"Am Ende nicht mehr da, wo wir gestartet sind"

Homberg (ks). Mit dem jetzt vorgelegten Doppelhaushalt 2009/2010 stellte sich Bürgermeister Prof. Béla Dören nun auch in seiner ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor.

Homberg (ks). Mit dem jetzt vorgelegten Doppelhaushalt 2009/2010 stellte sich Bürgermeister Prof. Béla Dören nun auch in seiner ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor. Die Parlamentarier haben den Entwurf der Haushaltssatzung einstimmig an den Magistrat zurückverwiesen. Dieser soll der Aufsichtsbehörde ein genehmigungsfähiges Zahlenwerk vorlegen, was auch möglich sei. Positiv: Der Fehlbetrag, der 2009 noch bei 4 Mio. Euro lag, ist in diesem Jahr auf 1,4 Mio. Euro gesunken. Aber: In diesem Jahr muss die Stadt 4 Mio. Euro an Kassenkrediten aufnehmen, um den laufenden Verpflichtungen nachzukommen. Bei den derzeit niedrigen Zinsen ist das zu verschmerzen, sollten die Zinsen aber steigen, wird es teuer. Dören fasste zusammen, dass erst 2014 wieder ein ausgeglichener Haushalt vorliegt. Und erst 2013 kann mit dem Abbau von dann zehn Mio. Euro Schulden begonnen werden. "Wenn das lange Tal durchschritten ist, dann sind wird nicht mehr dort, wo wir gestartet sind."

Dören hatte sich zunächst erfreut darüber geäußert, dass er und seine Frau in der Ohmstadt sehr freundlich aufgenommen worden sind. Er wolle versuchen, das mit guter Arbeit wiederzu- geben. Dank gelte auch der Verwaltung, denn es seien zurzeit keine leichten Wochen. Mit der Modernisierung der Verwaltung sei angefangen worden, besonders die Datenlage soll verbessert werden. Personaleinsparungen müssten aufgefangen werden, "und wir wollen in der Leistung nicht schlechter, sondern besser werden."

Der Bürgermeister zählte auf, womit sich der Magistrat befasst hat und wo noch Veränderungsbedarf ist, so etwa beim Freibad (es könnte mit der Kamax ein Konzept zur Wassererwärmung gesucht werden), bei Kindergärten und Bauhof. Sehr aktiv soll die Wirtschaftsförderung angepackt werden, dazu zählten auch schnelles Internet und verbessertes Stadtmarketing. Ferner soll geprüft werden, wo an öffentlichen Gebäuden noch Energiemaßnahmen greifen können. Es gibt Überlegungen, den Seniorennachmittag nur noch alle zwei Monate anzubieten. Dören kündigte regelmäßige Gespräche mit organisierten Jugendgruppen an, diese wollten und könnten sich mehr einbringen.

Trotz des Sparkurses soll auf einige Schwerpunkte nicht verzichtet werden wie DSL-Versorgung oder weitere Verbesserung der EDV-Ausstattung. Die Gemeinschaftshäuser werden nicht verkauft oder geschlossen, der Auslastungsgrad soll aber auf 25% erhöht werden. Beim Bauhof sollen die anfallenden Arbeiten genauer erfasst werden. Einige Investitionen sollen geschoben werden, so der geplante Neubau der Brücke zur Pletschmühle oder der Kauf der Bahntrasse für einen Radwanderweg. Die Baumaßnahme in der Ortsdurchfahrt Nieder-Ofleiden kommt, die Arbeiten sollen voraussichtlich schon nächste Woche beginnen. Bei den freiwilligen Leistungen gehe man nicht so weit herunter, es gibt aber Einschnitte. "Ein paar liebgewonnene Zöpfe werden wir die nächsten Jahre abschneiden müssen," kündigte Dören an. Der Fehlbetrag im Haushalt soll Stück für Stück verringert werden, 2013 würde er noch rund 290 000 Euro betragen. Bei den Gewerbesteuereinnahmen wird optimistisch von rund 2,2 Mio. Euro ausgegangen. Um mehr Gewerbesteuer einzunehmen, will die Stadt weitere Anstrengungen für die Ansiedlung und die Sicherung von Arbeitsplätzen unternehmen. Geplant sind auch der Verkauf der Häuser Ernst-Ludwig-Straße 12 und Triftstraße 1.

Bei einer Gegenstimme wurde beschlossen, den Bebauungsplan Licher Weg in Gontershausen auszulegen. Die Friedhofsgebührenordnung wurde einstimmig zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Um das Defizit von 32 000 Euro auszugleichen, hat die Verwaltung eine Erhöhung bei einzelnen Leistungen vorgeschlagen (die AZ berichtete).

Zum geplanten Kauf von PC-Software zur Ergänzung des Datenbestands der Verwaltung waren kürzlich noch offene Fragen aufgetaucht. Die Beratung geht zurück an den Haupt- und Finanz- und den Bauausschuss.

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