Straßenausbaugebühren in Homberg

Straße saniert - Bürger ruiniert

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Ich bin Bürger der Stadt Homberg und Hausbesitzer in der Straße Burghain. Am 3. Juni soll die Stadtverordnetenversammlung über die geplante Maßnahme "Grundhafte Erneuerung der Straße Burghain" abstimmen.

Das bedeutet, dass ich in absehbarer Zeit einen Gebührenbescheid erhalte, den ich aber mit Sicherheit nicht bezahlen kann. Ich verfüge nicht über ausreichende liquide Mittel, und wer seine Rechnungen nicht bezahlen kann, ist schnell ein armer Mann. Aufgrund persönlicher Umstände muss ich jetzt den Abtrag bei der Bank allein bezahlen. Unerwarteter Reparaturbedarf, der bei dem Erwerb des Hauses nicht absehbar war, muss zeitnah geleistet werden. Dazu kommt die Corona-Krise, die in meinem Fall dafür gesorgt hat, dass ich jetzt in Kurzarbeit beschäftigt bin.

Nun kann man sich damit trösten, dass dies kein Einzelschicksal ist. Da sind außerdem einige wenig betuchte Rentner, die nur noch mit Mühe aufgrund ihrer kleinen Rente ihre Immobilie halten können oder ein anderer Anwohner, der aufgrund seiner Arbeitslosigkeit durch den Gebührenbescheid in große Bedrängnis kommen wird. Er wird sich wohl ortsmäßig umorientieren müssen, wodurch Homberg wieder eine Familie verliert, obwohl diese seit über 30 Jahren in Homberg Wurzeln geschlagen hat.

Erst kürzlich erfuhr ich von einem Ehepaar, das hier ein Grundstück erwerben möchte. Sie werden sich wohl hier nicht ansiedeln, weil die Übernahme von Straßenausbaugebühren ihr Budget sprengen würde. Somit sind diese Gebühren durchaus ein Kriterium, mit dem eine Gemeinde um Neubürger werben kann oder eben nicht.

Warum schaffen es die Homberger Stadtverordneten nicht, ähnlich wie die 135 Kommunen in Hessen zuvor, die Straßenausbaugebühren endlich abzuschaffen und eine andere Finanzierung zu suchen? Schließlich ist dies schon einem Drittel aller hessischen Kommunen seit 2018 gelungen.

Diese Straßenausbaugebühren sind aufgrund ihrer ungleichen Erhebung unsozial und in hohem Maße ungerecht. Die Postleitzahl entscheidet in Hessen, wer von seinem Ersparten im Alter auskömmlich leben kann, weil die Gemeinde auf diese Gebühren verzichtet, oder ob er im schlimmsten Fall sein Haus verliert, was in Homberg durchaus möglich ist. Die Straßenausbaugebühren bewirken, dass rechtschaffene Menschen ihr Haus verlieren, vernichten ihre Existenzen und sind ein entscheidendes Kriterium für den Zuzug oder Wegzug von Bürgerinnen und Bürgern.

Unterstützen Sie die Bürgerinitiative gegen die Straßenausbaugebühren in Homberg und kommen Sie zahlreich zur Versammlung in der Stadthalle am 3. Juni.

Martin Hörmann, Homberg

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