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Wasser fließt günstiger

  • Joachim Legatis
    vonJoachim Legatis
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Feldatal(jol). Für diesen Beschluss verzichtete das Gemeindeparlament gerne auf eine zusätzliche Beratung im Ausschuss. Einstimmig beschloss die Gemeindevertretung Feldatal in der jüngsten Sitzung, den Preis für Trinkwasser von 2,57 Euro pro Kubikmeter auf 2,13 Euro/cbm zu senken. Hintergrund ist, dass in den Jahren 2017 und 2018 mehr über die Wassergebühren eingenommen wurde als an Kosten angefallen ist.

Wie Bürgermeister Leopold Bach erläuterte, habe das eine Berechnung der Kämmerei ergeben. Der Überschuss von 13 000 Euro bringt nun die Gebührensenkung, die ab Januar 2020 gilt.

Weniger Einwohner

Weiter angespannt bleibt allerdings die Lage der Gemeindefinanzen, wie Bach in seiner Haushaltsrede zu Entwurf für 2020 sagte. Denn die Finanzausstattung der kleinen Landgemeinde sei unverändert schlecht, Spielraum für "freiwillige Leistungen" in den Bereichen Sport und Kultur sind fast nicht drin. "Sinkende Einwohnerzahlen, zunehmender Kostendruck durch Gesetze und Verordnungen sowie steigende Gebühren und Abgaben führen zu weiterer Abwanderung in kleinen ländlichen Kommunen", sagt Bach.

Ein Beispiel liefern die zurückgehenden Einwohnerzahlen. Im Jahre 2009 lebten in Feldatal 3025 Menschen, 2015 waren es noch 2638 und Ende 2019 lediglich 2501. Nach einer Berechnung der Hessen Agentur werde die Bevölkerungszahl bis 2035 stärker sinken als im Durchschnitt des Vogelsbergkreises. Deshalb müssten Bund und Land die Kommunen finanziell so ausstatten, dass sie ihre Aufgaben erfüllen können.

Er lehnt die "Heimatumlage" des Landes ab. Dabei werden landesweit 400 Millionen Euro aus dem Länderfinanzausgleich umverteilt. Bach kritisiert das Landesgesetz als Eingriff in die "kommunalen Finanzen". Doch auch die Abgaben an den Kreis steigen, so steigt die Kreis- und Schulumlage um rund 60 000 Euro auf 1,71 Millionen Euro.

Investieren in Gebäude

Der geplante Ergebnishaushalt umfasst knapp 5,52 Mio. Euro mit einem kleinen Überschuss. Als positiv wertet Bach, dass die Senkung der Grund- und Gewerbesteuer im Vorjahr keine negativen Folgen hatte, die Höhe bleibt unverändert. Der Schuldenstand ist im vergangenen Jahr von knapp 3,6 auf etwas über 3,3 Mio. Euro gesunken,

Größere Investitionen gelten vor allem gemeindeeigenen Gebäuden: Fenstererneuerung im Rathaus für 25 000 Euro; Gerätehaus Windhausen für 80 000 Euro; Gerätehaus Stumpertenrod für 20 000 Euro; Instandhaltung der Backhäuser für 10 000 Euro; Installation einer Fotovoltaikanlage auf der Feldahalle für 60 000 Euro; Fassadenarbeiten DGH Windhausen für 20 000 Euro; Sanierung alte Synagoge Kestrich für 28 000 Euro. Zudem sind Planungskosten für Wasser- und Kanalleitungen unter der Straße "Pfingstweide" in Groß-Felda in Höhe von 78 000 Euro eingestellt. Für die Instandhaltung von Gemeindestraßen sind 15 000 Euro enthalten. Der Zaun am Friedhof Stumpertenrod wird für 20 000 Euro erneuert. Und für die Sicherstellung der medizinischen Versorgung sind 111 000 Euro im Haushaltsplan enthalten. Bach freut sich, dass die Vereinsförderung weitergeführt werden kann.

Insgesamt ist eine Kreditaufnahme von 440 000 Euro eingeplant. Im Bericht zum Haushalt steht aber, dass der Kreditrahmen von 825 000 Eu ro für den Haushalt 2019 nicht ausgeschöpft wurde. Es wurden nur 500 000 Euro nötig, wie Bach mitteilte. An Kassenkrediten für die Bezahlung kurzfristiger Ausgaben sind 400 000 Euro eingeplant

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