Die Kinderbetreuung in Mücke ist räumlich und personell verbessert worden. Zur Finanzierung sollen die Eltern einen höheren Beitrag leisten. SMBOLFOTO: DPA
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Die Kinderbetreuung in Mücke ist räumlich und personell verbessert worden. Zur Finanzierung sollen die Eltern einen höheren Beitrag leisten. SMBOLFOTO: DPA

Gebühren für Kinderbetreuung steigen

  • Rolf Schwickert
    vonRolf Schwickert
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Es gibt Steigerungen bis zu 90 Prozent bei den neuen Gebühren für die Kinderbetreuung in Mücke. Aber vor dem Hintergrund sehr niedriger Gebühren seit 2012 sprechen sich die meisten Gemeindevertreter für die Erhöhung aus. Lediglich die Grünen scheren aus, sie favori- sieren zur Finanzierung der Kinderbetreuung Steuererhöhungen und eine soziale Staffelung.

Corona-Zeiten kann man auch was Positives abgewinnen: "Das ging doch zügig", meinte Bürgermeister Andreas Sommer augenzwinkernd nach der Gemeindevertretersitzung am Mittwoch. Die Parlamentarier hatten das Zeitlimit von zwei Stunden deutlich unterschritten, über ein Dutzend Themen behandelt, debattiert und wichtige Beschlüsse zu Kindergartenbeiträgen und Vereinsförderrichtlinien gefasst.

Der Saal des DGH Nieder-Ohmen war mit coronabedingten Abständen zwischen den Kommunalpolitikern und den acht Zuhörern komplett ausgefüllt, vier Zuhörerstühle waren noch frei. Bürgermeister Sommer erläuterte zur Beitragserhöhung für die Kinderbetreuung, 2018 habe das Land Hessen die Kosten für die Ü3-Betreuung für die ersten sechs Stunden übernommen und den Durchschnittswert der Kinderbetreuung im Land bekannt gegeben. Das waren 135,60 Euro, und Mücke war damals rund 40 Euro günstiger. "Wir waren eine kleine Insel der Glückseligen", blickte Sommer zurück.

Im Gemeindevorstand sei daraufhin heftig gestritten worden, wie man vorgehen solle, habe aber zunächst nur die Vergünstigung des Landes weitergegeben. In Homberg habe man unterdessen bereits erhöht und auch eine kontinuierliche Erhöhung festgeschrieben. Rund 2400 Euro je Familie sei der geldwerte Vorteil für Mücker Familien gewesen. Inzwischen seien in Mücke mehr Betreuungsplätze hergerichtet und mehr Personal eingestellt worden. Der aktuelle Zuschussbedarf werde wegen laufender Projekte und neuer Fachkräften weiter steigen. "Gemessen an den Aufwendungen von rund 3,7 Millionen Euro sind die Elternbeiträge mit 129 000 Euro verschwindend gering", bilanzierte Sommer. Der Gemeindevorstand habe jetzt von dem Durchschnittswert des Landes ausgehend die Gebühren neu geregelt, wobei der sehr unterschiedliche Betreuungsbedarf der Jahrgänge berücksichtigt werde. Das führe dann beispielsweise bei der Betreuung Zweijähriger zu einer Steigerung um 90 Prozent, aber das liege im Wesentlichen daran, dass die Beiträge seither sehr niedrig gewesen seien.

"Natürlich trifft jede Familie diese Beitragserhöhung, aber wir können andererseits auf die gute Betreuung stolz sein, Grünberg liege beispielsweise je Produkt um 40 bis 50 Prozent höher", stellte der Bürgermeister die Erhöhung in Relation.

Dr. Udo Ornik äußerte für die Grünen, man könne der Erhöhung in der Form nicht zustimmen. Natürlich könne man die finanziellen Probleme der Gemeinde außer Acht lassen, aber das dürfe nicht auf dem Rücken der Eltern passieren. Die Nordfrost-Ansiedlung und neue Baugebiete kosteten Geld, Kinderbetreuung sei eine Gemeinschaftsaufgabe. Eine zehnprozentige Erhöhung sei möglich, eine Grundsteuererhöhung denkbar, und eine soziale Staffelung wünschenswert.

Für die SPD berichtete Dirk Neumann, dass er die in Zweifel gezogene soziale Komponente hinterfragt habe. Das neue Modell biete eine praxistaugliche Staffelung und sei sehr flexibel. In diesem Sinne sei die Satzung auch sozial angemessen. In Richtung Grüne appellierte er, darauf hinzuwirken, dass der Juniorpartner des Landesregierung eine Beitragsübernahme auch für die U3-Kinder eingehe.

FW-Sprecher Ulf Immo Bovensmann begrüßte die Vorlage des Gemeindevorstandes. 2021 werde überprüft, ob nachgebessert werden muss. Sommer erläuterte, 14 Familien würden derzeit vom Jugendamt unterstützt, das sei eine Art soziale Komponente. Prof. Hubertus Brunn (CDU) signalisierte Zustimmung.

Bei zwei Nein-Stimmen der Grünen wurde die Neufassung mit sehr großer Mehrheit angenommen.

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