Schlemmer führt weiter Fraktion
Homberg/Vogelsbergkreis (pm). Mit Wirkung vom 4. Mai ist Barbara Schlemmer offiziell Mitglied des Bündnisses Die Linke/Klimaliste im Kreistag des Vogelsbergkreises. Sie vertritt die Fraktion im Ausschuss für Bauen, Klima, Umwelt und Ländlicher Raum, dem sie auch schon zuvor angehört hat. Dies wurde dem Kreistagsvorsitzenden Dr. Hans Heuser vom Fraktionsvorsitzenden Dietmar Schnell mitgeteilt.
Ebenso ist sie weiterhin Mitglied der Regionalversammlung Mittelhessen, wo sie dem Ausschuss für Energie, Umwelt, Ländlicher Raum und Infrastruktur als stellvertretende Vorsitzende angehört. »Mit der Grünen-Fraktion im Kreistag strebe ich auch weiterhin eine gute Kooperation an«, so Schlemmer.
»Mein Wechsel zur Linken erfolgt wegen der landes- und bundespolitischen Unzufriedenheit mit den Grünen. Mit der Kreistagsfraktion war die Zusammenarbeit immer gut. Bekannt ist jedoch auch, dass ich bereits 2021 den Kreisvorstand der Grünen verlassen habe, weil ich nicht hinter der politischen Arbeit der Kreisvorsitzenden und des Kreisvorstandes stehe.« Die Gründe ihres Wechsels hatte Schlemmer in einem Schreiben an die Bundes-Grünen dargelegt, in dem sie das Ende ihrer Mitgliedschaft ankündigte.
Harsche Kritik am Minister
Diesen Schritt begründet sie unter anderem mit den Arbeiten an der Autobahn 49, bei dem Menschen vor Ort mit einer »Wildwest-Manier« der Bau-Arge konfrontiert seien und alleingelassen würden. Vor ihrer Haustür werde die bestehende Infrastruktur aus Straßen und Radwegen zerstört, die Menschen durch den Baustellenverkehr beeinträchtigt, Lkw-Verkehr tobe durch die Dörfer und das Trinkwasser werde für die Reinigung der Straße oder das Bewässern der Autobahntrasse genommen. Viele der Projekte, gegen die die Grünen stets gekämpft hätten seien ausgerechnet unter grüner Amtsherrschaft umgesetzt worden. Der in Hessen zuständige Minister Al-Wazir wasche seine »Hände in Unschuld und gibt vor, in all diesen Dingen machtlos zu sein, während beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zwei Klagen gegen das Land zur wasserrechtlichen Genehmigung anhängig sind und somit deutlich ist, wer die Verantwortung hat, nämlich das Land und der zuständige Minister«.
Im Homberger Stadtparlament will Schlemmer bis auf weiteres Fraktionsvorsitzende der Grünen-Fraktion bleiben, die schon seit ihrem Bestehen parteilose Mitglieder in ihren Reihen habe. »Die Fraktion hat sich einstimming für meine Weiterarbeit an der Spitze der Fraktion ausgesprochen«, teilt sie mit.
»Wir sind uns einig, dass es auf kommunaler Ebene nicht primär um Parteipolitik geht, sondern um die kommunalen Anliegen und das Gemeinwohl unserer Stadt. Ich danke meiner Fraktion an dieser Stelle für die gute Zusammenarbeit und das Vertrauen in meine Person. Meine Wählerinnen und Wähler können sich darauf verlassen, dass ich in der neuen Rolle meine versprochenen politischen Ziele beharrlich weiter verfolgen werde.«