In der Modellkommune Alsfeld im Vogelsbergkreis hat der Einzelhandel seit vergangener Woche wieder geöffnet. Doch wie lange noch?
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In der Modellkommune Alsfeld im Vogelsbergkreis hat der Einzelhandel seit vergangener Woche wieder geöffnet. Doch wie lange noch?

Modellprojekt Hessen

Corona-Modellprojekt in Alsfeld: Steht der Öffnungs-Versuch schon vor dem Aus?

  • Lena Karber
    vonLena Karber
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In der Modellkommune Alsfeld im Vogelsbergkreis hat der Einzelhandel seit vergangener Woche wieder geöffnet. Doch nun könnte der Modellversuch schon bald vorzeitig beendet werden müssen.

Update vom Mittwoch, 14.04.2021, 18.11 Uhr: Am Donnerstag vergangener Woche (08.04.2021) durfte in der Alsfeld im Vogelsbergkreis der Einzelhandel wieder öffnen. Die Stadt, die vom Land Hessen für einen Corona-Modellversuch zur Erprobung von Öffnungsschritten ausgewählt worden war, hatte dazu ein Konzept erarbeitet, das auf einen intensiven Einsatz von Schnelltests setzt. Eigentlich sollte das Modellprojekt bis zum 1. Mai laufen, doch nun droht dem Versuch in Alsfeld möglicherweise das vorzeitige Aus. Der Grund: Die Inzidenz ist zu hoch.

Corona in Hessen: Modellkommune Alsfeld könnte Einzelhandel bald wieder schließen müssen

Laut Vorgaben des Landes soll der Versuch gestoppt bzw. unterbrochen werden, sobald die Sieben-Tage-Inzidenz im jeweiligen Landkreis an drei aufeinanderfolgenden Tagen die 200er-Grenze überschreitet. Im Vogelsberg wurde diese Marke heute zum ersten Mal überschritten: Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete einen Wert von 217,7 und damit den fünfthöchsten Wert in Hessen. Das Bundesland insgesamt kommt aktuell auf eine Sieben-Tage-Inzidenz von 162,0. Am 8. April, dem ersten Tag des Modell-Versuchs hatte die Inzidenz im Vogelsbergkreis bei 126,8 gelegen.

Am Nachmittag hat sich Alsfelds Bürgermeister Stephan Paule bereits zu der Situation geäußert und bekanntgegeben, dass die Daten des Gesundheitsamtes darauf hinweisen, dass die Sieben-Tage-Inzidenz im Vogelsbergkreis auch am Donnerstag über der 200er-Marke liegen dürfte. Sollte sich das am Freitag fortsetzen, müsste Alsfeld die Lockerungen rückgängig machen. Erst bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 200 könnte das Land Hessen eine Wiederaufnahme des Modellversuchs genehmigen. Ob das eine Option ist und wie weiter vorgegangen werden soll, will die Stadt Alsfeld am Freitag mit dem Land Hessen besprechen.

Bundesnotbremse: Sind Modellprojekte wie in Alsfeld bald überhaupt noch möglich?

Inwiefern Modellversuche wie der in Alsfeld angesichts der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes überhaupt fortgeführt werden dürfen, ist jedoch ebenfalls noch unklar. Denn das Bundeskabinett hat sich am gestrigen Dienstag (13.04.2021) auf eine bundesweit einheitliche Notbremse geeinigt, die festlegt, welche Maßnahmen ab welcher Inzidenz in Kraft treten sollen. Nach diesen Plänen wären Öffnungen des Einzelhandels bei einer dreistelligen Inzidenz ohnehin nicht möglich, es sei denn es würden Ausnahmeregeln für Modellkommunen festgelegt. Darüber ist bislang noch nichts bekannt. Wann die sogenannte „Bundesnotbremse“ in Kraft treten kann, ist ebenfalls noch unklar. Sie muss noch durch den Bundestag und durch den Bundesrat.

Alsfelds Bürgermeister Stephan Paule äußerte sich bedauernd über ein mögliches Aus für das Modellprojekt, da der Versuch gut angenommen worden sei. Seinen Angaben zufolge haben sich 38 Einzelhändler an dem Versuch beteiligt. Bei 3175 Schnelltests im Testzentrum der Stadt habe man 26 Infektionen festgestellt. Hinweise auf Infektionen beim Einkaufen lägen bisher nicht vor. Auch die Befürchtung, dass die Stadt überrannt werde, habe sich nicht bewahrheitet. Das Projekt war zunächst verhalten angelaufen.

Modellversuche in Hessen

Neben Alsfeld wurden auch Dieburg und Baunatal als hessische Modellkommunen ausgewählt. Dieburg hat den Modellversuch bislang unter Verweis auf die Infektionslage noch nicht gestartet. In Baunatal durfte anders als in Alsfeld neben dem Einzelhandel auch die Außengastronomie öffnen. Zudem sollen Kinos ab Donnerstag (15.04.2021) öffnen dürfen.

Öffnung des Einzelhandels: Modellkommune Alsfeld stellt Konzept vor

Erstmeldung vom Donnerstag, 01.04.2021, 17.08 Uhr: Städte, Gemeinden, Landkreise und Regionen aus ganz Hessen hatten sich beworben, doch nur drei Kommunen wurden für die Teilnahme am hessischen Corona-Modellprojekt ausgewählt: Baunatal, Dieburg und Alsfeld. Am heutigen Donnerstagnachmittag (01.04.2021) hat Bürgermeister Stephan Paule im Livestream das Konzept für das Corona-Modellprojekt vorgestellt.

