Die Kindertagesstätte Siebenstein ist vielfach erweitert und umgebaut worden, jetzt steht eine grundlegende Erweiterung für rund drei Millionen Euro an. FOTO: PM
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Die Kindertagesstätte Siebenstein ist vielfach erweitert und umgebaut worden, jetzt steht eine grundlegende Erweiterung für rund drei Millionen Euro an. FOTO: PM

Hohe Investitionen

  • Rolf Schwickert
    vonRolf Schwickert
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Investitionen von über 15 Millionen Euro in zwei Jahren - das klingt nicht nach einer kleinen Vogelsberggemeinde mit unter 3000 Einwohnern. Gemünden hat es aber vor, wie der Entwurf zum Doppelhaushalt 2021/22 ausweist. Und Gemünden hat es nötig, denn es geht im Wesentlichen um die Erweiterung der Kindertagesstätte und Erneuerungen der Abwasserreinigung.

Es war phasenweise ein offener Schlagabtausch in der Gemeindevertretersitzung am Donnerstagabend. Fast 20 Besucher erlebten in der Mehrzweckhalle Vorwürfe der Fraktionen in Richtung Bürgermeister Lothar Bott, dass Investitionen auf die lange Bank geschoben worden seien. Die Folge sei, dass man bei dem späteren Baubeginn mit den stark angestiegenen Baupreisen zu kämpfen habe.

Der Gescholtene verwies auf die Komplexität von europaweiten Ausschreibungen, die für so eine kleine Verwaltung eine enorme Belastung darstellten. Nachdem zu einem Krankheitsfall in der Bauabteilung auch noch eine Kündigung gekommen sei, gebe es dort kein Personal mehr. Eine Anfrage beim Vogelsbergkreis um Unterstützung sei abschlägig beschieden worden.

Bei der Einbringung des Doppelhaushaltes 2021/22 relativierte Bürgermeister Lothar Bott die Zahlen. Denn der Haushaltsentwurf basiere auf der Steuerschätzung vom Mai. Der Gesamtbetrag der Aufwendungen beläuft sich 2021 auf rund 5,9 Millionen Euro und 2022 auf sechs Millionen Euro. Zwar entsteht in beiden Jahren ein Minus von 141 000 Euro beziehungsweise 350 000 Euro, aber ein Haushaltssicherungskonzept sei gleichwohl nicht nötig. Die mit Abstand größten Ausgabeposten stehen für die Erweiterung der Kindertagesstätte (drei Millionen Euro) und den Anschluss des Abwassersystems (rund 4,5 Millionen Euro) an die Nieder-Ohmener Kläranlage bei Königsaasen. Und für die Umgestaltung des Bahnhofes und seines Umfeldes stehen in mehreren Bauabschnitten auch über eine Million Euro an Ausgaben an. An den Vogelsbergkreis müssen rund 1,25 Millionen Euro abgeführt werden, darunter über 600 000 Euro für Schulen.

Auf der Einkommensseite machen die Zuschüsse und Zuweisungen mit in beiden Jahren jeweils rund 1,6 Millionen Euro den größten Brocken aus. Es folgt der Anteil an der Einkommenssteuer mit jeweils rund 1,4 Millionen Euro. Gewerbesteuereinnahmen sind vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie eingebrochen und werden jeweils mit 375 000 Euro angesetzt. Die Grundsteuer B soll jeweils 310 000 Euro in die Gemeindekasse spülen, der Anteil an der Umsatzsteuer im Jahr 2021 etwa 74 000 Euro und 2022 rund 63 000 Euro.

Gegensätze

Nachdem die Schulden seit 2013 von knapp über drei Millionen Euro auf inzwischen 700 000 Euro gesenkt wurden, werden sie bei einer Kreditaufnahme von über neun Millionen Euro einen bislang nicht bekannten Stand erreichen. "Das ist kaum zu stemmen, und man muss sehen, was umgesetzt werden kann, wie sich die Projekte weiterentwickeln", sagte der Bürgermeister dazu.

Tobias Reitz (BGG) meinte zum Entwurf, er erwarte spannende Diskussionen im Ausschuss. Über die großen Brocken spreche man bereits seit fünf Jahren und die Folge seien Baukostensteigerungen, "Man sollte endlich mal umsetzen und nicht immer wieder schieben, bis ihre Amtszeit hier abläuft", wandte er sich an den Bürgermeister. Schließlich gehe es bei den Vorhaben "um gesetzliche Pflichten, kein Spaßbad und keinen Bouleplatz. Das wissen wir verdammt lange, und wir müssen das endlich umsetzen", zeigte sich Reitz verärgert.

Dazu entgegnete Bott, das Gesagte sei im Ablauf richtig, aber die Gemeinde habe unter anderem ein Jahr verloren, weil ein europaweites Ausschreibungsverfahren nötig geworden sei. Außerdem habe es gedauert, sich um die nötigen Zuschüsse zu besorgen. Ohne diese seien die Investitionen nicht umzusetzen.

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