Rebgeshainer gegen Straßenbeitrag

  • vonDieter Graulich
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Ulrichstein(au). Zahlreiche Bürger des Stadtteils Rebgeshain fordern jetzt die Abschaffung der Straßenbeitragssatzung, wie es in bereits einigen Vogelsberger Städten und Gemeinden geschehen ist. Mit ein Hauptanlass dazu ist die Abschaffung der Straßenbeiträge zuletzt in der Nachbargemeinde Lautertal sowie der Stadt Homberg.

In dem Schreiben an die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung ist unter anderem zu lesen: "Im Interesse der Anlieger und Bürger von Rebgeshain sowie explizit der Schottener Straße, möchten wir die Fraktionsmitglieder bitten, diesen anderen Weg auch für die Stadt Ulrichstein und ihre Stadtteile rückwirkend zu beschließen. Lautertal hat dafür die Hebesätze für die Grundsteuer A von 332 auf 407 Prozent und die Grundsteuer B von 365 auf 457 Prozent erhöht, um die Kosten zu decken. In Ulrichstein haben wir bereits seit 2017 einen Hebesatz für die Grundsteuer A und B von jeweils 490 Prozent und sollen dennoch die Straßenbeiträge für die L 3139 bezahlen. Die Gemeinde Lautertal steht bestimmt finanziell nicht viel besser da als Ulrichstein.

Was kann Lautertal besser?

Lautertal hat aber erkannt, dass es eine große Ungerechtigkeit ist, die Straßenbeiträge an die Anlieger weiterzugeben. Was, sehr geehrte Fraktionsmitglieder, können die Lautertaler besser? Warum schafft es die Gemeinde Ulrichstein, die schon seit einigen Jahren einen so hohen Steuersatz hat, nicht auch, die Gebühren abzuschaffen? Die Abschaffung der Straßenbeiträge rückwirkend für Rebgeshain und künftig für die Anwohner der Ohmstraße in Ulrichstein wäre eine große Erleichterung. Denn ab nächstem Jahr sollen ja die Bürger der Ohmstraße das gleiche Schicksal erleiden, wenn mit den Baumaßnahmen der Straßenerneuerung begonnen wird.

Liebe Fraktionsmitglieder der Stadt Ulrichstein, bitte prüft nochmals alle Möglichkeiten der Stadt, bevor ihr die Bürger so hart belastet."

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