Die Kommunalwahl im kommenden März wird wohl immer noch unter Corona-Bedingungen vonstatten gehen. Die Parteien stellen sich auch im Vogelsbergkreis darauf ein. FOTO: DPA
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Die Kommunalwahl im kommenden März wird wohl immer noch unter Corona-Bedingungen vonstatten gehen. Die Parteien stellen sich auch im Vogelsbergkreis darauf ein. FOTO: DPA

Vor dem Digital-Wahlkampf

  • Joachim Legatis
    vonJoachim Legatis
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Einerseits sollen sich nicht so viele Menschen treffen, andererseits müssen für die Kommunalwahl im März 2021 die Kandidatinnen und Kandidaten benannt werden. Die Parteien und Gruppierungen im Kreis erstellen unter erschwerten Bedingungen ihre Wahllisten. Überraschung: Die AfD tritt auch in drei Kommunen an.

Flexibel müssen sie sein, die Aktiven der Parteien und Gruppierungen, die gerade die Kommunalwahl vorbereiten. Üblicherweise werden Kandidaten in Versammlungen gekürt, aber das wird durch Pandemie erschwert. Am 21. März 2021 ist Wahl von Kreistag und 19 Kommunalparlamente. Das bedeutet für die politischen Gruppierungen Kandidatensuche und Aufstellen der Wahllisten. Für Wahlen sind Präsenzveranstaltungen vorgeschrieben, die Vorbereitung läuft zunehmend digital.

Eine Umfrage bei den Sprechern zeigt, dass für das Kreisparlament die bekannten Parteien und Gruppierungen antreten. Auf kommunaler Ebene ist einiges offen. So kann es sein, dass CDU und SPD in Feldatal nicht antreten. Die AfD kündigt an, in drei Orten mit lokalen Listen anzutreten.

Die SPD tritt "in fast allen Städten und Gemeinden" im Kreis an, wie Vorsitzender Patrick Krug sagt. Mit Blick auf das Verbot von Veranstaltungen erinnert er daran, dass nach dem Kommunalwahlgesetz die Listen für die Kommunalparlamente "zwingend in Präsenzveranstaltungen aufgestellt werden" müssen. Die Tagesordnung werde gestrafft und es gelten Hygieneregeln.

Neueintritte

Die SPD hat die Liste für die Kreistagswahl bereits beschlossen. Die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf den Wahlkampf will Krug nicht so hoch hängen. Viele Menschen "müssen um ihre wirtschaftliche Existenz bangen". Mitglieder, Kandidatinnen und Kandidaten seien dadurch motiviert, dass sie sehen man kann etwas bewegen, wie Krug urteilt.

Auch die CDU ist mitten in den Wahlvorbereitungen, wie Kreisvorsitzender Jens Mischak erläutert. In Alsfeld und Mücke habe man Wahllisten erstellt, in Homberg sei man dran. Für Versammlungen müsse man größere Räume nutzen. Kreisvorstand und die Vorsitzenden der Ortsverbände "gehen nicht von einem klassischen Straßenwahlkampf aus". Es werde deutlich mehr online laufen. Positiv sei eine Hinwendung zur Politik bei Bürgern. So gibt es 13 Neueintritte in die CDU in vier Wochen. "Das ist ungewöhnlich viel", sagt Mischak. Ein Grund könne sein, dass die Menschen im Land recht glimpflich durch die Pandemie gekommen sind. "Das hat etwas damit zu tun, dass die Politik im Großen und Ganzen das Richtige tut." Drittstärkste Kraft im Kreistag sind die Freien Wähler. Vorsitzender Friedel Kopp sagt, Treffen zur Aktivierung von Interessierten und die Aufstellung des Wahlvorschlages sind schwieriger geworden. Die Prozedur sei zeitaufwendiger, besonders für die Kreisebene. So sind im Tagungslokal in Lauterbach nur 20 Personen zugelassen.

"Leider haben wir es auch dieses Mal nicht geschafft, dass in allen 19 Kreis-Kommunen Wahlvorschläge der Freien Wähler oder auch freie Bürgerlisten erstellt werden können", sagt Kopp. Es werde problematischer, Mitstreiter zu finden, weil Interessierte oft schon in Vereinen aktiv sind.

Ulf Immo Bovensmann von den FW Mücke ergänzt, dass in der Gemeinde eine Liste zustande kam. "Eine Vielzahl der Wahlbewerber beteiligen sich in den Online-Treffen.".

Gabriele Szepanski von den Grünen hofft in den Kommunen mit Ortsverbänden auf rege Beteiligung. Versammlungen zur Listenaufstellung laufen teilweise noch, in Homberg und Mücke stehen sie bereits. In Schlitz will man sich der Bunten Liste anschließen. Die Grünen machen nur notwendige Präsenztreffen, "fast alles läuft über ein digitales Format". Szepanski vermisst aber persönliche Gespräche. Über die Geschäftsstelle bestehe Kontakt zu den Mitgliedern, deren Zahl gestiegen ist.

Eine Überraschung bietet die AfD, die eine Liste für den Kreistag erstellt und in Schotten, Schwalmtal sowie Ulrichstein antreten will. Gerhard Bärsch, Sprecher im Vogelsbergkreis, sagte, die Aufstellungsversammlungen fänden unter Hygienebedingungen statt. Mit Blick auf die Wahl sieht Bärsch "hoch motivierte Mitglieder". Dazu würden "die aus unserer Sicht unverhältnismäßigen Maßnahmen in der Corona-Pandemie" beitragen.

Jüngere mobilisiert

Kritisch geht die FDP als Oppositionspartei mit der Kreispolitik ins Gericht, wie Kreistagsabgeordneter Mario Döweling sagt. Mitglieder seien stark motiviert, etwas gegen die SPD-CDU-Koalition und den "oft bemängelten Stillstand bei Schlüsselthemen wie der Digitalisierung" zu tun. Die FDP setzt auf virtuelle Meetings. Motivierend war die Reaktivierung der Jungen Liberalen im Kreis. Kreisvorsitzender André Tonigold erläutert, dass Ortsvereine mit der Listenaufstellung begonnen haben. "Auffallend ist, dass es durch die allgemeine Unsicherheit schwerer geworden ist, Leute noch auf den letzten Metern zu motivieren." Er freut sich über "die Vielzahl an neuen Mitgliedern". FDP-Listen gibt es in den "Hochburgen" Lauterbach und Schlitz. In einigen Kommunen treten liberale Unterstützer bei Wählervereinigungen an.

Christian Hendrichs, Vorsitzender Die Linke, verweist auf virtuelle Sitzungen. Zwei Sitzungen zur Programmentwicklung haben die Linken unter Einhaltung des Hygienekonzeptes real veranstaltet.

Die Wahl der Liste für die Kommunalwahl wird in einem größeren Saal stattfinden. Die Linke wird auf Kreisebene und in Lauterbach antreten, in Alsfeld und Wartenberg ist sie an Wahllisten beteiligt.

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