Windpark-Vertrag wird geändert

  • schließen

So richtig überzeugt sind die Gemeindevertreter nicht, aber am Ende gab es doch mit sieben zu drei eine klare Mehrheit für den neuen Vertrag zum Windpark Eckmannshain. "Wir haben den Spatz in der Hand, die Taube ist weg", kommentierte Hans-Werner Völzing (SPD) den Entschluss. Denn eigentlich sollte der Windpark viel mehr Geld in die Kassen der Gemeinde spülen, aber die großen Pläne wurden immer kleiner. Dem beugte sich die Gemeindevertretung und beschloss, die Bürgerbeteiligung am Windpark deutlich bescheidener ausfallen zu lassen. Dafür stimmten je zwei Vertreter von FWG und SPD sowie drei AUF-Abgeordnete. Dagegen war die CDU bei zwei Enthaltungen aus der FWG.

So richtig überzeugt sind die Gemeindevertreter nicht, aber am Ende gab es doch mit sieben zu drei eine klare Mehrheit für den neuen Vertrag zum Windpark Eckmannshain. "Wir haben den Spatz in der Hand, die Taube ist weg", kommentierte Hans-Werner Völzing (SPD) den Entschluss. Denn eigentlich sollte der Windpark viel mehr Geld in die Kassen der Gemeinde spülen, aber die großen Pläne wurden immer kleiner. Dem beugte sich die Gemeindevertretung und beschloss, die Bürgerbeteiligung am Windpark deutlich bescheidener ausfallen zu lassen. Dafür stimmten je zwei Vertreter von FWG und SPD sowie drei AUF-Abgeordnete. Dagegen war die CDU bei zwei Enthaltungen aus der FWG.

Zum Auftakt informierte Bürgermeister Leopold Bach darüber, dass Windpark-Projektierer iTerra energy für die Feldataler einen um 1,5 bis 2,5 Cent billigeren Stromtarif anbiete. Das könne in einem Haushalt 70 bis 100 Euro pro Jahr sparen. Völzing erinnerte daran, dass die Debatte um den Windpark schon über sechs Jahre läuft. Inzwischen hätten sich die Bedingungen für Investoren verschlechtert, er könne die Argumente von iTerra-Vertreter Frank Sauvigny gut nachvollziehen. Markus Schwalm (FWG) meinte, dass ein solches Angebot zu mickrig sei, um den Vertrag mit iTerra zu verändern. Dem pflichtete Michael Bierbach (CDU) bei, "es gibt wesentlich günstigere Angebote auf dem Markt". Zudem sei das Verfahren nicht abgeschlossen, keiner wisse, was komme. Peter Weiß (AUF) verwies auf die Einnahmen von 50 000 bis 100 000 Euro für Verpachtung, Wegenutzung und das Umspannwerk. "Dann sollten wir das auch machen."

Telefon-Grundgebühr teilen

Ralf Bunn (CDU) widersprach, die drei Anlagen wolle iTerra eh bauen, unabhängig davon, ob die Gemeinde einer Vertragsänderung zustimme. Er erinnerte daran, dass ursprünglich bis zu 20 Rotoren aufgestellt werden sollten, es sei von 700 000 bis einer Million Euro an Einnahmen gesprochen worden. Karl-Friedrich Dörr (CDU) kritisierte, Projektierer und Investoren machten Gewinne, nur für die Feldataler solle nichts herausspringen; das sei nicht in Ordnung. Bürgermeister Bach gab zu bedenken, dass der Windsparbrief mit moderaten Einnahmen für Anleger wegfalle, wenn der Vertrag nicht geändert werde. Bunn bezweifelte das, die Bürgerbeteiligung sei im Vertrag festgeschrieben. Bach beharrte, dass sich der Projektierer entspannt zurücklehnen könne, egal wie die Gemeinde entscheide. Die Genehmigung der Anlagen sei davon unberührt.

Schnell beschlossen war in der Parlamentssitzung der Aufbau eine WLAN-Netzes in den Gemeinschaftshäusern auf eigene Kappe. Anlass hierfür ist das Landesprogramm "Digitale Dorflinde", das Landesgelder bietet, wenn durch einen externen Betreiber "Hotspots" eingerichtet werden, also Sender für Internetbetrieb. Die Abgeordneten folgten einstimmig dem Vorschlag Bachs, sich mit Nachbarn der Gemeinschaftshäuser die Telefon-Grundgebühr zu teilen, wenn sie dafür ihren WLAN-Anschluss öffentlich machen. In Groß-Felda und Stumpertenrod ist das die Gemeinde. Dafür sind jährliche Kosten von 1860 Euro zu erwarten.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare