Schlosskauf: nach Anschauen abstimmen

Homberg (ks). So viel Zuhörer gibt es selten in einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. An die 250 hatten sich am Donnerstag Abend in der Stadthalle eingestellt - die überwiegende Zahl wegen der Themen Schlosskauf und geplantes Kleintierkrematorium.

Eine wahlähnliche Befragung für die ganze Großgemeinde wird es zum möglichen Schlosskauf nicht geben, entschied eine knappe Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung. Wer mit entscheiden will, der muss an einem der beiden Sonntage zum Tag des offenen Schlosses kommen und kann dann seine Meinung kundtun. Zum geplanten Kleintierkrematorium in der Kernstadt soll es demnächst eine Bürgerversammlung mit Experten geben. Zudem will der Haupt- und Finanzausschuss mit dem Fachanwalt der Protestinitiative beraten, ob es noch rechtliche Möglichkeiten der Stadt zur Einflussnahme gibt (siehe unten).

An zwei Sonntagen soll sich die Bevölkerung ein Bild vom Schloss machen. Dann können sich die Bürger in ausgelegten Listen auch zu einem Schlosskauf äußern. Laut Kommissionen Marketing, Kultur und Tourismus ist eine Vielzahl von Nutzungsmöglichkeiten denkbar. Jetzt schon ein Nutzungskonzept mit Berechnung von Wirtschaftlichkeit und Folgekosten vorzulegen, wie es die CDU gefordert hatte, "ist zum jetzigen Zeitpunkt unmöglich," so Bürgermeister Béla Dören. Zur Befragung der Bürger lagen drei Vorschläge vor. So könne sie im Rahmen der beiden offenen Schloss-Sonntage erfolgen.

Auch könne in den Wahllokalen in allen Ortsteilen eine wahlähnliche Befragung stattfinden. Schließlich sei es möglich, die Bürger eine Woche lang im Rathaus abstimmen zu lassen.

CDU-Fraktionsvorsitzender Norbert Reinhardt begründete für die CDU, warum man eine Bürgerumfrage in "wahlähnlicher Form" will. Reinhardt beklagte auch, dass bisher kein konkreter Nutzungsvorschlag vorgelegt worden sei. In der Diskussion dazu "hätten auch die Fraktionsvorsitzenden gern mitgewirkt". Es bleibe festzuhalten, dass das Parlament in einer so entscheidenden Frage nicht allein entscheiden könne.

Bürgermeister Dören betonte, mögliche Konzepte seien auf dem Weg, "es geht halt nicht so schnell." Zunächst habe ein Gutachter für erste wichtige Sicherungsmaßnahmen am Gebäude Kosten von rund 61000 Euro ermittelt (Ausbesserung Dach, Fenster, Scheunentor und ähnliches). Über einen unabhängigen Gutachter habe man inzwischen den Bodenwert des Schlossberggeländes schätzen lassen. Dieser betrage rund 630000 Euro, "das wäre also für uns ein sehr günstiger Kauf," so Dören. Er sprach sich dann dafür aus, den Vorschlag anzunehmen, die Bürger an den beiden Sonntagen beim Schlossbesuch zu befragen.

Für die SPD sagte Gerhard Kuntz, für das Schloss sei eine Vielzahl von Nutzungsmöglichkeiten denkbar. Eine Berechnung der Folgekosten sei in der Kürze der Zeit nicht möglich (die Frist für den Schlosskauf läuft am 31. März ab). "Wir sollten nichts übers Knie brechen, sondern nach einem Kauf in Ruhe überlegen." Kuntz sprach sich gegen die von der CDU geforderte wahlähnliche Befragung aus, das sei aufwändig und teuer und dann müsste man sich ja fragen, für was man noch eine Stadtverordnetenversammlung hat. "Wir haben doch einen Wählerauftrag." Es stünden in nächster Zeit noch viele wichtige Entscheidungen an, da werde es sehr aufwändig, wenn man jedes Mal die Bürger befragen will.

Dagegen nannte Jutta Stumpf ebenfalls von der SPD die Beteiligung aller Bürger sehr wichtig, gerade weil die Bevölkerung in der Frage Schlosskauf gespalten sei. "Und Abstimmen.muss man auch dürfen, ohne vorher das Schloss gesehen zu haben." Auf ihren Einwand, dass zum Beispiel ältere und behinderte Bürger sonst ausgeschlossen wären, verwies der Bürgermeister auf den Pendelbus, der an den beiden Sonntagen zum Einsatz kommt. Volker Orth von der CDU nannte die Abstimmung an den beiden Sonntagen nicht repräsentativ genug. Denn ein Schlosskauf werde hohe Kosten nach sich ziehen und die Stadt habe bereits zahlreiche andere Gebäude zu unterhalten.

Für die CDU meinte Petra Wolf, ihr würden die 61000 Euro für Sicherungsarbeiten am Schloss zu niedrig erscheinen. Und wenn der Bodenwert so hoch sei, wie vom Bürgermeister genannt, "warum sollte der Verkäufer der Stadt dann ein so großes Geschenk machen?"

Mit 13 Nein- und 11 Jastimmen wurde die wahlähnliche Befragung in allen Stadtteilen abgelehnt. Mit 13 Ja- zu 11 Neinstimmen wurde der Vorschlag der Verwaltung auf eine Befragung an den beiden Besichtigungssonntagen angenommen.

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