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Das Gerätehaus Windhausen wird für 80 000 Euro umgebaut. FOTO: JOL

Finanzen

Feldataler Gemeindekasse füllt sich wieder

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In Feldatal geht es bergauf. Die Gemeindekasse füllt sich langsam. Investitionen sind möglich und die Zusammenarbeit im Parlament klappt.

Am Donnerstag beschloss das Gemeindeparlament einstimmig den Haushaltplan 2020. Nur mit dem Bevölkerungsrückgang der vergangenen Jahre hadern die Gemeindevertreter. Und manche wollen wie in Bayern die Straßenbeiträge für Anlieger abschaffen - das ist aber noch Zukunftsmusik.

Ohne Geld keine Kommunalpolitik, das wurde in der Sitzung im gut besuchten Gemeinschaftshaus Stumpertenrod gleich an mehreren Stellen sichtbar. Denn ohne einen von der Aufsicht geprüften Haushaltsplan kann die Verwaltung nicht investieren, in Gerätehäuser der Feuerwehr, Umbau der Feldahalle oder die Sanierung der Kindertagesstätte. Die Kontrolle über die Finanzen hat das gewählte Parlament. Deshalb berichtete Bürgermeister Leopold Bach über die verfügbaren Mittel, festgehalten im Liquiditätsbericht. Zum Jahresende 2019 ist die Gemeinde zum Kassensturz verpflichtet. Dabei wird geschaut, ob genug Geld verfügbar ist, um Rechnungen zu bezahlen. Wie Bach erläutert, schreibt das die Landesregierung vor, um zu vermeiden, dass die Kommunen ihr laufendes Konto mit "Kassenkrediten" überziehen.

Ergebnis der Prüfung: Vorgeschrieben sind etwas über 80 000 Euro an Kassenreserve, vorhanden sind mehr als 120 000 Euro, wie ein zufriedener Bürgermeister feststellte. Wichtig ist dabei ein korrekte Buchführung. So beschloss die Gemeindevertretung noch den Jahresabschluss 2011. In den Abschlüssen wird der Stand des kommunalen Vermögens festgehalten, als Grundlage für die Haushaltspläne. Im Zentrum steht die Frage, ob das Vermögen der Gemeinde in Form von Häusern, Hallen und Straßen zu- oder abgenommen hat. Aktuell ist die Finanzverwaltung des Gemeindeverwaltungsverbands dabei, die Jahresabschlüsse nachzuholen. Bach hofft, dass in diesem Jahr noch drei weitere Abschlüsse erstellt werden, um den Rückstand aufzuholen.

Wichtig für die aktuelle Arbeit ist dann aber der Haushaltsplan, den die Abgeordneten einstimmig beschlossen. Dabei geht es um knapp 5,5 Millionen Euro im Ergebnishaushalt und 440 000 Euro an Krediten, die aufgenommen werden sollen. Damit soll in das Gerätehaus Windhausen, das Freibad Kestrich, das Ärztehaus und eine Photovoltaikanlage auf der Feldahalle investiert werden.

Ärger über Beiträge

Bei der Diskussion im Hauptausschuss war die Frage besonders wichtig, wie man der zurückgehenden Bevölkerungszahl entgegnen kann, wie Ausschussvorsitzende Monika Becker sagt.

Mit viel Lob für die gute Diskussion im Ausschuss eröffnete Marcus Görig (FWG) die Aussprache zum Haushalt. Görig verwies darauf, dass inzwischen der Investitionsstau aufgelöst wird: "Es war vieles liegen geblieben". Positiv sei die Senkung des Wasserpreises. Die Kooperation im Gemeindeverwaltungsverband habe häufig geholfen. Er lobte Bürgermeister Bach, der es geschafft habe, "das Feldatal zu einen und Sachen anzupacken". Aus der Konfrontation in der Gemeindevertretung sei ein Miteinander geworden.

Deutlich setzte sich Görig von einem Kommunalpolitiker ab, der mit dem Anwalt drohe. Dieser habe in der FWG nicht zu suchen.

Hans-Werner Völzing (SPD) nannte den Haushalt "ansprechend". Es gebe keine Steuererhöhungen und sogar ein kleines Plus im Haushalt. Für Investitionen müssten allerdings 440 000 Euro an Krediten aufgenommen werden. Das Land gebe den Kommunen nicht genug vom allgemeinen Steueraufkommen ab, um Pflichtaufgaben zu erfüllen. Es könne nicht angehen, dass man einen Kredit benötigt, um für den vorgeschriebenen Brandschutz sorgt.

Völzing kritisierte die Vogelsberger Landtagsabgeordneten Eva Goldbach und Michael Ruhl, weil sie nicht dafür sorgten, dass auch kleine Kommunen die Straßenbeiträge abschaffen können. In Bayern gebe es dafür Geld aus dem Landeshaushalt.

Karl-Friedrich Dörr bestätigte für die CDU, dass sich die politische Stimmung deutlich verbessert hat. "Es macht richtig Spaß, in der Gemeindevertretung mitzuarbeiten." In früheren Jahren habe man sich bei der Ausschussberatung "angegiftet", das sei nun anders. Besonders dankte er Bürgermeister Bach, der großen Anteil daran habe. Keine Patentlösung hat Dörr für das Grundproblem der zurückgehenden Bevölkerungszahl, das sei aber nicht in der ganzen Gemeinde gleich. "In Stumpertenrod wird gebaut, das wünsche ich mir für die ganze Gemeinde", sagt Dörr.

Kevin Schott von der AUF schloss sich der Einschätzung an, dass die Zusammenarbeit inzwischen sehr gut sei. "Das Miteinander im Parlament gefällt mir richtig gut", sagte er.

Bürgermeister Bach schloss sich den positiven Einschätzungen ohne Abstriche an. "Auch mir macht die Arbeit mit Ihnen Spaß, um das Feldatal liebens- und lebenswert zu erhalten."

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