Enger Zeitplan für Baumaßnahmen
Homberg (jol). Nun muss alles ganz schnell gehen: Die Stadt Homberg ist in ein Förderprogramm des Landes gekommen, das Baumaßnahmen zur Aufwertung der Innenstadt finanziert. Das Ganze muss bis Ende 2023 gebaut und abgerechnet sein, wie es in der Sitzung des Kulturausschusses am Montag hieß. Dafür muss schnellstmöglich die vorgeschriebene Bürgerbeteiligung organisiert werden, damit die weiteren Planungsschritte rechtzeitig erfolgen.
Das wird knapp, ist aber machbar, ergab die Diskussion im Ausschuss, diesmal ungewöhnlicherweise mit Vertretern von Vereinen und Institutionen.
Grundlage der Diskussion am Montagabend unter Vorsitz von Bernd Reiß (CDU) war ein Grünen-Antrag, wonach ein Entwicklungskonzept für die Innenstadt erarbeitet werden soll. Das muss schnell geschehen, weil die Stadt in das Landesprogramm »Zukunft Innenstadt« aufgenommen wurde. Dadurch stehen rund 250 000 Euro Förderung bereit, um Maßnahmen für eine attraktivere Innenstadt umzusetzzen, erläuterte Ralf Tost vom Bauamt. Ein Antrag auf rund 750 000 Euro aus dem Bundesprogramm »Zukunftsfähige Innenstädte« ist eingereicht, ob das Geld kommt, ist noch nicht entschieden.
Um die Fördergelder zu nutzen, muss zunächst eine Bürgerbeteiligung laufen. Dabei sollen Ideen gesammelt und nach Wichtigkeit für die Bürgerinnen und Bürger gewichtet werden, sagte Tost. Im Unterschied zum IKEK-Prozess können nur Maßnahmen in der Innenstadt umgesetzt werden, IKEK gilt für alle Stadtteile. Der Antrag der Stadt umfasst bereits konkrete Vorschläge zur Innenstadtentwicklung, so die angestrebte Entwicklung des Bahnhofsbereichs, des Familienzentrums, der Bereiche Stadthalle und Rathaus, wie Tost aufzählte. Die Stadt ist seit August als Klimakommune anerkannt, da sind ebenfalls Förderungen möglich.
Beantragt ist auch ein »Zauberteppich«, eine Art Rolltreppe vom niedrigeren Kernstadtbereich hinauf ins Zentrum. Mobilität und Digitalisierung sind weitere Themen der Innenstadtentwicklung.
Informationsveranstaltung für Bürger
Tost verwies darauf, dass über das Landesprogramm besonders hohe Förderungen für Baumaßnahmen möglich sind. Das Bundesprogramm wiederum bietet eine gute Förderung für die Konzepterstellung.
Rederecht in der Ausschusssitzung hatten die Vertreter von Vereinen, Kirchengemeinden und Institutionen. So regte Barbara Österreich vom Seniorenbeirat an, den Parkplatz am Familienzentrum zu pflastern. Das diene der Barrierefreiheit ebenso wie eine Umrüstung des Aufzugs. Leonard Morneweg (Grüne) und Marco Stula (TV Homberg) wiesen auf den knappen Zeitplan hin. Das bestätigte Erster Beigeordneter Michael Rotter mit Hinweis auf die Notwendigkeit, den städtischen Anteil im Haushalt 2023 unterzubringen. Tost bestätigte, man dürfe Maßnahmen zwar ausschreiben, aber nur vergeben, wenn der Haushalt genehmigt ist.
Behindertenbeauftragte Carmen Rotter sah besonderen Bedarf an ebenen Gehwegen für Rollstuhlfahrer und Menschen mit Kinderwagen. Karl Heinrich Linker (Bürgerforum) wies auf eine Maßnahmenliste des Ortsbeirats hin, die der Stadtverwaltung vorliegt.
Einstimmig beschloss der Ausschuss, der als Steuerungsgruppe fungiert, den Magistrat zu beauftragen, schnellstens eine Bürger-Informationsveranstaltung anzusetzen. Zudem soll eine Online-Befragung für Ideen aus der Bürgerschaft eingerichtet werden. So hofft man, bereits Mitte Oktober einen Maßnahmenplan beschließen zu können.