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CDU: Anträge haben Stadt nicht vorangebracht

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Homberg (pm). »Oft ist es in der Politik wie im alltäglichen Leben: Eine hohe Zahl von etwas sagt nicht unbedingt etwas über die Qualität dessen aus. Im Gegenteil«, so äußert sich Kai Widauer, Vorsitzender CDU-Fraktion, zu Aussagen der Bürgermeisterkandidaten »Wir für hier«. Schon in ihrer Zeit in der CDU-Fraktion habe Jutta Stumpf »diesen Irrweg« verfolgt.

»Sie hat mehrfach geäußert, die CDU solle die Bürgermeisterin mit Anträgen so lange bombardieren, bis sie das Handtuch wirft. Diese Strategie verfolgt sie bis heute mit ihrem Bürgerforum weiter.« Viele Anträge seien Widersprüche gegen Niederschriften oder substanzlose Anfragen.

Dieses fragwürdige Verhalten, das von Eckhard Hisserich und Barbara Schlemmer unterstützt werde, habe dazu geführt, dass fast alle ehrenamtlichen Schriftführer entnervt ihr Mandat zurückgegeben hätten. »Wer hier von sachlichem Arbeitsstil spricht und uns Hetze unterstellt, verkennt die Realität«. Die Flut von Anträgen habe Homberg nicht voran gebracht, sondern die Verwaltung lahmgelegt.

Das Bürgerforum verfolge diesen Weg konsequent weiter, was zu der Situation beigetragen habe, dass sich Bürgermeisterin Blum nicht zur Wiederwahl gestellt hat, so Widauer. Beim Thema A49 habe die Stadtverordnetenversammlung von Anfang an an einem Strang gezogen, wobei es unerheblich sei, wer die Anträge einbringe. Dabei gehe es nicht darum, »sich Meriten zu erwerben«, sondern gemeinsam im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu gestalten.

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