Viele Lastwagen und viel Wasser
Homberg (jol). Gleich mehrere Anfragen in der jüngsten Sitzung der Homberger Stadtverordnetenversammlung drehten sich um die Bauarbeiten für die A 49 und ihre Folgen. So haben die Grünen nach der Überwachung von Sprengungen zum Bau der Autobahn gefragt, fein gegliedert in 19 Unterpunkte.
Unter anderem wurde gefragt, ob ein Nachweis vorliegt, dass qualifiziertes Personal die Sprengungen vornimmt, ob ein spreng- und immissionstechnisches Gutachten vorliegt, ob ein wasserrechtliches oder hydrogeologisches Gutachten vorliegt und wie man Bürger vor traumatischen Erlebnissen durch Sprengungen schützen will.
Bürgermeisterin Simke Ried verwies darauf, dass die Stadt lediglich die Anzeigen zu geplanten Sprengungen entgegennimmt. »Die in Hessen zuständige Fachbehörde für das Sprengstoffrecht ist demnach das Regierungspräsidium. Der Magistrat hat keine Zuständigkeit und kann die Anfragen nicht beantworten.«
Barbara Schlemmer (Grüne) erinnerte an ein Schreiben des Landrats, der zur Beantwortung von Fragen zu den Sprengungen an die Bürgermeisterin verwiesen habe. Ried verwies auf die Zuständigkeit anderer Behörden, die Stadtverordneten hätten da keine Überwachungskompetenz.
Genauer wurde es da schon bei Verkehrszählungen der Stadt, die im Zusammenhang mit dem Lkw-Verkehr von und zu der Baustelle stehen. Danach hatten die Grünen gefragt. So gab es vom 2. bis 9. Mai dieses Jahres Messungen am Ostring, wie Ried mitteilte. Spitzenwerte in Fahrtrichtung Michelbach waren 342 Lkw und 3904 Lastzüge, dabei waren Dienstag bis Donnerstag mehr Lkw und Lastzüge unterwegs als am Montag und Freitag. Das gilt auch für Pkw, der Spitzenwert von 2626 wurde am Dienstag erzielt, gefolgt von 2591 am Mittwoch.
Kritik an Wasserpreis
Dabei gibt es Schwankungen über die Jahre hinweg: Im Oktober 2012 wurden 12 402 Pkw, 2607 Lkw und 1493 Lastzüge gezählt. Im Juni 2021 waren es 14 667 Pkw, 1521 Lkw und 1831 Lastzüge. Noch ein Ergebnis der Messungen ist, dass andere Strecken stärker belastet sind. Die Bilanz auf der Berliner Straße in Fahrtrichtung Kreisel: Februar 2008 - 10 189 Pkw, 976 Lkw, 286 Lastzüge; März 2021 - 7528 Pkw, 1540 Lkw, 1045 Lastzüge; Oktober 2021 - 8892 Pkw, 1123 Lkw, 602 Lastzüge.
Zu einer weiteren Anfrage der Grünen zu einer Verkehrszählung durch das Büro Regio Consult im April 2022 am Kreisel gab Ried lediglich bekannt, dass diese durchgeführt wurde. Wenn die Stadtverordneten es beschließen, würden auch die Ergebnisse vorgestellt. Schlemmer fand es ungewöhnlich, dass es einen Extrabeschluss hierzu geben muss. Vorsteher Dr. Claus Gunkel (SPD) mahnte knapp, »es ist in unserem Interesse, die Ergebnisse zu hören«.
Eine Anfrage der Grünen betraf den Umgang mit der Erlaubnis an die Bau-Arbeitsgemeinschaft, Feldwege der Stadt für die Bauarbeiten zu nutzen. Dazu gab es einen Beschluss der Stadtverordneten, dass die Stadt Widerspruchsbescheide erlassen soll.
Ried erläuterte, dass keine Bescheide erlassen wurden, weil der städtische Anwalt Möller die Rechtmäßigkeit der erteilten Genehmigung zur Nutzung der Feldwege bezweifelt. Der Magistrat sucht nach einer Lösung in Gesprächen mit der Bau-Arge, die Angelegenheit sei noch nicht abgeschlossen.
Eine Anfrage des Bürgerforums bezog sich auf die Wasserlieferungen an die Bau-Arge für die Bauausführungen. Unter anderem wurde gefragt, weshalb kein »deutlich höherer Wasserpreis« gefordert wurde. In ihrer Antwort bezog sich Ried auf die Wasserversorgungssatzung. Weil es keine andere Abrechnungsform gebe, müsse diese angewandt werden. Es seien bis 23. Juli 2021 1200 Kubikmeter Wasser zu 2,53 Euro plus Mehrwertsteuer berechnet worden. Das kommentierte Gunkel kopfschüttelnd, »Trinkwasser zum Besprengen der Autobahntrasse - das geht gar nicht«.