Ortsvorsteher Hans Jürgen Schneider mit Dagmar Schneider, in der Mitte das Handy, über das Katharina Schneider aus der Distanz am Gespräch teilnimmt. FOTO: HSO
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Ortsvorsteher Hans Jürgen Schneider mit Dagmar Schneider, in der Mitte das Handy, über das Katharina Schneider aus der Distanz am Gespräch teilnimmt. FOTO: HSO

Neue Wahlkampfformen

  • vonHerbert Schott
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Kommunalpolitik rund um Abwasserbeiträge und Hundesteuer ist langweilig - von wegen. Das haben in einigen Orten junge Leute festgestellt und sich zu Wählerlisten zusammen- geschlossen. Gleichzeitig haben "Altparteien" keine Listen mehr aufstellen können. Es tut sich was im Kommunalwahlkampf. Und der ist unter Corona-Bedingungen ganz neu zu organisieren.

Solche Rahmenbedingungen bei einer Wahl hat es noch nicht gegeben: Durch die Corona-Pandemie können Wahlkampfveranstaltungen mit vielen Besuchern nicht stattfinden. Wie können Bewerber ihre Botschaft gleichwohl unters Wahlvolk bringen? Das ist in einigen Gemeinden von besonderer Bedeutung, weil seit vielen Jahren bestehende Wählerlisten nicht mehr antreten, in einigen Orten ganz neue Vereinigungen um Stimmen werben und das auch noch mit jungen, deshalb meist in der kommunalpolitischen Szene unbekannten Leuten.

In Gemünden ist das so für den Ortsbeirat Nieder-Gemünden der Fall, in Mücke treten die Mücker Bürger (MüBü) für die Gemeindevertretung an, und in Feldatal haben CDU, SPD sowie AUF die Segel gestrichen. Neben der neuen Bürgerliste Feldatal lotet dort die "alte" FWG neue Wahlkampfformen aus, mit dabei sind junge Leute und ein Smartphone.

Die FWG hat beschlossen, auch andere Wege, unter Einbeziehung der digitalen Medien, zu gehen. Besonders für die "Neuen" auf der Kandidatenliste sei es nun wichtig, sich zunächst einmal einen Überblick zu verschaffen, wo bei den Bürgern der Schuh drückt, sagt Erster Beigeordneter Daniel Wolf aus dem Wahlkampfteam der FWG. Man wolle sich mit Vertretern aller Ortsbeiräte und dabei explizit mit den jeweiligen Ortsvorstehern unterhalten. Dazu habe man einen acht Punkte umfassenden Fragekatalog entwickelt, der nun im Gespräch in jedem Ortsteil abgefragt werde.

Den Start machten die beiden neuen Kandidatinnen Dagmar Schneider und Katharina Schneider in Groß-Felda im Gespräch mit Ortsvorsteher Hans Jürgen Schneider. Um die aktuellen Corona-Regeln (ein Hausstand mit einer weiteren Person) einzuhalten, traf sich Dagmar Schneider vor Ort mit dem Ortsvorsteher, und Katharina Schneider war dem Gespräch mit dem Handy zugeschaltet.

Über die seitherige Zusammenarbeit zwischen der Gemeindevertretung/Gemeindevorstand und Ortsbeirat äußerte der Ortsvorsteher, das sei sehr gut gelaufen, ebenso die Kooperation mit dem Bauhof. "Wichtig ist mir in meiner Funktion als Ortsvorsteher, dass ich gegenüber den Fraktionen der Gemeindevertretung parteipolitisch neutral bin", betont Schneider. Für wünschenswert hält er, wenn der Ortsbeirat bei der einen oder anderen Maßnahme frühzeitiger mit eingebunden werden könnte, auch wenn die Ortsbeiräte nur beratend tätig seien.

Am Herzen liegt dem Ortsvorsteher, am Spielplatz zumindest zur Straßenseite hin einen Zaun anzubringen. Die Straßendecke Schellnhäuser Pfad sollte vom Bauhof saniert werden, und in der Feldahalle sei, vor allem im Thekenbereich, eine Grundreinigung angedacht, eventuell durch eine Reinigungsfirma. Dazu solle sich auch mit den Vereinen ausgetauscht werden.

Vereinsleben ist rückläufig

Schneider bedauert auf Nachfrage, was in der Gemeinde verbessert werden könnte, dass das Vereinsleben rückläufig ist. "Ich bin selbst in einigen Vereinen aktives Mitglied. In den letzten Jahren hat die Bereitschaft in der Bevölkerung, insbesondere Verantwortung in der Vorstandsarbeit zu übernehmen, leider abgenommen. Hier wünsche ich mir eine Aktivierung der Bürger, ehrenamtliches Engagement zu übernehmen." Das zeige sich auch bei der Aufstellung der Ortsbeiratsliste, und beim Aktionstag "Sauberhaftes Hessen" hätten einige Ortsbeiratsmitglieder vergeblich auf die angekündigten Unterstützer gewartet. "Ich wünsche mir gerade bei solchen Aktionen den Einsatz von jungen Leuten, denen das Thema Umweltschutz ein besonderes Anliegen sein sollte", betont Schneider. Zum Thema fehlendes ehrenamtliches Engagement ließen sich noch viele weitere Beispiele aufführen.

Gute Infrastruktur erhalten

Zur interkommunalen Zusammenarbeit im Gemeindeverwaltungsverband sieht Schneider Vorteile. "Ich denke, dass durch die Kooperation mit den Gemeinden Schwalmtal, Grebenau und Romrod zum Beispiel durch die gemeinschaftliche Nutzung der Bauhöfe von Maschinen, Kostensenkungen und eine verbesserte Auslastung der Kapazitäten bedeutend sind", fasst er zusammen.

Die beiden jungen FWG-Vertreterinnen wollten auch wissen, ob im Ortsteil ausreichend Bauplätze/Wohnraum zur Verfügung stehen. Dazu regt der Ortsvorsteher an, vor dem Erschließen neuer Baugebiete Baulücken in den Ortskernen zu schließen. Als Beispiel nannte er das Grundstück der ehemaligen Gaststätte "Traube". Was die allgemeine Zufriedenheit mit der Gemeindepolitik der vergangenen Jahre anbelangt, so könnten Kommunalpolitiker aus Sicht von Schneider generell entscheidungsfreudiger sein. Leider gebe es auch in der Kommunalpolitik viele bürokratische Verfahren, wodurch viel Zeit und Aufwand notwendig werde. Das werde durch viele verschiedene Fraktionen in der Gemeindevertretung nicht gerade erleichtert. Zumindest hier scheint nach der Kommunalwahl am 14. März eine Verbesserung in Sicht: Denn es wird nur noch zwei statt vier Fraktionen geben.

Auf die Frage nach Verbesserungen sieht Schneider die Gemeinde mit einer guten Infrastruktur (Ärzte, Apotheke, Lebensmittelgeschäfte, Kitas und Grundschule) ausgestattet. Das gelte es zu erhalten und auszubauen. So könne man junge Menschen an ihren Heimatort binden und Zuzug junger Familien ermöglichen. "Generell appelliere ich an die Bürger zu mehr ehrenamtlichem Engagement im Sinne der Vereine", sagt Schneider.

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