Am Sonntag protestieren über 1000 Menschen gegen den Bau der A 49. Dabei erhebt eine Umweltschützerin den Vorwurf, die Stadt Homberg kündige Verträge mit einem Unternehmer, weil der gegen den Autobahnbau sei. Das weist Bürgermeisterin Claudia Blum zurück. FOTO: KOA
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Am Sonntag protestieren über 1000 Menschen gegen den Bau der A 49. Dabei erhebt eine Umweltschützerin den Vorwurf, die Stadt Homberg kündige Verträge mit einem Unternehmer, weil der gegen den Autobahnbau sei. Das weist Bürgermeisterin Claudia Blum zurück. FOTO: KOA

Rausschmiss wegen Protest gegen A 49?

  • Joachim Legatis
    vonJoachim Legatis
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Homberg(jol). Führte der Protest gegen die Autobahn A 49 zur Kündigung eines Vertrags durch die Stadt Homberg? Diesen Vorwurf hat eine Umweltschützerin bei einer Kundgebung erhoben, Bürgermeisterin Claudia Blum weist das klar zurück. Der betroffene Unternehmer sagt, mehrere Anzeichen deuten darauf hin, dass Aufträge mit Blick auf den Protest gegen den Autobahnbau entzogen wurden.

Nach seinen Angaben handelt es sich um zwei Aufträge. So habe er etwa fünf Jahre lang die Pflege des Friedhofs auf Grundlage eines mündlichen Vertrags gemacht. Im Vorjahr wurde von der Stadt eine Ausschreibung verlangt, die zu einem Jahresvertrag führte. Üblich seien länger laufende Pflegeverträge, weil es zusätzlichen Aufwand bedeutet. Wie er sagt, war die Grabräumung im Einheitspreis enthalten, dann mussten aber mehrere Gräber geräumt werden. Sonst wäre er mit der Summe für das ganze Jahr "gut hingekommen".

Kurzfristig und recht barsch sei auch ein mündlicher Vertrag über die Pflege der Pflanzzonen im Schwimmbad beendet worden. "Das haben wir 20 Jahre lang zur vollen Zufriedenheit ausgeführt", sagt der Betriebsinhaber. Die Kündigung sei ausdrücklich auf Aufforderung der Bürgermeisterin erfolgt, hieß es dabei.

Den Vorwurf weist Bürgermeisterin Claudia Blum klar zurück. Die Pflege des Friedhofs sei für das Jahr 2020 mit einem festen Betrag an das Unternehmen vergeben worden. Anfang Oktober habe der städtische Bauhofleiter dem Unternehmer mündlich mitgeteilt, dass die Auftragssumme nicht überschritten werden dürfe. Notwendige Arbeiten müssten auf 2021 verschoben oder durch den Bauhof ausgeführt werden. Der Unternehmer habe darauf verärgert reagiert.

Kurz darauf habe die Stadt dem Unternehmen schriftlich mitgeteilt, dass das Budget erschöpft sei und daher die Arbeiten im November und Dezember durch den städtischen Bauhof ausgeführt würden. Das Schreiben enthielt den Hinweis, dass die Pflegearbeiten für das Jahr 2021 neu ausgeschrieben werden.

"Es handelt sich um einen ganz normalen Vorgang der Rechnungsprüfung und Kostenkontrolle", teilt Blum mit. Die Stadt sei nach wie vor an einer weiteren Zusammenarbeit interessiert und wünscht, dass sich das Unternehmen auch am Vergabeverfahren für 2021 beteiligt.

Blum sagte weiter, "die Stadt arbeitet nach Recht und Gesetz und bestem Wissen und Gewissen". Ob jemand für oder gegen die A 49 Stellung bezieht, spiele keine Rolle. Das trifft sich mit der Haltung des Unternehmers. "Es wäre mir am liebsten, wenn es nicht so wäre, aber ich habe den starken Verdacht, dass das mit der A 49 zu tun hat." Er sei durchaus daran interessiert, mit der Stadt weiterhin zusammen zu arbeiten.

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