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Straßen rechtzeitig sanieren

  • Joachim Legatis
    vonJoachim Legatis
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Beiträge von 30 000 Euro und mehr zur Finanzierung von Straßenerneuerungen sind ein Streitpunkt in Vogelsberger Kommunen. Bürger fordern Entlastung. So manches Parlament hat inzwischen die Abschaffung der Beiträge beschlossen, so in Alsfeld. Darüber debattierte nun die Homberger Stadtpolitik.

Beträge von 94 000 und 135 000 Euro standen im Raum, als sich die Homberger Stadtverordneten wieder einmal mit der Finanzierung von Straßensanierungen beschäftigten. Bislang werden Anlieger über Beiträge zur Kasse gebeten, das kann viele Tausend kosten. Demgegenüber fordern Kritiker wie Andreas Schneider und Dr. Martin Noelke eine Politik ohne Strabs, wie die Straßenbeiträge liebevoll abgekürzt werden. Immerhin 144 hessische Kommunen haben sich inzwischen von Beiträgen verabschiedet, auch im Vogelsberg.

Die Stadtverordneten werden sich in den Fraktionen beraten und noch im August einen Vorschlag machen, wie die Stadt den Straßenbau angehen kann, ohne Bürger zu überlasten. Das kann durchaus dazu führen, dass die Strabs in der Ohmstadt fallen. So findet Michael Fina (SPD) die Beiträge unfair, Norbert Reinhardt (CDU) will Bürger entlasten, Michael Krebühl (FWG) sprach von unzumutbaren Beiträgen und Christiane Helm von den Grünen findet Beiträge "unsozial und ungerecht". Andererseits fehlt ohne sie Geld in der Stadtkasse, wie in der Sitzung des Haupt- und des Bauausschusses in der Stadthalle deutlich wurde.

Grundsätzliche Kritik am bisherigen Beitragssystem äußerte Andreas Schneider von der Arbeitsgemeinschaft Straßenbeitragsfreies Hessen in der Sitzung. Denn gut 30 Prozent der Beitragssumme sind allein nötig, die Bescheide zu berechnen und zu versenden. Dann werden sie oft beklagt, und die Zahlung kann über 20 Jahre verteilt werden. "Das muss die Kommune vorfinanzieren, was den Haushalt belastet", sagte Schneider. Die Möglichkeit, wiederkehrende Beiträge zu erheben, sei aufwendig und noch teurer. Das Problem in vielen Gemeinden sei, dass man mit der Sanierung der Straßenoberfläche zu lange gewartet habe.

Rechtzeitig sanieren

Er plädiert für ein kluges Straßenmanagement, wie es im bayerischen Rednitzhembach vorgemacht werde. Dort ist der Bauhof regelmäßig mit moderner Technik unterwegs, um kleine Risse in Straßen gleich zu flicken. Dadurch würden die Fahrbahnen deutlich länger in Schuss gehalten als bei längerem Zuwarten, hebt Schneider hervor. "Wenn man Straßen rechtzeitig saniert, kann man sie sehr lange in Ordnung halten."

Die Kommune könne sich dann auf die wenigen Straßen konzentrieren, die wirklich grundhaft erneuert werden müssten, sagt Schneider. Dabei ist meist nur die Fahrbahn abzufräsen und neu zu asphaltieren, weil der Untergrund im Laufe der Jahre bereits sehr verdichtet ist. Wenn dazu noch Fördermittel von Bund und Land genutzt werden, ist ein solches Programm auch für arme Städte und Gemeinden zu stemmen.

Strabs-Kritiker Dr. Noelke verwies auf Gespräche mit Hausbesitzern, die unter hohen Straßenbeiträgen leiden. "Die Leute sitzen vor mir und heulen", schilderte er plastisch. So soll ein hochbetagtes Ehepaar in der Straße Burghain über 51 000 Euro zahlen, ein anderer Anwohner werde den Beitrag "mit Sicherheit nicht aufbringen können". Eine Altenpflegerin und ein arbeitsloser Anwohner könnten die hohen Beiträge vermutlich ebenfalls nicht aufbringen.

Im Burghain "hat die Stadt die Instandhaltung unterlassen und sich nicht um die Stützmauern gekümmert". Deshalb, so meinte Noelke weiter, komme es nun zu einer teuren grundhaften Erneuerung. Er wandte sich gegen die Erneuerung einer Stützmauer "mit irrsinnigem Aufwand". Dabei seien die Mauern am Burghain gerade und standsicher.

Noelke wies ebenso wie Schneider auf die Möglichkeit hin, vom Energieversorger eine Konzessionsabgabe für die Nutzung der städtischen Gehwege zu verlangen. Dadurch könne die Ohmstadt rund 94 000 Euro jährlich einnehmen, "damit lassen sich viele Straßenkilometer ein Jahr lang instand halten".

Noelke selbst ist von einer anderen Straßenerneuerung betroffen, die ihn 94 000 Euro kosten würde. Er appellierte an die Zuschauer, sich der BI Strabs Homberg anzuschließen. Infos gebe es unter strabs-homberg.de.

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