Rote Karte für Hassrede
Homberg (pm). Der Magistrat der Stadt Homberg will verstärkt und mit gezielten Maßnahmen gegen Hassrede vorgehen. Dies sei notwendig, um Angriffen auf politisch engagierte Personen, Ehrenamtliche in Vereinsvorständen und Bedienstete der Stadt sowie den Auswirkungen solcher Attacken auf die Lebensqualität vor Ort wirksam zu begegnen, teilt er mit. Mit dem aktiven Eingreifen im Bedarfsfall und mit gezieltem Ausbau der Prävention sowie einer effektiven Nachsorge nehme der Magistrat so seine Verantwortung als politischer Akteur für das Gemeinwohl aller Bürgerinnen und Bürger der Stadt, für das Ehrenamt und in seiner Rolle als Arbeitgeber wahr.
Der Vorstoß geschehe aus aktuellem Anlass: angesichts von Onlinekommentierungen zu einem Presseartikel auf Oberhessen-live.de vom 14. Februar über das Gerichtsurteil zur Wahl des Homberger Stadtverordnetenvorstehers. »Von Hassrede betroffen waren zuletzt zunehmend engagierte Persönlichkeiten des öffentlichen und des Vereinslebens«, so die Mitteilung des Magistrats.
Wissenschaftliche Untersuchungen belegten: Gegen Hassrede sind strenge Maßnahmen erforderlich. Diese höhlt unter dem Deckmantel einer falsch verstandenen Meinungsfreiheit die Grundlagen der Demokratie, der individuellen Rechte und eines harmonischen Zusammenlebens aus. Neben dem Recht seien Demokratiebildung, konkrete Gegenrede und Sensibilisierung der Öffentlichkeit probate Gegenmittel.
Unter Hassrede - oder hate speech - versteht man das Befürworten, Animieren zu und das aktive Unterstützen von Hetze, Verunglimpfung, Hass und Verleumdung. Dies kann einzelne Menschen oder Gruppen treffen. Ebenso fallen Belästigungen, das zielgerichtete Verletzen oder Stigmatisieren von Menschen in diese Kategorie. »Jedwedes menschenfeindliche Gebaren - kombiniert mit gezielter Desinformation, sei es online oder offline - hat in Homberg keinen Platz und wird nicht geduldet«, heißt es in der Mitteilung weiter.
Denn: Akte von Hassrede, Desinformation und Respektlosigkeit drohten bereits, sichtbare Wunden vor Ort zu schlagen, so die Mitteilung. Hierzu zählen der Rückzug aus dem Ehrenamt sowie Schwierigkeiten bei der Nachbesetzung von politischen Ämtern und Vereinsvorständen. Die Tendenzen bedeuten: weniger Engagement und Ressourcen für die Kommunalpolitik, weniger Kultur- und Freizeitangebote, Verlust an Einsatzbereitschaft und Begegnung sowie Rufschädigung an Individuen und der Stadt selbst. Teile der Verwaltungs- und Gremienarbeit seien beeinträchtigt worden, die Personalgewinnung zunehmend erschwert. Eine weitere Verschärfung des alarmierenden Fachkräftemangels - etwa in der Kinderbetreuung - könne nicht kompensiert werden.
Das konsequente Vorgehen gegen Hassrede sei daher ein essenzieller Baustein, um die Lebensqualität vor Ort zu schützen. Eine von Anstand und Wertschätzung getragene Kommunikation ist ein zentrales Element für das demokratische Miteinander und eine Grundvoraussetzung dafür, Hombergs Zukunft gemeinschaftlich, nachhaltig und zukunftsfähig zu gestalten.
Der Magistrat der Stadt Homberg setzt daher stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger jeglicher Hassrede das demokratische, konstruktive und menschenzugewandte Gesicht Hombergs entgegen: durch Solidarität mit Betroffenen, effektive Unterstützung und das unkomplizierte Vermitteln von Hilfe. Diese »wahre« Homberger Identität gelte es zu stärken. Die Stadt vereinfacht in Kürze die Meldemöglichkeit für Fälle von Hassrede und ermutigt dazu, Betroffenen Beistand zu leisten oder andere dazu zu animieren und Zeichen der Mitmenschlichkeit zu setzen.