Bürgerinitiative wird in Homberg gegen »Strabs« aktiv
Bürger aus Homberg wollen sich gegen eine Beteiligung an den Kosten für den Straßenausbau wehren. Sie haben eine Bürgerinitiative gegründet.
Insgesamt 45 Anlieger aus den Straßen Burghain und Wilhelmstraße sowie der Erbsengasse (Ober-Ofleiden) diskutierten dieser Tage bei einem Treffen zum Thema Straßenausbaubeiträge in Homberg vor dem Hintergrund der anstehenden Baumaßnahmen. Am Ende gründneten sie eine Bürgerinitiave, um gegen die Beteiligung am Straßenausbau zu protestieren. In einer zuvor und jüngst von der Stadt angebotenen Anliegerversammlung sei bekannt, dass »Kosten im fünfstelligen Eurobereich für die Straßenerneuerung auf die Anlieger zukommen«, heißt es im Nachgang des Treffens in einer Pressemitteilung. Fachleute gingen davon aus, »dass die genannten Kosten angesichts der Preissteigerungen im Tiefbau noch deutlich überschritten werden könnten«.
Erste Banner aufgehängt
Die Initiatoren der Versammlung der Anlieger hatten zu ihrem Treffen ajuch Gerold Beckmann (Bürgerinitiative Straßenbeitragsfreier Vogelsbergkreis) und Andreas Schneider (AG Straßenbeitragsfreies Hessen) eingeladen. Beide referierten zum aktuellen Stand des Themas in Hessen und teilten mit, dass »es selbst in Kommunen mit defizitärem Haushalt machbar ist, die Straßenbeiträge abzuschaffen«. Dies könne beispielsweise durch eine moderate Anhebung der Grundsteuer B (ist bereits geplant, muss aber von den Stadtverordneten noch beschlossen werden) und einer Erhöhung der Gewerbesteuer in Kombination mit der neu eingeführten Heimatumlage aus dem Programm »Starke Heimat Hessen« geschehen.
Nach eingehender Diskussion wurde beschlossen, zum Thema Straßenbeiträge in der Stadt aktiv einzugreifen. Die Anlieger gründeten die »Bürgerinitiative Straßenbeitragsfreies Homberg (Ohm)«, welche die ersatzlose Abschaffung der Straßenbeitragssatzung in Homberg fordert. In vielen umliegenden Kommunen gebe es Straßenbeiträge gar nicht oder sie wurden bereits abgeschafft, lautet die Begründung.
Alle Homberger werden nun um Unterstützung gebeten, »denn sie könnten bald als Nächste betroffen sein«. Mit ersten Aktionen macht die frischgegründete Bürgerinitiative bereits auf ihr Anliegen aufmerksam. Erste Banner und Plakate mit dem Spruch »Straßen saniert. Bürger ruiniert« wurden in der Straße n Burghain aufgehängt, der demnächst erneuert werden soll. Einer der Ansprechpartner der Bürgerinitiative, Matthias Seibert, gibt zu bedenken: »Straßen werden von allen genutzt und sollten von allen bezahlt werden. Unser Ziel ist die vollständige Abschaffung der Straßenbeiträge in Homberg, wie es aufgrund der neuen Gesetzeslage seit Juni 2018 aktuell bereits 135 der 423 hessischen Kommunen getan haben.«
Und weiter: »Eine Entscheidung der kommunalen Politiker für die Beibehaltung der Straßenbeitragssatzung wäre eine Entscheidung gegen die Bürger und Wähler in Homberg.« Für die nächste Zeit sind weitere Aktionen und Gespräche mit der Kommunalpolitik geplant. Kontaktmöglichkeiten und Infos für interessierte Homberger unter www.strabs-homberg.de.