Feldatal setzt weiter auf "Strabs"

  • Joachim Legatis
    vonJoachim Legatis
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Feldatal(jol). Es war eine Abstimmung mit Bauchschmerzen, die recht knapp ausging: Mit sechs zu vier Stimmen bei zwei Enthaltungen spricht sich die Gemeindevertretung Feldatal für ein Beibehalten der Straßenbeiträge aus. Das steht im Kontrast zu den anderen Kommunen des Gemeindeverwaltungsverbands.

Dabei geht der Riss durch CDU und FWG. Zwei Abgeordnete von SPD und je einer von FWG und CDU wollten die Beiträge abschaffen. Für die Beibehaltung stimmten zwei Vertreter der AUF, drei der FWG und einer der CDU. Enthaltungen gab es aus FWG und CDU.

Über das Pro und Kontra haben die Parlamentarier lange im Hauptausschuss beraten, wie Vorsitzende Monika Becker resümierte. Dabei wurden die grundsätzlichen Probleme angesprochen. So führen Straßenbeitrage bei einigen zu hohen Rechnungen, Ratenzahlungen belasten die Gemeindekasse und die Alternative mit wiederkehrenden Beiträgen ist sehr arbeitsaufwendig. Ohne Beiträge müsse die Grundsteuer von 420 auf 485 bis 650 Prozentpunkte steigen. Dann müssten auch die Vorauszahlungen für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Köddingen zurückfließen.

Die SPD hatte beantragt, die Beiträge abzuschaffen. Das löste in der Sitzung am Donnerstag eine lebhafte Debatte aus. Hans Werner Völzing (SPD) forderte eine "Abschaffung von Ungerechtigkeiten", weil durch teilweise hohe Straßenbeiträge Existenzen bedroht sind. Die Kosten für Straßenerneuerung müssten auf alle Feldataler verteilt werden. Der Verzicht auf Beiträge entlastet die Verwaltung beträchtlich, was Kosten einspart. Andere Kommunen haben sie abgeschafft.

Karl-Friedrich Dörr (CDU) wandte ein: "Egal, wie wir uns entscheiden, werden wir die Leute treffen". Wenn die Beiträge abgeschafft werden, trifft es diejenigen, die in den vergangenen Jahren hierfür bezahlt haben. Bleibe man bei den "Strabs", trifft es weiterhin die Anlieger.

Marcus Görig (FWG) fügte an, die Kosten für Straßenbau müssten ohne Beiträge aus anderen Quellen kommen. "Das ist rechte Tasche - linke Tasche," sagte er und kündigte ein Nein an. Julian Seim (FWG) lehnte es ab, die Beiträge abzuschaffen, weil eine höhere Grundsteuer besonders die treffe, die großen Grundstücke haben, also Landwirte.

Monika Becker (FWG) hingegen wollte für die Abschaffung der "Strabs" stimmen. Die Anlieger hätten keinen Einfluss auf die Planung, müssten aber für die Kosten aufkommen, das sei ungerecht. Ähnlich argumentierte Michael Bierbach (CDU). So werden heutzutage die Fahrbahnen verschmälert, weshalb Fahrzeuge bei Begegnungsverkehr auf den Gehweg ausweichen. Die Gehwege werden verbreitert, dafür müssen die Anlieger bezahlen, was nicht in Ordnung sei. Kevin Schott (AUF) wandte ein, dass die Grundsteuer angehoben werden muss, um Straßenbaukosten zu stemmen. Die Belastung lehnt er ab.

Arno Stumpf (FWG) erinnerte daran, dass Anlieger anderer Straßen über zwei Millionen Euro an Beiträgen bezahlt haben. Es sei nicht gerecht ihnen gegenüber, nun die "Strabs" abzuschaffen. Die Gemeinde soll erst die laufenden Straßenerneuerungen abschließen, dann könne man über eine Abschaffung sprechen. Köddingens Ortsvorsteher Matthias Rahmann war enttäuscht. Die Anlieger in Köddingen müssten nun dreifach zahlen: Erst die Beiträge, dann für weiterhin hohe Verwaltungskosten und später für eine dann angehobene Grundsteuer.

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