Schlemmer für sachgerechte Diskussionen
Homberg (pm). Ein Appell von elf Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern der Großgemeinde Homberg für eine konstruktive Politik in der Stadtverordnetenversammlung stößt auf Widerspruch von Barbara Schlemmer, die in dem Appell neben einer anderen Stadtverordneten kritisiert wird. Die Allgemeine Zeitung hat den Appell »Wieder den Sachthemen widmen« am Donnerstag veröffentlicht.
Schlemmer wendet sich gegen »eine große Anzahl von Unterstellungen und Behauptungen, für die keinerlei Nachweise erbracht werden« in der Mitteilung der Ortsvorsteher.
So weist Schlemmer zurück, mit Streitigkeiten um die Wahl des Stadtverordnetenvorstehers befasst zu sein. Dazu gebe es ein Gerichtsurteil, das die Ungültigkeit der Wahl von Dr. Gunkel festgestellt habe.
Auch wendet sie sich gegen den Vorwurf, »teilweise unnötige und sinnfreie Anträge« gestellt zu haben. Vielmehr habe die Grünen-Fraktion »unter meiner Leitung seit Mai 2021 mittlerweile 24 Anträge mit positiver Zielsetzung für die Stadt Homberg gestellt«.
Diese Anträge seien zum Wohl der Bevölkerung und der Kommune von der Fraktion einvernehmlich gestellt worden. Schlemmer bemängelt, dass viele dieser positiven Anträge von den Mehrheitsfraktionen abgelehnt oder durch Verzögerung blockiert worden seien.
Zu dem Vorwurf, Mitglieder von Ortsbeiräten seien durch Zeitungsberichte an den Pranger gestellt worden, teilt Schlemmer mit, dass die Grünen-Fraktion »viele Anregungen der Ortsbeiräte aufgegriffen« habe. Sie seien zu Anfragen oder Anträgen für die Stadtverordnetenversammlung umformuliert worden. So habe sie eine Anfrage auf Bitten des Ortsvorstehers von Erbenhausen zur Beschädigung der Feldwege im Rahmen des Baus von Windrädern gestellt.
Schlemmer wendet sich gegen den Vorwurf der Ortsvorsteher, durch eine Vielzahl an teilweise sinnfreien Anträgen würden die Beschäftigten der Stadtverwaltung an die Grenze der Belastbarkeit gebracht. Schlemmer betont, Anträge werden an die Stadtverordnetenversammlung gestellt, die darüber beschließt, welche Anträge vom Magistrat umgesetzt werden sollen. Es gebe keine direkten Anträge an die Verwaltung.
Schlemmer weist darauf hin, »dass mir stets an einer sachgerechten, gerne kontroversen, Diskussion gelegen ist«. Unterstellungen und Verleumdungen werde sie nicht hinnehmen.
Sie fordert in der Mitteilung »die Ortsvorsteher auf, zu einer sachgerechten Diskussion und einem diskursiven Verhalten mir gegenüber zurückzukehren«.