Bereits im Vorfeld der Vorstellung des Konzepts hatte die Stadt sich in einem Appell an die Bürger gewendet. „Es ist derzeit in aller Munde und die Erwartungen steigen zum Teil bereits viel zu hoch. Für das ganze Land ist die Coronapandemie noch lange nicht beendet. Dies gilt genauso auch für die ausgewählten Modellkommunen“, betonten die Verantwortlichen in einer Mitteilung. „Einziger Unterschied ist lediglich, dass die Modellkommunen bis zum 01.05.2021 eigene Versuche unternehmen können, wie ein Weg zur Lockerung von insbesondere Schließungsmaßnahmen des Handels, der Gastronomie und vielen anderen Bereichen gehen könnten, ohne dabei die Sicherheit der Menschen zu beeinträchtigen.“

Öffnungen in Hessen: Modellkommune Alsfeld stellt Konzept vor

Wie bei der Bekanntgabe der Modellkommunen durch Ministerpräsident Volker Bouffier und Gesundheitsminister Kai Klose spricht auch Bürgermeister Stephan Paule von kleinen, sicheren Lockerungsschritten. Doch was bedeutet das im Fall von Alsfeld konkret?

  • Das Modellprojekt in Alsfeld startet zum 8. April und dauert - gemäß Vorgaben des Landes Hessen - bis zum 1. Mai.
  • Kern des Projekts ist, dass im ersten Schritt der Einzelhandel öffnen darf. Bedingungen für den Zutritt zu Geschäften ist sowohl für Kunden als auch für Mitarbeiter die Vorlage eines maximal 24 Stunden alten Schnelltests. Zudem gelten Auflagen: Etwa eine Beschränkung von einem Kunden pro 20 Quadratmetern. Das Alsfelder Konzept konzentriert sich vorerst auf den Einzelhandel, erst in einem zweiten Schritt könnten auch Lockerungen für die Gastronomie umgesetzt werden.
  • Die Schnelltest-Pflicht gilt auch für Personen, die bereits geimpft sind. Selbsttests sind nicht als Nachweis zulässig. Es gelten ausschließlich die Testergebnisse von zugelassenen Teststellen in Alsfeld. Die Testkapazität beträgt 600 Schnelltests täglich. Das Testergebnis muss schriftlich (etwa auf dem Handy oder auf Papier) vorgelegt werden.
  • Der erste Schnelltest pro Woche ist im Rahmen des vom Bund beschlossenen Bürgertests wie auch im Rest von Hessen kostenlos, die Kosten dafür trägt der Bund. Für die Kosten weiterer Schnelltests kommt die Stadt auf. Der Preis beträgt laut Bürgermeister Stephan Paule sechs Euro. Die Stadt will dafür auf das Budget zugreifen, das für Corona-Hilfen für Unternehmen vorgesehen ist.
  • Einrichtungen und Geschäfte, die auch im Rest von Hessen geöffnet haben, sind nicht Teil des Modellprojekts. Dort ändert sich nichts. Sprich: Bäckereien, Supermärkte und Co., die in Hessen ohne die Vorlage eines negativen Schnelltests zugänglich sind, sind auch in Alsfeld ohne einen negativen Schnelltest zugänglich. Zitat Stephan Paule: „Alles, was jetzt schon geht, geht weiterhin.“
  • Vorerst müssen Kunden ihre Kontaktdaten „auf Papier“ hinterlassen. Es wird jedoch die Möglichkeit der Kontaktnachverfolgung per App angestrebt. Welche App zum Einsatz kommen wird, entscheidet das Gesundheitsamt.
  • Da im Rahmen der Pressekonferenz nachgefragt wurde: Schulen sind nicht Teil des Modellversuchs.

Allerdings gibt es Bedingungen, an die die Teilnahme an dem Modellprojekt geknüpft ist und die Vorgaben müssen eingehalten werden. Bezüglich der Sieben-Tage-Inzidenz gilt die 200er-Marke als Grenze: Wenn der Inzidenz-Wert im Vogelsberg an drei Tagen in Folge über dieser Grenze liegt, soll der Abbruch erfolgen. Die Inzidenz der Stadt Alsfeld selbst ist für die Fortführung bzw. den Abbruch des Projekts nicht ausschlaggebend, soll jedoch ebenfalls beobachtet und statistisch erfasst werden.

Sollte die Sieben-Tage-Inzidenz im Vogelsbergkreis im Vorfeld des geplanten Modellprojekt-Starts am 8. April an drei Tagen über 200 liegen, wird das Modell nicht wie geplant starten. Dann wird abgewartet bis der Wert wieder „stabil“ (das heißt: drei Tage in Folge) unter 200 liegt. Auch im Fall eines Abbruchs des Projekts wegen einer zu hohen Sieben-Tage-Inzidenz kann offenbar eine Wiederaufnahme beantragt werden, sobald der Wert wieder stabil unter der 200er-Marke liegt. Eine erneute Genehmigung sei in diesem Fall jedoch „kein Automatismus“, sagte der Bürgermeister.

Alle Informationen zu dem Modellversuch veröffentlicht die Stadt Alsfeld auf ihrer Homepage unter www.alsfeld.de/wirtschaft/corona-modellstadt-alsfeld.

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