Einsparungen bleiben wichtig
Homberg (jol). Energiesparen in städtischen Gebäuden, Kürzungen im Haushalt der Kommune, Förderung für Abbruch von alten Scheunen und Ladestationen für E-Pkw - große Brocken der Stadtpolitik hat sich der Hauptausschuss in seiner jüngsten Sitzung vorgenommen. Nach kurzer Debatte entschieden die Fraktionen einstimmig, die Themen bei den Entscheidungen zum Haushalt 2023 und zu laufenden Förderprogrammen einzuarbeiten.
Grundlage der Zusammenkunft in Erbenhausen unter Leitung von Rolf Süßmann (Grüne) waren nämlich alte Anträge aus den Vorjahren, die im Geschäftsgang geblieben sind und die sich durch neue Entwicklungen überholt haben.
Zum Beispiel Energiesparen: Da berichtete Ralf Tost vom Bauamt, dass die fünf Jahre Laufzeit des Energieeffizienz-Netzwerks mit ZOV/OVAG abgelaufen sind. Über die Jahre kamen viele verwertbare Informationen zusammen, die Grundlage für Maßnahmen der Klimakommune sein können. Denn in Kürze soll die Zusage des Landes kommen, einen Klimaschutzmanager zu 65 Prozent für zwei Jahre zu fördern. Der Fachmann oder die Fachfrau soll dann einen Plan erstellen, welche Klimaschutzmaßnahmen sinnvoll sind. Da geht es um LED-Lampen in Gemeinschaftshäusern, Dämmung der Gebäude und Fotovoltaikanlagen. Die Umrüstung eines Altbaus auf Wärmepumpentechnik ist möglich, kostet aber um die 60 000 Euro, gab Tost zu bedenken.
Bürgermeisterin Simke Ried fügte an, dass es bereits Bewerbungen auf die Stelle gebe. Die ersten Maßnahmen können im Herbst 2023 angegangen werden. Manche Umbaumaßnahmen können auch über die drei laufenden Förderprogramme laufen. Investive Maßnahmen in Gebäuden können über die Programme Zukunft Innenstadt/Bund und /Land sowie übers IKEK mit Fördermitteln angegangen werden, wie Tost erläuterte. Deshalb wurde ein Antrag von 2017 der SPD für erledigt erklärt, der Zuschüsse für die Sanierung oder den Abbruch von alten Häusern in Ortskernen vorgesehen hat. Alexander Stock (SPD) erklärte, die Rahmenbedingungen haben sich verändert. Nun müsse man schauen, wie man das beste aus den Förderprogrammen herausholt. Eine ähnliche Lage gibt es bei einem älteren Antrag der SPD, Ladestationen für E-Pkw in den Stadtteilen zu schaffen. Da bieten die Förderprogramme Zuschüsse, um eine Ladestation für einen elektrischen Bürgerbus zu installieren. Möglich ist auch, in den Dörfern Ladestationen für E-Bikes oder Elektro-Rikschas zu bauen. Ein Beschluss von 2018 zur Haushaltskonsolidierung hat sich ebenfalls erledigt.
Ladestationen
Das Thema bleibt aktuell, so Ried und so sollen Einsparmöglichkeiten bei den Beratungen zum Haushaltsplan 2023 beschlossen werden. Hintergrund des alten Beschlusses war, dass die Stadt Homberg 2018 ein Haushaltskonsolidierungskonzept aufstellen musste, da der Haushalt nicht ausgeglichen war. In den Folgejahren war kein »Hasiko« mehr erforderlich, woran Eckhard Hisserich (Bürgerforum) erinnerte. Leonard Morneweg (Grüne) ergänzte, dass damals ein Gutachten empfahl, Gemeinschaftshäuser zu verkaufen. Kai Widauer (CDU) meinte, man könne beim Personal der Verwaltung nicht mehr sparen, weil die Vorgaben immer komplexer werden. Vielleicht könne interkommunale Zusammenarbeit Einsparungen bringen. Hisserich schlug vor, den Kommunalberater des Landes, Claus Spandau, einzuladen. Dieser habe stets gute Vorschläge, wo Ausgaben beschnitten werden können.