungen waren zwei Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung am Dienstagabend in der Stadthalle dafür, die umstrittenen Beiträge abzuschaffen. Wie der daraus entstehende Einnahmenausfall künftig kompensiert wird, ist noch unklar.

Für die CDU-Fraktion begründete Norbert Reinhardt diesen Schritt und verwies auf die Übereinstimmung mit den anderen Fraktionen. Man könne die bisherige Satzung so nicht weiterführen, weil sie große Ungerechtigkeiten produziere.

So hätten zum Beispiel Anlieger in der Frankfurter Straße nichts zahlen müssen, weil dort das Altstadtsanierungsprogramm gegriffen hat. Zudem würden die Straßen von allen genutzt, nicht nur von den Anliegern. Um die Einnahmeausfälle zu kompensieren, gelte es das Investitionsprogramm zu strecken und nach Einnahmeverbesserungen zu suchen. Man erhoffe sich zudem, dass es beim Land hier mehr Bewegung in Sachen Kostenübernahme gibt.

"Wohnwert" für Friedrichstraße?

Für die SPD schloss sich Dr. Claus Gunkel der Bewertung an, man wolle eine unzumutbare Belastung von Bürgern abwenden. Auf der anderen Seite stehe aber eine hohe Kostenbelastung für die Stadt, "weil das Land bisher einen Ausgleich verweigert". Rolf Süßmann (Freie Wähler) sagte, ein lange gehegter Wunsch gehe mit dem Abschaffen der Straßenbeiträge in Erfüllung. Eckhard Hisserich (demokratisches Bürgerforum) stimmte ebenfalls zu, man erwarte aber vom Magistrat Vorschläge zur Kosteneinsparung.

Die Empfehlung zur Abschaffung der Beiträge erging einstimmig, die Verwaltung soll eine Aufhebungssatzung vorbereiten.

Bürgermeisterin Claudia Blum stellte dann Pläne für die Bebauung Friedrichstraße vor. Hier hatte es bekanntlich ein Interessenbekundungsverfahren gegeben. Daraus waren von drei zwei Firmen hervorgegangen, "nur zwei", so Blum. Eine Lenkungsgruppe aus Verwaltungsmitarbeiterin und Stadtverordneten hatte das Vorhaben begleitet.

Blum stellte zunächst die Planung der Firma Ifolki vor, der ein "lebhafter Wohn-, Büro- und Gewerbekomplex" vorschwebt. Neben dem Krabbelhaus könnten in zwei großen Gebäuden 60 Wohnungen entstehen, davon 30 barrierefrei. Im Erdgeschoss könnten sich Gewerbeflächen befinden, die beispielsweise Pflegedienst, Ärzte, Kiosk, Frisör oder ähnliches aufnehmen könnten. Im ersten Obergeschoss könnten Büroflächen entstehen.

Die Firma Azimo plant mit vier Gebäuden unter dem Motto "Seniorenwohnen im Park." Erstellt würden in zwei bis dreigeschossigen Gebäuden ebenfalls seniorengerechte Wohnungen.

Aus Sicht von Teilnehmern der Lenkungsgruppe biete das Azimo-Konzept "mehr Wohnwert", so Norbert Reinhardt. Zudem könne der Spielplatz erhalten werden. Das Konzept setze das Anliegen der Stadt "fast 1:1" um, so Gabriele Schäfer-Langohr (SPD). Eckhard Hisserich meldete Bedenken an, was einst im Bürgerbegehren gewollt wurde, "das findet sich in keiner der beiden Planungen." So hatte das alte Schulgebäude integriert werden sollen, jetzt sei nur der Abriss vorgesehen.

Kaufverhandlungen sollen starten

Weil die Firma Azimo zudem von Eigentumswohnungen ausgehe, könne es Jahre dauern, bis eine Bebauung abgeschlossen ist. Michael Fina (SPD) hielt Hisserich daraufhin vor, dieser wolle nur das Projekt "vor seiner Haustür verhindern." Armin Klein (CDU) bewertete die Azimo-Planung als "optimal", man könne froh sein, jetzt in Corona-Zeiten jemanden zu haben und solle das Vorhaben nun zügig auf den Weg bringen.

Hansgünter Maiß (Freie Wähler) äußerte Bedenken wegen der geplanten Flachdächer und einer verkehrlichen Anbindung über die Friedrichstraße. Laut Rolf Süßmann (FW) verdiene das alte Schulgebäude "nur noch die Abrissbirne."

Bürgermeisterin Blum sprach von "groben Konzepten", die noch mit Leben gefüllt werden müssen. Die Ausschüsse gaben die Empfehlung, dass der Magistrat mit der Azimo GmbH in Kaufverhandlungen für das Grundstück eintritt und, dass ein Bauleitplanverfahren gestartet wird.

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