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Aus Sicht der Verwaltung führt an einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung kein Weg vorbei. Eine Beratungsfirma soll dabei helfen, ein Sparkonzept zu erstellen.

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Wie bringt man den Hombergern notwendigen Sparkurs bei?

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Die Stadt Homberg will runter von hohen Haushaltsdefiziten. Jetzt soll eine Beratungsfirma ran und mit einer Projektgruppe ein Konzept erarbeiten.

Wer erinnert sich noch an die Finanzkrise 2009, die eine Wirtschaftskrise im Gefolge hatte? Sicher einige. Bei der Stadt Homberg hatte man damals schon ein Haushaltssicherungskonzept in Auftrag gegeben, weil die Steuereinnahmen des wichtigsten Gewerbesteuerzahlers weggebrochen waren. Die Firma arf GmbH hatte damals diverse Sparvorschläge gemacht, wovon wenig umgesetzt wurde, denn in den Folgejahren wurden wieder deutliche bessere Einnahmen verbucht. Dennoch weist der Haushalt der Stadt weiterhin jährlich Fehlbeträge auf, wenn er aufgestellt wird. Einnahmen- und Kostenseite passten zuletzt 2016, davor nur in 2011. Allein im Jahr 2018 war die Stadt mit einem Defizit von 1,5 Millionen Euro gestartet, was sich noch verringerte, aber dennoch schmerzhaft ist.

Was alle wissen

Deshalb führt aus Sicht der Verwaltung an einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung kein Weg vorbei. Weil es bisher kaum möglich schien, auch kleinere Einsparmaßnahmen gegen Proteste umzusetzen, wird vorgeschlagen, ein externe Beratungsgesellschaft einzuschalten. Sie soll gemeinsam mit einer Projektgruppe bei der Stadt schauen, wo und wie gespart werden kann. Hier sollen auch Empfehlungen der Beratungsstelle für Nicht-Schutzschirmkommen berücksichtigt werden. Für die Beratungsleistungen würden rund 100 000 Euro fällig.

Diese könnten aber mit 50 Prozent vom Land bezuschusst werden. Die Verwaltung hatte jetzt in einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im DGH in Bleidenrod bereits einen Beschlussvorschlag vorgelegt. Danach soll eine Projektgruppe ein nachhaltiges Haushaltssicherungskonzept erarbeiten. Die Gruppe soll von einer externen Beratungsfirma unterstützt werden. Die Verwaltung soll einen Antrag auf Förderung des Vorhabens stellen. Die Umsetzung soll 2020 erfolgen. Entsprechend sind Haushaltsmittel dafür vorzusehen. Die kurze Diskussion zeigte, wie schwer sich die Beteiligen mit dem Thema tun. Bürgermeister Claudia Blum meinte gleich eingangs, man brauche eine breite Mehrheit, "sonst ist das schnell wieder abgehakt, weil alles nicht geht." All das, was die Firma arf vor rund zehn Jahren vorgeschlagen hat, "das hätten wir selber gewusst, da stand im Gutachten nichts Neues," so Norbert Reinhardt (CDU).

Die Frage sei doch die: "Wie bringe ich es möglichst wenig schmerzhaft meinem Bürger bei?" Er erinnerte beispielhaft an die Proteste, als es darum ging, die morgendlichen Öffnungszeiten im Freibad zu kürzen.

Armin Klein (CDU) sagte, er tut sich mit Gutachten schwer, wenn man dann nur wieder etwas hört, was alle schon wissen. Das Problem der Stadt seien die Einnahmen, weil man von einem großen Gewerbesteuerzahler abhängig ist: "Wenn die Steuern fließen, dann läuft es." Deshalb müsse man schauen, wie man Gewerbe ansiedeln kann, um sich breiter aufzustellen.

SPD-Vertreter Alexander Beutel meinte, in einer Projektgruppe könnten neue Ideen entwickelt werden: "Wir könnten einfach mal quer denken." Rolf Süßmann (Freie Wähler) meinte ebenfalls, zumindest könne das Verfahren einen neuen Blick auf alte Wahrheiten eröffnen. Es wird fraktionsintern beraten, um voraussichtlich im September Nägel mit Köpfen machen zu können.

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