Wasser und Abwasser werden für Kirtorfer etwas teurer

Kirtorf (jol). Wasser und Abwasser werden teurer. Immerhin bleibt die Stadtpolitik dabei, die hohen Kosten für Leitungsbau über Gebühren zu finanzieren und damit hohe Beiträge wie in anderen Kommunen zu verhindern.

Die Kirtorfer Stadtverordneten beschlossen in der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments einstimmig die Anhebung der Wassergebühr auf 2,25 Euro pro Kubikmeter und neue Grundgebühren je nach Zählergröße. Ein Kubikmeter Abwasser kostet 6,66 pro Kubikmeter (bisher 6,50 Euro/cbm), das tritt aber erst in 13 Monaten in Kraft. Dafür stimmten nur FWG/CDU, die SPD/UWL forderte vergeblich eine Extra-Regelung für landwirtschaftliche Betriebe. Positive Nachrichten hatte Bürgermeister Ulrich Künz bei Vorlage des Haushalts 2013 parat: Die Einnahmen reichen für die Ausgaben, ein strukturelles Defizit wie in anderen Kommunen soll es nicht geben, die Verschuldung soll abgebaut werden. Allerdings werden im Eigenbetrieb Stadtwerke 600 000 Euro für Sanierung von Kanälen fällig, die Kredite hierfür werden langfristig über Gebühren ausgeglichen.

Die Sitzung im Rathaus Kirtorf stand am Donnerstag übrigens unter souveräner Leitung von Iris Schmidt (FWG/CDU) in Vertretung für Vorsteher Manfred Schaaf.

Das Grunddilemma Kirtorfs wird bei den Wasser- und Abwassergebühren sehr deutlich: Weniger Einwohner zahlen für die Infrastruktur. So erinnerte Bürgermeister Künz daran, dass 2011 der Wasserverbrauch gesunken ist, die Kosten rund um Leitungen und Hochbehälter aber gleich bleiben. Kirtorf sei eine der wenigen Großgemeinden, die nur Gebühren verlangen. In anderen Städten werden Beiträge für Reparaturen verlangt, so 1700 Euro pro laufendem Meter beim Bruch einer Hausanschlussleitung. Ab 2013 soll der Kubikmeter Wasser 2,25 Euro kosten, die Grundgebühr für Zähler QN 2,5 liegen bei 4 Euro im Monat, größere Anschlüsse kosten 8 E (QN 6) und 18 E/Monat (QN 10).

Auch bei Abwassergebühren legt die Kommune die Kosten um. Ab 2013 sind Grundpreise je nach Zählergröße zwischen 3 und 18 Euro pro Monat zu entrichten. Die Abwassergebühr steigt zum Jahr 2014 auf 6,66 Euro/cbm an. Andreas Herbst (FWG/CDU) betonte, dass jede Anhebung "Mist" ist. Er freute sich, dass man in Kirtorf die Abrechnung von teuren Baumaßnahmen über die Gebühren schaffe. Das sei sozialer und von den Bürgern noch zu leisten. Ansonsten müsste man besonders die Besitzer großer Grundstücke belasten, das treffe zahlreiche alte Leute in großen Hofreiten.

Heinrich Raab (SPD/UWL) beantragte, eine Regelung, die höhere Grundgebühren bei Haushalten mit Sonderwasserzähler (Landwirte mit Viehbestand) bewirkt. Dafür sollten diese eine Entlastung bei den Abwassergebühren erhalten. In einer polemischen Debatte warf Herbst der SPD/UWL unsoziale Forderungen vor, was Raab und Andreas Fey vehement zurückwiesen. Alle waren sich einig, dass das Land die ländlichen Kommunen benachteiligt. Karsten Jost (FWG/CDU) meinte, die Gemeinde lege nur die Kosten um, was bei weniger Einwohnern zu höherer Belastung führen muss.

Einstimmig beschlossen wurde der Nachtragshaushalt 2012. Bürgermeister Künz brachte zudem den Haushalt 2013 ein, der ein Volumen 4,2 Mio. hat. Die Stadtwerke wollen 1,44 Mio. einnehmen und 1,49 Mio. ausgeben. Mehrkosten gibt es im Kindergarten durch eine neue Kleinkindgruppe, die Kosten steigen um 80000 auf knapp 470000 Euro. Künz verwies auf die Anstrengungen der Stadt für ein familienfreundliches Umfeld. 470 000 Euro sind für das Mehrgenerationenhaus in Ober-Gleen vorgesehen, von den Gesamtkosten von 628 000 Euro trägt die Stadt 208 000 Euro. Im kommenden Jahr soll ein Bürgerwindpark entstehen.

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