Weiterbau A 49

Rückgrat war früher

  • vonRedaktion
    schließen

Zeigen Sie Rückgrat, Herr Al-Wazir! Tarek Al-Wazir geriert sich als Opfer. Er, der schon immer gegen den Weiterbau der A 49 gewesen ist, muss nun in seiner Rolle als zuständiger Landesminister das durchsetzen, was ihm die Bundespolitik beschert hat. Weil Recht und Gesetz das von ihm verlangen, gegen seinen erklärten Willen. Eine Runde Mitleid für den Herrn Minister!

Wie aber steht es mit den Fakten? Es ist hinlänglich bekannt, dass die Führung der A 49 durch ein FFH-Gebiet nur mit einer Ausnahmegenehmigung durch die EU-Kommission möglich geworden ist. Weiterhin weiß inzwischen jeder, der sich auch nur ansatzweise mit der Problematik befasst hat, dass sämtliche zu diesem Zweck federführend durch das Hessische Verkehrsministerium vorgebrachten "zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses" in teilweise absurder Weise falsch waren.

Das wird heutzutage auch von niemandem mehr bestritten, nicht einmal von den Experten im Hessischen Verkehrsministerium. Die EU-Kommission hat sich für die inhaltliche Richtigkeit dieser Gründe nie interessiert. Im Ministerium stellt man sich heute auf den Standpunkt, dass die Stellungnahme der Kommission nur eine formale Voraussetzung sei.

Ich verstehe das so, dass die Kommission es auch als ausreichend erachtet hätte, wenn ihr eine Rolle Toilettenpapier übersandt worden wäre, der Umschlag mit "zwingende Gründe…" beschriftet.

Und das, Herr Minister, soll Recht und Gesetz sein?! Wenn Sie wirklich meinen, was Sie sagen, lassen Sie die vorgebrachten "zwingenden Gründe" von unabhängigen Fachleuten überprüfen. Nehmen Sie nicht die Ausnahmegenehmigung der EU-Kommission zur Rechtfertigung des Autobahnbaus in Anspruch, wenn diese auf völlig falschen Voraussetzungen beruht. Vor allem aber, verschanzen Sie sich nicht hinter dem Bundesverkehrsminister, denn das fällt in Ihr Ressort. Lassen Sie es nicht zu, dass weitere Tatsachen geschaffen werden. Verhängen Sie ein Moratorium für alle Rodungen. Wahrscheinlich werden Sie dies alles nicht tun. Sie und Ihre Ministerkollegen wie auch dieMitglieder der Grünen Landtagsfraktion werden den überreichlich bestückten Fleischtöpfen (Diäten, Macht) den Vorzug geben. Rückgrat war früher.

Dr. Wolfgang Seim, Maulbach

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare