Müllabfuhr soll günstig bleiben
Mehr Vermeidung und mehr Wiederverwertung von Abfällen fordern Grüne-Linke im Abfallverband ZAV. CDU, SPD, FW und FDP wollen höhere Kosten vermeiden und lehnen eine Wertstoffsammlung ab. Einig sind sich beide Seiten darin, mehr Aufklärung zum Thema Müll zu leisten.
Machen wir genug, um den Abfall umweltfreundlich zu trennen? Diese Frage spaltete die Versammlung des Abfallverbands ZAV in der jüngsten Zusammenkunft. Während CDU, SPD, FDP und Freie Wähler das bewährte System mit vier Abfalltonnen, Sperrmüll- und Sondermüllabfuhr für leistungsfähig halten, wollen Grüne-Linke/Klimaliste die Müll-Vermeidung belohnen und die Einführung von Wertstoffhöfen oder -tonnen zumindest prüfen. Gegen Grüne/Linke beschloss die breite Mehrheit von CDU, SPD, FW, FDP und AfD die Fortschreibung des Bestehenden.
Anlass war das Abfallwirtschaftskonzept, das für die Jahre 2022 bis 2027 zur Abstimmung im ZAV-Parlament stand. Darin wird festgehalten, dass oberstes Ziel die Abfallvermeidung ist. In dem Konzeptpapier heißt es, dass die »konkreten Rahmenbedingungen« hierfür zu prüfen und auszugestalten sind.
Dabei sollen Kooperationen mit anderen Aktiven in dem Bereich geschlossen werden. Auch ist mehr Abfallberatung angesagt, dafür müsse weiteres Personal bereitgestellt werden. Eher weich ist das Ziel formuliert, auf die Verwendung von langlebigen Produkten hinzuwirken. Über das Stichwort geht das Abfallwirtschaftskonzept nicht hinaus. Unter »Abfallvermeidung« wird die Einführung der Bioabfalltonne 2017 aufgeführt sowie auf die Gebührensystematik verwiesen, wonach die Entsorgung von Zusatzmüll höhere Kosten verursacht.
Strittig: Kosten von Wertstoffhof
In dem Konzept wird darauf hingewiesen, dass die separate Entsorgung von Alttextilien überprüft wird. Denn ab 2025 schreibt die EU die getrennte Annahme von gebrauchten Textilien vor.
Zum Abfallwirtschaftskonzept brachten Grüne/Linke Änderungsanträge ein. Dazu erläuterte Dr. Udo Ornik, dass das Vermeiden von Anbfällen besonders wichtig ist. Das tauche aber im ZAV-Konzept kaum auf. »Das läuft eher unter ferner liefen«, kritisierte Ornik. So beantragte er, zu prüfen, ob eine höherer Erstattung für nicht-geleerte Tonnen sinnvoll ist.
Zudem soll die Einführung einer Wertstofftonne und von Wertstoffhöfen in jeder Kommune geprüft werden. Es sollten auch kleinere Mengen an Abfällen an der Bastwald-Deponie abgegeben werden können. Und der ZAV solle mehr Angebote für Kinder und Jugendliche machen.
Das wies Mario Döweling (CDU-FDP-Unabhängige) zurück. Man könne in der ZAV-Versammlung nicht nur Wünsche formulieren wie im Kreistag. Vielmehr sollten die Vorstellungen mit den entsprechenden Kosten untermauert werden. Bei einem Wertstoffhof »reden wir von einem massiven Kostenträger«. Manches sei auch jetzt schon problemlos möglich. So könnten sicherlich Schulklassen das Bastwald-Entsorgungszentrum besuchen.
Michael Riese (Grüne-Linke) setzte dem entgegen, dass im Abfallwirtschaftskonzept vieles im Konjunktiv geschrieben sei, also als Wunsch formuliert. Um Ideen umzusetzen, müssten im nächsten Schritt die Kosten festgestellt werden. Allerdings kosten Wertstoffhöfe nichts, im Gegenteil »bringen sie Geld ein«.
Mehr pädagogische Weiterbildung
Zur Erläuterung: In vielen Kommunen bestehen Wertstoffhöfe, in die Bürger abseits der regulären Müllabfuhr ihre Abfälle abliefern können. Dort werden die verschiedenen Fraktionen getrennt und verwertet, was die Menge an Restabfall zur Verbrennung reduzieren soll.
Ornik verwies darauf, das die Parteien versprochen haben, etwas zum Schutz des Klimas zu tun. Doch dann, wenn es um konkrete Maßnahmen geht, »wollen Sie das verhindern«.
Dr. Olaf Dahlmann (SPD-Unabhängige) war zufrieden mit dem »bewährten System«. Wertstoffhöfe sind nicht überall durchsetzbar, ergänzte er. In manchen Kommunen fehlt der Platz für diese Sammelstellen.
ZAV-Vorsteher Dieter Boß meinte zur Forderung von mehr pädagogischer Weiterbildung, »Sie sprechen mir aus der Seele.« So komme dieser Tage eine Gruppe der Kita Grebenau auf das Bastwald-Entsorgungszentrum, was er sehr befürwortet. »Wir gehen gerne in die Klassen, wenn wir angefragt werden.