1. Gießener Allgemeine
  2. Vogelsbergkreis
  3. Mücke

»Für dieses Jahr aus dem Schneider«

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Lena Karber

Kommentare

lkl_imageS69LU1VB_280122_4c_2
Nachdem die Gemeinde im Dezember die lange erwarteten Förderbescheide aus dem Landesinvestitionsprogramm »Kinderbetreuung« erhalten hat, liegt der Fokus in Mücke nun unter anderem auf den geplanten Kita-Projekten. ARCHIVFOTO: JOL © Joachim Legatis

Mücke (lkl). In der Sitzung der Gemeindevertretung am Mittwoch hat Bürgermeister Andreas Sommer den Haushalt für das Jahr 2022 eingebracht. Laut Vorlage weisen sowohl der Ergebnis- als auch der Finanzhaushalt ein Defizit auf, dank ihrer Rücklagen stellt das für die Gemeinde jedoch aktuell kein Problem dar.

»Ein Defizit - da brauchen wir nicht lange drumherum reden - ist kein freudiges Ereignis«, sagte Sommer in Bezug auf den Ergebnishaushalt, der Erträge und Aufwendungen gegenüberstellt. Immerhin habe sich die Gemeinde gegenüber dem Vorjahr jedoch um gut 80 000 Euro verbessert, fügte er hinzu. So hatte das Defizit im Jahr 2021 bei 511 705 gelegen,im vorgestellten Haushaltsentwurf für 2022 beläuft es sich auf ein Minus von 431 523 Euro. »Natürlich ist das langfristig ein Problem, aber wir haben das große Glück, dass wir im Haushalt auf ausreichend Rücklagen zurückgreifen konnten«, sagte Sommer. Diese belaufen sich auf rund 11,2 Millionen Euro. »Das gibt uns die Sicherheit, dass der Ergebnishaushalt in der vorliegenden Form genehmigungsfähig ist«, erklärte Sommer.

Kinderbetreuung und Feuerwehr

Der Finanzhaushalt, der die tatsächlichen Ein- und Auszahlungen des Jahres zu Gegenstand hat, schließt derweil mit einem Saldo von 4 033 000 Euro im investiven Bereich, durch ein positives Ergebnis aus der laufenden Verwaltungstätigkeit entsteht ein Zahlungsmittelbedarf in Höhe von 3 504 200 Euro. Dies führte Sommer darauf zurück, dass die Gemeinde 2022 »viel Geld in die Hand«, nehme. Als Beispiele nannte er den Anbau für das Feuerwehrgebäude in Atzenhain, Investitionen in die Kitas in Merlau und Groß-Eichen sowie den Bau einer Löschwasserzisterne in Groß-Eichen.

Der Haushaltsentwurf sieht zudem vor, dass die Gemeinde maximal 1 207 785 Euro an Krediten aufnimmt. Der krumme Betrag sei darauf zurückzuführen, dass der Gemeinde nach dem Hessenkassengesetz von 2018 neben 1 870 065 Euro an Fördermitteln noch Darlehen in Höhe von 207 785 Euro zur Verfügung stehen. Mit dem Zuschuss sollten verschuldete Gemeinden entlastet und unverschuldete Gemeinden, wie Mücke, bei Investitionen unterstützt werden.

Eigentlich habe man die Mittel bereits im Haushalt 2021 vorgesehen, aufgrund der Verzögerungen bei den Kita-Projekten sei es jedoch zu einer Verschiebung gekommen. »In diesem Jahr wird diese Summe vollumfänglich zur Auszahlung kommen müssen«, sagte Sommer. Die Mittel seinen für die Erschließung des Neubaugebietes »Flensunger Hof II«, die Erweiterung des Bauservicehofes sowie die Erweiterung und Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Atzenhain vorgesehen.

Für die Gemeinde ergibt sich letztlich im Haushalt 2022 ein Finanzmittelbedarf von 2 960 125 Euro. »Klingt schlecht, ist auch schlecht, aber in diesem Fall weniger problematisch, weil wir mit einer relativ hohen Guthabensumme von über fünf Millionen an den Start gehen«, sagte Sommer in Bezug auf die Gelder, die durch den verzögerten Beginn der Kita-Projekte zurückgestellt wurden.

Finanzhaushalt nicht ausgeglichen

Allerdings gebe es im Finanzhaushalt ein anderes Problem, fügte Sommer an. Denn gemäß Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) gilt ein Finazhaushalt nur dann als ausgeglichen, wenn die Einnahmen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit mindestens so hoch sind, dass davon die laufenden Kredittilgungen gezahlt werden können. Das ist in Mücke bei Tilgungen in Höhe von 663 710 in diesem Jahr nicht der Fall, allerdings bietet der Finanzplanungserlass des Landes Hessen hier ein Schlumpfloch: Soweit im Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung (2022 bis 2025) der Finanzhaushalt insgesamt ausgeglichen ist, besteht keine Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts. »Das heißt. für dieses Jahr sind wir aus dem Schneider, wir müssen aber unbedingt in den Folgejahren sicherstellen, dass wir so viel Einnahmen erzielen, dass wir unsere Kreditverpflichtungen tilgen können«, betonte Sommer.

Wichtige Kostenträger sind laut Sommer im Haushalt 2022 die Feuerwehr und die Kinderbetreung. »Das sind zwei Punkte, die uns dieses Jahr wieder stark beanspruchen und auch die nächsten beanspruchen werden«, betonte er. Daher sei es wichtig, hier Einsparungspotenzialen nachzugehen. »Zum Beispiel trägt die konsequente Abrechnung der Einsätze dazu bei, dass das Betriebsergebnis weniger drastisch ausfällt«, sagte er. So hat die Gemeinde im Jahr 2021 in diesem Punkt laut Sommer ein »Rekordergebnis hingelegt«, indem jeder Einsatz abgerechnet wurde, der nicht unmittelbar mit dem Rettungsdienst in Verbindung zu bringen war. So habe man insgesamt rund 82 000 Euro in Rechnung gestellt.

Die Erschließung eines Neubaugebietes in Atzenhain, für die im Vorjahreshaushalt für die Jahre 2022 bis 2025 1 571 000 Euro vorgesehen waren, findet sich im aktuellen Haushalt nicht mehr. Das liege nicht daran, dass man von der Erschließung abgekommen sei, betonte Sommer, sondern daran, dass man von einer Erschließung in Eigenregie abgekommen sei. »Wir wollen hier mal mit einem externen Dienstleister ins Rennen gehen«, sagte der Bürgermeister. Andere Kommunen hätten damit gute Erfahrungen gemacht, daher wolle man diese Variante auch in Mücke ausprobieren. Die Richtlinien für die Bauplatzvergabe, die zur Zeit aufgestellt werden, können laut Sommer zur Anwendung kommen.»Es muss für uns kein Nachteil sein, ganz im Gegenteil«, sagte er. Vielmehr könne dieses Vorgehen dazu beitragen, dass man in der Lage sei, mehrere Baugebiete gleichzeitig zu erschließen.

Der Haushalt wird nun in den Gremien beraten. Kommende Woche ist er Thema im Haupt- und Finanzausschuss, zu dem unter anderem auch die Ortsvorsteher eingeladen werden sollen.

Auch interessant

Kommentare