Juristische Prüfung

  • Joachim Legatis
    vonJoachim Legatis
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Homberg(jol). Der Protest gegen den Weiterbau der Autobahn 49 wird nicht nur auf der Straße oder unter Bäumen weitergehen, wie die Autobahngegner bei dem Pressegespräch am Zaun der Rodungsschneise im Dannenröder Forst erläuterten. Barbara Schlemmer vom "Aktionsbündnis Keine A 49" kündigte an, dass weitere juristische Schritte geprüft werden. So stellen Gutachten die Position von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir infrage, wonach keine Alternative zum Weiterbau bestanden hat.

Die Rechtsgrundlage für den Planfeststellungsbeschluss sei angreifbar, sagt Schlemmer. Dabei steht der Schutz des Grundwassers im Vordergrund. Auch der regionale Widerstand werde weitergeführt. So bleibt die Mahnwache am Sportplatz Dannenrod bestehen. Die Sonntagsspaziergänge zur Rodungsschneise werden fortgeführt, kündigte Schlemmer an.

Bei dem Pressegespräch betonte eine Sprecherin des Bündnisses "Wald statt Asphalt", dass die Bewegung gegen den Bau der A 49 "stetig gewachsen" ist. Es habe massenhaft zivilen Ungehorsam gegeben. Das zeige, wie stark die Klimagerechtigkeitsbewegung geworden sei. Das solle auch bei Aktionen gegen den Bau der A 14 und A 44 gezeigt werden. Zudem solle es Proteste gegen die Internationale Automobil-Ausstellung geben.

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