Gewerbesteuer-Plus

  • Joachim Legatis
    vonJoachim Legatis
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Feldatal(jol). Corona hat Folgen bis in die kleinen Vogelsberg-Kommunen hinein, das illustrierte Bürgermeister Leopold Bach in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung an der finanziellen Lage. Demnach wird die Einkommenssteuer dieses Jahr niedriger ausfallen, statt 1,2 Millionen werden voraussichtlich 1,15 Mio. in die Kasse fließen.

Dafür kommt wohl mehr bei der Gewerbesteuer zusammen, da rechnet Bach mit einem Plus von rund 75 000 Euro. Mit den Corona-Ausgleichszahlungen kommt man auf ein Plus von 133 000 Euro. Abzüglich der gesunkenen Einkommenssteuer rechnet Bach mit einem Plus von 79 000 Euro. "Das führt dann leider dazu, dass die Schlüsselzuweisungen im nächsten Jahr sinken und eine höhere Kreis- und Schulumlage anfällt", bedauert der Bürgermeister.

Satzungen geändert

Ein Dauerthema bei den Finanzen ist das Erstellen der Jahresabschlüsse. Sie sind im doppischen Haushaltswesen vorgeschrieben, aber viele Kommunen sind noch am Aufarbeiten der Zahlenwerke. So auch Feldatal. "Wir holen langsam auf", sagte Bach mit Blick auf den Jahresabschluss des Jahres 2013. Immerhin vier Jahresabschlüsse seien durch die Kämmerei des Gemeindeverwaltungsverbands in diesem Jahr allein für Feldatal erstellt worden.

Bach hofft, dass auch im nächsten Jahr drei bis vier Jahresabschlüsse nachgeholt werden. Sie lassen sich nur nacheinander abarbeiten, weil der Jahresabschluss eines Jahres auf den Zahlen des Vorjahres basiert. Bei einer Enthaltung stellte das Gemeindeparlament den Jahresabschluss 2013 fest.

Ohne Gegenstimme wurde die Wasserversorgungssatzung geändert, um den geminderten Mehrwertsteuersatz anrechnen zu können. Die redaktionell überarbeitete Feuerwehrsatzung wurde vom Parlament ebenfalls einstimmig verabschiedet.

Votum für Hausbau

An zwei Entscheidungen des Parlaments zeigte sich, wo die Gemeinde bei Baumaßnahmen helfen kann und muss. Um einem Zeilbacher das Bauen eines Wohnhauses zu ermöglichen, wurde eine Ergänzungssatzung für sein Grundstück erlassen. Darin wird festgelegt, dass ein Wohnhaus errichtet werden kann. Der notwendige Ausgleich für diese Baumaßnahme an der Erlenstraße wird durch das Anlegen einer Streuobstwiese im hinteren Bereich geleistet.

Über eine Änderung des Bebauungsplans "An der Stückwiese" in Groß-Felda wird ein unspektakulärer Anbau ermöglicht. Planer Frank Geisler erläuterte dazu, dass ein Bauherr einen barrierefreien Anbau an sein Haus errichten will. Dafür muss aber die Bebauungsgrenze geändert werden, was die Gemeindevertretung einstimmig beschloss.

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