"Mit dem Demonstrieren muss es einmal vorbei sein"

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Homberg(pm). "Selbstverständlich sind wir uns bewusst, dass der Lückenschluss der A 49 Einschnitte für Umwelt und Natur bedeutet und haben Verständnis für die Bürger, die mit ihren Dörfern an der zukünftigen Autobahn liegen und ihren berechtigten Protest friedlich zum Ausdruck bringen. Wir bedauern auch, dass die Trassenführung durch heimische Wälder führt und Rodungen mit sich bringt". Allerdings sei der jetzige Verlauf der A 49 das Ergebnis jahrzehntelanger Planungs-, Abwägungs- und Entscheidungsprozesse, die man nicht mehr beiseiteschieben könne, so Norbert Reinhardt (CDU), Michael Fina (SPD) und Hansgünter Maiß (Freie Wähler) zur Diskussion um den A 49-Ausbau.

Man müsse bei solchen Eingriffen nicht nur die Auswirkungen auf die Umwelt, sondern auch auf die anliegenden Gemeinden abwägen. Und hier berge die mit dem Ausbau verbundene Anbindung Hombergs große Chancen für die Stadt und ihre Bürger. "Wir betrachten die geplante Anbindung als Vorteil für Homberg".

Fokus auf Chancen

Die Attraktivität des Gewerbegebiets werde zunehmen, es werde weitere Arbeitsplätze gebe, es würden mehr Steuern fließen und es biete sich die Chance, dass sich junge Familien dauerhaft in Homberg ansiedeln." Wer das Projekt klein rede und nur von großen Logistikern spreche, verspiele die Zukunft der Stadt.

Ein gutes Beispiel sei die positive Entwicklung des Gewerbegebiets in Mücke. Darüber hinaus müsse man die Gewerbesteuer der Stadt auf eine breitere Basis stellen, das aktuelle Beispiel eines großen Unternehmens in Homberg zeige, was wirtschaftliche Rahmenbedingungen für Folgen haben. Wer auf Dauer die städtische Infrastruktur wie Kindergärten, Dorfgemeinschaftshäuser, Gemeindestraßen, Feuerwehren oder Schwimmbad sichern möchte, der müsse auch sagen, wie das auf Dauer finanziert werden soll, wenn man es nicht schaffe, weitere Unternehmen anzusiedeln. Nur den Fokus auf Steuerhöhungen auszurichten sei nicht der richtige Weg.

Das Projekt A 49 sei auch nicht plötzlich vom Himmel gefallen, wie die Grünen immer wieder suggerierten. "Die städtischen Gremien und die der anderen Anliegerkommunen haben sich in einer Vielzahl von Sitzungen und über einen langen Zeitraum mit dem Thema beschäftigt und immer wieder bekräftigt, dass sie hinter der Maßnahme stehen", so Norbert Reinhardt. Der Homberger Beschluss hierzu sei schon im Jahr 2000 gefasst worden.

So müsse auch der schärfste Kritiker einsehen, "dass die Zeit für Protest und Diskussion einmal vorbei ist". Das Bundesverwaltungsgericht habe sämtliche Klagen abgewiesen und zuletzt das Verwaltungsgericht Gießen einen Eilantrag gegen den Baubeginn. Damit sei klar, dass das Verfahren rechtens ist. "Es wäre eine Missachtung des demokratischen Rechtsstaats, würde man hier ständig rechtswidrige Entscheidungen und illegales Vorgehen vermuten", so Hansgünter Maiß zum Verhalten der Grünen. "Wir müssen die Dinge annehmen, nach vorn blicken und gemeinsam nach Lösungen suchen. Das ständige Wiederholen von Halbwahrheiten und Falschaussagen bringt uns nicht weiter", so Michael Fina.

Thema Lärmschutz

Wie sich das Verkehrsaufkommen entwickelt, könne man heute nicht seriös sagen. Die Stadt werde jedenfalls vom Schwerlastverkehr entlastet und der Verkehr innerstädtisch würde sich anders verteilen. Während Ostring und die Marburger Straße entlastet würden, werde die Berliner Straße stärker frequentiert, auch in Bezug auf das neue Gewerbegebiet. Der vermutete Zusammenhang zwischen der Demonstrationsteilnahme eines Unternehmers und der Beendigung bestehender Verträge durch die Stadt sei absurd. "Wir können hier kein fragwürdiges Vorgehen der Stadtverwaltung erkennen". In Zukunft müsse man schauen, dass die betroffenen Ortsteile mit notwendigen Lärmschutzmaßnahmen bedacht werden. Auch über eine Verkehrsberuhigung in den Ortseingängen von Appenrod, Erbenhausen und Dannenrod müsse man diskutieren. "Dies ist unter anderem manifestiert in der Stellungnahme der Stadt zur Planfeststellung der A 49, die im Mai 2007 vom Stadtparlament einstimmig verabschiedet wurde".

Man fordere die Homberger Grünen auf, "sich wieder am demokratischen Entscheidungsprozess zu beteiligen".

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