Autobahn

Letzte Klage gegen A 49-Weiterbau abgewiesen

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Der Weg für den Weiterbau der Autobahn 49 ist nun endgültig frei. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in dieser Woche auch eine letzte Klage gegen den Bau abgewiesen.

Die Klage einer Landwirtsfamilie aus einem Homberger Stadtteil sei unzulässig, entschied das Gericht in Leipzig am Donnerstag (Az.: BVerwg 9 A 8.19).

Bereits in der vergangenen Woche hatte das Bundesgericht eine Klage des Umweltschutzbundes BUND gegen die Planungen für das Autobahnteilstück zwischen Stadtallendorf und Gemünden/Felda abgewiesen.

Die Familie hatte geklagt, weil sie durch nachträglich geänderte Planungen und eine damit zusammenhängende Flurbereinigung Grundstücke zu verlieren droht. Der Beschluss dazu erging Anfang 2017. Die drei Familienmitglieder hatten aber erst 2019 Klage erhoben. Das ist aus Sicht des Bundesverwaltungsgericht zu spät gewesen, es gelte eine Frist von einem Jahr.

Das hessische Verkehrsministerium hatte nach dem Urteil vorige Woche erklärt, dass mit dem Bau des Teilstücks bei Stadtallendorf noch in diesem Jahr begonnen werden soll. Umweltschützer kritisieren den Autobahnbau weiterhin. Im Dannenröder Forst sind seit vergangenem September Waldbesetzer aktiv, um gegen die geplante Rodung des 250 Jahre alten Mischwaldes zu protestieren.

Das Land will jetzt noch ein wasserrechtliches Fachgutachten erstellen lassen, das geschehe aber freiwillig. Das Baurecht für die A 49 zwischen Stadtallendorf und Gemünden (Felda) besteht schon seit acht Jahren.

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