Trotz der "guten Arbeit" bleiben hohe Schulden

Feldatal (jol). Es spricht für das gute Verhältnis in der Gemeindevertretung, dass Bürgermeister Ernst-Uwe Offhaus nach seinem kurzen Verlassen des Sitzungssaals von Vorsitzendem Michael Schneider mit dem Scherz begrüßt wurde: "Oh, das war eine ganz knappe Entscheidung".

Zuvor war Offhaus per einstimmigem Beschluss der Kommunalpolitiker zum Ehrenbürgermeister ernannt worden. Offhaus übergibt das Amt am 1. Oktober an Dietmar Schlosser. Während in anderen Kommunen, in denen es auch nichts zu verteilen gibt, die Fronten von Härte und Misstrauen geprägt sind, so ist das in Feldatal (weitgehend) anders. So dankte Karl-Friedrich Dörr (CDU) dem bekennenden SPD-Mitglied Offhaus mit den Worten, er habe überparteilich gehandelt und sei ein "anständiger Mensch". Doch auch in Feldatal zahlt sich das finanziell nicht aus, wie Offhaus in seiner Rede zum Nachtragshaushalt ausführte. Das Defizit ist in den vergangenen Monaten nur um einen geringen Teil geschrumpft.

Um den Finanzhaushalt auszugleichen, wäre eigentlich ein Kredit von 812 000 Euro nötig, davon sind allerdings 534 000 Euro Abschreibungen (siehe auch Erläuterungen). Bedrohlich findet Offhaus die Bevölkerungsentwicklung, die Entvölkerung der Gemeinde geschieht schneller als die Prognosen vorhersagten. Seit 1994 hat die Gemeinde 440 Einwohner verloren, Ende Juni waren es 2698 Menschen. Die Rede zum Nachtragshaushalt war Kernpunkt der Sitzung am Donnerstag im Gemeinschaftshaus Kestrich. Das Zahlenwerk, das den Haushaltsplan vom Jahresbeginn auf den neuesten Stand bringt, wird im Ausschuss beraten.

In der Sitzung unter Leitung von Vorsitzendem Michael Schneider wurde zudem beschlossen, die Regelungen für die Nutzung von Gemeinschaftshäusern im Ausschuss zu beraten und zudem berichtete Offhaus aus der Arbeit im Gemeindevorstand. Vor der Abstimmung über die Ehrenbürgermeister-Ehrung, da war Offhaus kurz in einen Nebenraum verschwunden, sagte Hubert Klaus für die antragstellende SPD, Offhaus habe sich die Ehrung "wirklich verdient". Er habe als Ortsvorsteher Groß-Feldas, Erster Beigeordneter, Vorsteher und zuletzt als Bürgermeister über Jahrzehnte hinweg die Gemeindeschicksale mitbestimmt und gute Arbeit geleistet.

Das unterstrich Elisabeth Schott (FWG). Offhaus habe sich unbestreitbare Verdienste erworben. Karl-Friedrich Dörr (CDU) würdigte ihn als überparteilich wirkenden Bürgermeister. Albrecht Stein (CDU) hatte bereits zuvor einen herzlichen Dank an Offhaus gerichtet, der sehr vieles in der Gemeinde angestoßen habe. Bei aller Schlitzohrigkeit des Bürgermeisters - "die gehört bei so einem Amt dazu" - sei es eine schöne Zeit gewesen.

Die Rede zum Nachtragshaushalt nutzte Offhaus auch für eine kleine Bilanz von zwölf Jahren als Bürgermeister: Er habe eine heftige Zeit erlebt, in der die finanziellen Möglichkeiten immer schlechter wurden. Dennoch habe man sich etwas geleistet, das meiste stecke aber in der Erde, für Kanalbau und Straßenerneuerung sei viel Geld aufgewendet worden. Das werde allerdings jetzt zur Bürde, wenn immer weniger Menschen die langen Kanal- und Wasserleitungen unterhalten müssen. Er gehe in den Ruhestand, stehe aber jederzeit zur Verfügung, wenn er gebraucht werde. Der Nachtragshaushalt biete keinen Ausweg aus der Schuldenklemme der Kommunen, das sei auch in den anderen Kommunen so, erläuterte er. Ein großes Problem ist die Bevölkerungsentwicklung: Laut Statistischem Landesamt lebten Ende Juni noch 2698 Einwohner in Feldatal. In diesem Jahr standen rund 30 Sterbefällen nur sieben Geburten gegenüber. Der Bevölkerungsschwund geschehe schneller als bislang vorhergesagt - dabei geht man von 1713 Einwohnern im Jahre 2050 aus.

Das bedeute zum Beispiel, dass die Abwassergebühren von 265 Euro pro Einwohner auf 439 steigen werden. Der Haushalt müsse in einigen Punkten korrigiert werden, deshalb der Nachtrag. So kommen von der Einkommenssteuer nur 760 000 Euro in Feldatal an, ein Minus von 54 000 Euro. Die Schlüsselzuweisungen des Landes fallen um 162 000 Euro niedriger aus, die finanzielle Situation der Gemeinden erreiche dramatische Ausmaße.

In den beiden Teilbereichen des Haushalts bleibt es bei deutlichen Defiziten: Der Ergebnishaushalt umfasst 3,83 Mio. Euro und hat ein Defizit von 517 000 Euro. Im Finanzhaushalt ist nun die Aufnahme eines Kredites über 500 000 Euro vorgesehen, der Finanzmittelfehlbedarf (das Defizit) beläuft sich auf 312 000 Euro. Der Schuldenstand der Gemeinde liegt bei 3,547 Mio. Euro, pro Kopf sind das 1314 Euro.

Veränderungen im Überblick: Die Gestaltung des Wiegehaus-Platzes in Köddingen wird erst 2011 erfolgen. Beim Umbau des Bauhofs werden Beschaffungen erst 2011 erfolgen. Die Mittel für den Ausbau Feldahalle und im DGH Zeilbach wurden um 14200 Euro erhöht. Für Kanalbau stehen 477 000 Euro mehr im Haushalt, Feldwege erfordern 25 000 Euro mehr und Straßenbaumittel in Köddingen und Stumpertenrod wurden um 32 000 Euro angehoben.

Das neue Feuerlöschfahrzeug für Groß-Felda wird erst 2011 angeschafft, die Kosten von 80 000 Euro fallen erst dann an. Die Feuerwehr werde das Tor in Eigenregie für das größere Fahrzeug umbauen. Hier monierte Hans-Werner Lack (SPD), dass die Feuerwehr bislang gesagt habe, das Gerätehaus reiche für das neue Einsatzfahrzeug problemlos aus. Hans-Jürgen Schneider (FWG) mahnte, dass tagsüber zu wenige Menschen einsatzbereit sind, die könnten "das Trumm von Fahrzeug" kaum nutzen, er könne es höchstens mit dem Schlepper zum Einsatzort ziehen.

Offhaus entgegnete, dass das die Feuerwehr ein Einsatzkonzept für die nächsten fünf Jahre erstellt, dabei sei ein Feuerwehrstützpunkt mit dem neuen Fahrzeug sinnvoll.

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