Aufwendig saniert ist die Ortsdurchfahrt Köddingen, nun dreht sich die Debatte um die Straßenbeiträge. FOTO: JOL
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Aufwendig saniert ist die Ortsdurchfahrt Köddingen, nun dreht sich die Debatte um die Straßenbeiträge. FOTO: JOL

Keine Mehrheit für "Strabs-frei"

  • Joachim Legatis
    vonJoachim Legatis
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Feldatal(jol). Straßen sind den Vogelsbergern lieb und teuer, doch wer soll die Kosten für die Bauwerke tragen? Einige Vogelsberger Kommunen wie Homberg und Alsfeld haben die ungeliebten Straßenbeiträge abgeschafft, mit denen Anlieger die Erneuerung einer Straße teilweise mitbezahlen. Nun debattiert das Feldataler Gemeindeparlament darüber, wie die grundhafte Sanierung von Straßen und Gehwegen finanziell gestemmt wird. In der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses scheiterte der SPD-Antrag auf ein Ende der Strabs denkbar knapp mit drei zu drei Stimmen. Nun muss die Gemeindevertretung im November entscheiden.

Bei der Sitzung des Ausschusses unter Leitung von Monika Becker stellte Bürgermeister Leopold Bach eine Übersicht der Kämmerei zu den bisher geleisteten Beiträgen und ihren Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinde vor. Demnach haben die Anlieger in den vergangenen Jahren knapp 2,38 Millionen Euro für solche Baumaßnahmen entrichtet. Die letzte Baumaßnahme war die Sanierung der Klein-Feldaer Straße in Groß-Felda, für die gerade Beiträge von rund 78 000 Euro abgerechnet werden.

Noch nicht auf die Anwohner umgelegt ist der Ausbau der Ortsdurchfahrt Köddingen, weil hierbei noch eine Rechnung fehlt, wie Bach sagte. Wenn nun die Gemeindevertretung beschließt, die Straßenbeiträge abzuschaffen, entsteht eine Lücke im Haushalt von knapp 140 000 Euro. Denn im Haushaltsplan sind die Beiträge der Köddinger Anwohner für den Bau der Gehwege eingerechnet.

Bach rechnete vor, dass eine Erhöhung der Grundsteuern das Loch im Gemeindesäckel füllt. Eine Anhebung um 65 Prozentpunkte auf 485 Punkte würde den Fehlbetrag binnen vier Jahren ausgleichen. Bei einer Steigerung um 130 Punkte wäre der Ausgleich binnen zwei Jahren geschafft.

Einnahme fehlt

Zu den langfristigen Folgen einer Abschaffung von "Strabs" erläuterte Bach, dass dann der Straßenbau über Kredite finanziert werden muss. Zins und Tilgung gehen zulasten der Gemeinde. So sei in Grebenau eine Anhebung der Grundsteuer um 100 Punkte auf 465 Punkte im Gespräch. Dort, wie auch in den anderen Verbandskommunen Romrod und Schwalmtal sind die Strabs abgeschafft.

Die Grundsteuer in Romrod wird mit einem Hebesatz von 385 abgerechnet, in Schwalmtal sind es 425 Punkte. Wenn man die Beiträge abschafft, wird man nicht um eine Anhebung herumkommen, schätzt Bach. Bei der Diskussion gab es eine leichte Tendenz dazu, den Hebesatz auf 485 Punkte anzuheben, wenn die Beiträge entfallen. Monika Becker freute sich über eine sachliche Debatte um die Nachteile der beiden Optionen. Bei Straßenbeiträgen ging es um teilweise hohe Belastungen für Eigentümer großer Grundstücke, zudem nutzen alle Bürger die Gehwege, aber nur einige sollen für deren Herstellung zahlen, was als ungerecht empfunden wird.

Wenn nun die Straßenbeiträge abgeschafft werden, sind die Feldataler benachteiligt, die in den vergangenen Jahren zu den Kosten einer Straßenerneuerung beigetragen haben. So können gerade die Anwohner der Klein-Feldaer Straße geltend machen, dass es ungerecht ist, wenn sie herangezogen werden, aber die Anwohner der Ortsdurchfahrt in Köddingen nicht mehr.

Hans Werner Völzing (SPD) beantragte, Strabs abzuschaffen. Dem schlossen sich Monika Becker (FWG) und Michael Bierbach (CDU) an, dagegen votierten Marcus Görig und Arno Stumpf von der FWG sowie Kevin Schott (AUF).

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