Auf dem Weg zu mehr Zusammenarbeit mit Gemünden befindet sich die Homberger Kommunalpolitik. FOTO: JOL
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Auf dem Weg zu mehr Zusammenarbeit mit Gemünden befindet sich die Homberger Kommunalpolitik. FOTO: JOL

Mehr Kooperation mit Gemünden

  • Joachim Legatis
    vonJoachim Legatis
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Homberg(jol). Die Stadt Homberg muss sparen, das ergibt sich schon daraus, dass in wirtschaftlichen Schwierigkeiten die Gewerbesteuer weniger einbringt. Ein gute Beispiel liefert der Haushaltsplan 2021, der nurmehr zwei Millionen Euro aus der Gewerbesteuer vorsieht, 2019 waren es noch 5,5 Mio. Euro. Auf diesem Hintergrund sind zwei Beschlüsse der Homberger Stadtverordnetenversammlung zu sehen, die der Kommune Geld einsparen sollen. Einstimmig beschlossen die Abgeordneten einen Schritt zur interkommunalen Zusammenarbeit mit dem benachbarten Gemünden und dass man nicht für ramponierte Straßen durch die Bauarbeiten für die A 49 aufkommt.

Komplexe Aufgaben

Zur interkommunalen Zusammenarbeit erläuterte Bürgermeisterin Claudia Blum, dass sich der Magistrat schon länger mit dem Thema befasst. Hauptgründe für eine solche Kooperation liegen in den immer komplexeren Verwaltungsvorgaben wie im Onlinezugangsgesetz. Die Beschäftigten der Verwaltung müssten mehrere Aufgabenbereiche abdecken, die immer komplizierter werden. Eine Folge ist, dass mehr externe Spezialisten hinzugezogen werden und Aufgaben überkommunal erledigt werden. Blum verweist dabei auf den Abwasserverband Kirtorf und die Submissionsstelle des Vogelsbergkreises.

Um die Zusammenarbeit weiter zu vertiefen, kann die Stadt in einzelnen Bereichen kooperieren, einen Verwaltungsverband gründen oder eine Fusion angehen.

Gutachten kommt

Als Beispiel für einen Gemeindeverwaltungsverband nannte Blum den zwischen Feldatal, Grebenau, Romrod und Schwalmtal, der seit Jahren besteht. Dort sind die Verwaltungsbereiche nach und nach zusammengelegt worden, so findet sich die Finanzabteilung im Rathaus Feldatal. Die Kommunen bleiben eigenständig, nur die Verwaltung wird zusammengelegt.

Ein Vorteil: Spezialisten, die sich die Kommunen einzeln nicht leisten, werden nun beschäftigt, so können Planungen in der Bauabteilung selbstständig geleistet werden. Die "schwierigste Sache" ist die Fusion, so Blum. Das Beispiel des geplatzten Zusammengehens von Antrifttal und Kirtorf zeigt, wie viele Hindernisse zu überwinden sind.

Die Vorlage des Magistrats beinhaltet, ein Fachbüro für ein Gutachten einzuschalten. Das wird vom Land mit 50 000 Euro bezuschusst, wie Blum erläuterte. Die Studie soll Grundlage für die Beratung der Stadtverordneten sein.

Für das Demokratische Bürgerforum DBF beantragte Jutta Stumpf, dass vorab Angebote eingeholt werden, um die konkrete Förderung durch das Land abzufragen und erst dann zu beauftragen. Das funktioniert nicht, weil Aufträge für über 10 000 Euro über die Submissionsstelle mit dem Vogelsbergkreis laufen. "50 000 Euro ist erfahrungsgemäß das Volumen eines solchen Auftrags", sagte Blum mit Verweis auf Gespräche mit Kommunalvertretern. Der Antrag sei bereits von der Gemeindevertretung Gemünden beschlossen worden.

Der Änderungsantrag des DBF wurde bei "Ja" aus DBF und Grünen von SPD, CDU und FW abgelehnt, der Antrag des Magistrats einstimmig angenommen.

Land soll zahlen

Ebenfalls einstimmig votierte das Parlament für einen Antrag des DBF, wonach gesichert werden soll, dass die Stadt Homberg nicht auf Kosten sitzenbleibt, wenn Baufahrzeuge für die A 49 Straßen beschädigen. Mit Blick auf die begrenzte Sitzungszeit wegen der Corona-Einschränkungen gab es keine Debatte hierzu. Jutta Stumpf (DBF) verwies auf den Antrag, Michael Fina ergänzte, die SPD-Fraktion "findet ihn sehr gut". Beschlossen wurde, der Magistrat soll Verhandlungen mit dem Land aufnehmen, um einen Vertrag über die Beseitigung von Schäden an Innerortsstraßen zu erreichen. Gefordert wird eine Zusicherung, dass Bund und Land für alle Kosten von Straßensanierungen aufkommen. Dabei sind Feldwege und Verkehrskreisel einbezogen. Eine Kostenbeteiligung der Stadt wird ausgeschlossen. Über den Fortgang wird im Ausschuss informiert.

Bürgermeisterin Claudia Blum hatte bei einer vorherigen Sitzung erklärt, es würden bereits Gespräche hierüber mit den Beteiligten geführt.

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